Czytaj książkę: «ZeitenWenden»

Czcionka:

Ebook Edition

Skizzen zur geistigen Situation der Gegenwart

Impressum

Mehr über unsere Autoren und Bücher:

www.westendverlag.de

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

ISBN: 978-3-98791-085-2

2. Auflage 2025

Lektor: Tobias Keil

Umschlaggestaltung: Buchgut, Berlin

Gewidmet dem Frieden & der Freiheit in Europa

Für meine beiden Söhne Félix & Maxime

Und für alle Söhne der Frauen in Europa, der Ukraine und Russland, Gaza und Israel, im Jemen und Sudan und sonst wo auf der Welt

»Nicht müde werden, sondern dem Wunder leise, wie einem Vogel, die Hand hinhalten«
Hilde Domin

Ein Spaziergang durch die Republik

»Ich hoffe immer noch, dass die Staatsmacht endlich aufhört, sich wie das hässliche Mädchen zu verhalten, das den Spiegel zerschlägt, in der Meinung, er sei schuld an seinem Aussehen.«
Vaclav Havel vor Gericht, 1989

Das Manuskript zu diesem Buch ging am 2. Mai 2025 in Druck. Alles, was seither geschehen ist in diesen Zeiten, in denen die Geschichte – und mit ihr wahlweise hilf- oder verantwortungslose Politiker – mit Siebenmeilenstiefeln durch unser aller Leben trampelt, konnte nicht berücksichtigt werden. Vielleicht ist zu dem Zeitpunkt, an dem Sie dieses Buch lesen, schon alles wieder ganz anders!

Zu Beginn meiner Skizzen möchte ich kurz erzählen, was ich alles in den gut zwei Jahren nach meinem recht spektakulären Rauswurf von der Universität Bonn und eigentlich auch aus der guten Gesellschaft als Schwurblerin oder neuerdings als Rechte erlebt habe, erst in den Corona-Jahren, dann in den ersten beiden Kriegsjahren. Es war viel Schönes!

Zuvor muss ich erwähnen, dass ich in vielerlei Hinsicht kein bundesrepublikanisches Durchschnittsleben gelebt habe. Ich war lange Jahre im Ausland (Paris, Washington, Brüssel, New York, Wien), habe kein Reihenhaus, kein Auto und keine Kaffeemaschine. Allein das zeigt eine gewisse Differenz zu dem, was man gemeinhin als normal erachtet. Und natürlich bin ich Akademikerin und hatte zuvor die normalen Leute – Handwerker, Kassiererinnen, Taxifahrer – genau als das wahrgenommen, was sie sind: Werktätige. Jedenfalls hatte ich, wie die meisten Akademiker, keine sozialen Kontakte oder Freundschaften mit Nicht-Akademikern. Es ist mir auch nicht aufgefallen. Im deutschen Osten war ich in meinem europäischen Leben seit 1989 eher selten.

Von heute auf morgen ein stattliches Gehalt zu verlieren und sich beim Arbeitsamt melden zu müssen, hat etwas Heilsames. Man hat interessante Begegnungen und lernt sehr viele, super-sympathische, hilfsbereite, engagierte, interessierte Leute kennen, in allen möglichen sozialen Zusammenhängen, einfach, weil man mal rauskommt aus seinem Milieu. Ich bin dankbar für diese Jahre, denn sie sind mir zu einem unvergleichlichen Erfahrungsschatz geworden!

Hier möchte ich, statt namentlicher Danksagungen am Ende des Buches, eine Hommage an diese Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik machen und diese Hommage mit meinem allergrößten Dank an all jene verbinden – sicher Tausende von Personen –, denen ich in den letzten drei Jahren unverhofft begegnet bin, die bei meinen Vorträgen waren oder die meine Videos anschauen, die ein Selfie mit mir wollten, die mich auf der Straße oder im Café angesprochen haben, um mir für meine Arbeit oder Worte zu danken, die ein signiertes Buch von mir wollten oder die mich bei meinem Crowdfunding für meine Anwaltskosten im Frühjahr 2024 oder anderweitig unterstützt haben.

Es gab so viel Schönes, Wahrhaftiges und Echtes in diesen Jahren! Mitbürger, Fremde schickten mir Geschenke – Honig, selbstgemachte Leberwurst, Vitamintabletten, Tee oder selbstgestrickte Strümpfe. Viele sind jetzt in meinem Adressbuch, von Neuss bis Halle und Zürich, von Kiel über Duisburg nach Dinkelsbühl bis weiter nach Salzburg. Personen, denen ich sonst nie begegnet wäre, deren Bekanntschaft ich aber nicht missen möchte. Es ist, als hätte ich mein Land erst jetzt richtig kennengelernt.

Diese Bürger – nicht die Regierung! – sind die Hefe, die diese Republik aus dem Mehltau, der sie aktuell umgibt, wieder befreien und zum Blühen bringen werden! Sie machen unideologische, fleißige und unbezahlte/unbezahlbare Aufklärungsarbeit zu Corona, denn, wie jeder inzwischen weiß, haben die Querdenker inzwischen mit so gut wie allen vermeintlichen Verschwörungen Recht behalten. Diese Bürger organisieren jetzt Friedensbewegungen, denn der scheinbar notwendige Krieg ist die nächste Lüge. Vor allem die Bürger der ehemaligen DDR weben derzeit in unzähligen, privaten und liebevollen Initiativen freundschaftliche und familiäre Bande zwischen Deutschland und Russland und sorgen für das biographische und intergenerationelle Gewebe, das kein Stacheldraht dauerhaft wird trennen können. Die Ostdeutschen wissen auch noch, dass im letzten Krieg nicht nur 6 Millionen Juden, sondern auch 27 Millionen Russen zu Tode gekommen sind, die Erinnerungskulturen in Ost und West sind distinkt unterschiedlich.

Insgesamt wird viel nachgedacht über neue Konzepte des gesellschaftlichen Zusammenlebens: über ein anderes Geldsystem, eine andere Schule, ein anderes Gesundheitssystem oder bessere Nahrungsmittel in unseren Supermärkten. Die Aktivitäten der jungen Generation, die jetzt wie Fabian Kowalik, ein einflussreicher Ernährungsberater auf TikTok, längst ihre neue Welt baut, sind hier sehr aufschlussreich: dutzendweise Videos dieser sympathischen Jugend, die mit ihren gekonnten Kurzvideos spielerisch die Werbung für schlechte Konsumgüter und die Politik gleichermaßen dekonstruiert, zum Beispiel in den KI-animierten Shorts »Zirkus Germania«. Das kann einem großes Vertrauen einflößen, dass sich die Dinge in diesem Land doch noch mal ändern, und vielleicht schon bald!

Dort, bei diesen Bürgern, liegen so viel Wissen und Güte, Engagement und Schaffenskraft, liegen Ideen und Papiere, die zu übersehen sich keine Regierung leisten kann! Dieses Land ist im Umbruch und wird wieder auf die Füße kommen, aber nicht durch die Regierung Merz oder die 800 Milliarden, sondern weil diese Bürger längst wie Maulwürfe die Erde umgepflügt und ihre Projekte wie Blumenzwiebeln als Saat in die Erde gelegt haben.

Ich habe auch bemerkt, welche Mauern ich noch im Kopf hatte. Habe gesehen, wie vor der Tür schon viele andere Ausgestoßene standen, deren Ausstoß oder Ausschluss ich zuvor nicht bemerkt hatte oder nicht bemerken wollte. Welche Framings mir eingeflößt waren. Mit wem man sich am besten wirklich nicht trifft, rechts, ganz extrem, ganz schlimm. Nach zwei Jahren kann ich berichten, dass die meisten Personen, über die derlei erzählt wird – wenn man sie dann doch trifft, ihnen die Hand schüttelt und mit ihnen spricht –, meist sympathisch sind, höflich noch dazu. Oft verletzt durch die Ausgrenzung. Kränkung verbindet. Es schafft eine Art Partisanen-Verbindung. Ich habe mit Querdenkern, Aluhüten, Lumpenpazifisten, Reichsbürgern, Randständigen aller Art und AfD-Politikern gelacht und Schweinebraten gegessen, gefeiert oder getanzt. Ich war bei der Erasmusstiftung und habe dort mit Bürgern diskutiert. Das Gleiche habe ich mit Linken gemacht, gar mit Kommunisten oder Anarchisten, zum Beispiel im Café Laidak in Berlin-Neukölln. Oder mit Katholiken, den echten, die die Messe noch auf Latein halten. Ich habe gestritten und argumentiert – über Klima, Abtreibung, Migration, die Nation oder den Krieg – und immer etwas dazugelernt, vor allen Dingen andere Ansichten. Das Gleiche habe ich, wann immer es ging, mit Migranten, Pennern und Obdachlosen gemacht, die Berliner S-Bahn bietet sich an, es sind alles sehr dankbare Gesprächspartner. Manchmal war ich überrascht, welcher Zahnlose mit Lidl-Tüte oder Busfahrer oder Taxifahrer oder Schaffner mich erkannte. Ich habe viele Bürger kennengelernt, die ich ohne diese ganzen Ereignisse nie getroffen hätte, und bin froh darüber, denn jetzt weiß ich mehr über dieses Land und seine Leute, vor allem über ihre Gedanken und Sorgen. Zum Beispiel über die Nöte der Mitarbeiter vom sogenannten Job-Center, denen für ein Beratungsgespräch offiziell ganze 30 Minuten bewilligt werden.

All diese Bürger, jung wie alt, machen keine CumEx-Geschäfte, haben keine Masken-Skandale oder Graichen-Affären zu verantworten, haben keine Panama-Papers und bedienen sich nicht schamlos in Millionenhöhe an fragwürdigen Investitionsfördertöpfen aus dem Wirtschaftsministerium für irgendwelche Start-ups, die sie dann in den Sand setzen – was inzwischen eine Art »Geschäftsmodell« für Kinder aus besserem Haus zu sein scheint. Denn natürlich muss das Geld nicht zurückgezahlt werden. Der Fisch stinkt immer vom Kopf, sagt man.

Vor allem habe ich endlich, endlich einmal den deutschen Osten kennengelernt und dort fast überall engagierte Bürger getroffen, die noch einen ganz anderen Begriff von bürgerlichem Engagement haben, oft mehr als die Leute im Westen. Der deutsche Osten scheint mir heute die Herzkammer der Republik zu sein, da, wo nicht denunziert wird, da, wo man Spitzel-Methoden schon kennt, da, wo der Sozialismus – wie schlecht auch immer er war – noch residuale Formen von Gemeinschaft und sozialer Sorge hinterlassen hat, die mir in dieser Form im Westen seit langem nicht mehr begegnet sind. In Erfurt, Weimar, Halle oder Dresden scheint die Welt noch halbwegs in Ordnung, jedenfalls mehr als in Recklinghausen oder Frankfurt am Main.

Das bestätigen auch die Erfahrungsberichte, die Claus M. Wohlschlag 2024 in einem wunderbaren Buch versammelt hat: Meinung, Pranger, Konsequenzen. Zweiundzwanzig Fälle. In einem dazu kursierenden Video-Short äußert sich Michael Beleites dazu wie folgt: »Es gab auch in der DDR inszenierte Verleumdung, aber es gab nur ganz wenige, die das geglaubt haben, und noch viel weniger, die das von sich aus verstärkt und noch einen draufgesetzt haben. Heute ist es die Mehrheit, die es glaubt, wenn einer denunziert wird, die das noch verstärkt und von sich aus einen draufsetzt.«1 Es ist der entscheidende Unterschied zwischen der Bundesrepublik und der DDR, dass die Bürger in der DDR wussten, dass sie politisch belogen wurden, während die meisten in der (alten) Bundesrepublik Deutschland dachten oder denken, das könne ihnen nie passieren!

Selten galt Aischylos so sehr wie in der besten Bundesrepublik aller Zeiten: Es ist des Menschen Charakter, den, der fällt, noch zu treten. Allen selbsternannten Moralisten, Besserwissern, Guten, Wahrheitswächtern, Trollen, Plagiatsjägern, Denunzianten & Fakten-Checkern rufe ich daher zu: Wer in diesem Buch akribisch Fehler sucht, wird welche finden.2 Wer die Dinge anders sieht, darf das gerne tun. Verleumdet mich! Stellt mich bloß! Es ist mir egal! Aber bedenkt bitte in eurer Tadellosigkeit die drei Finger, die auf euch zurückzeigen. Dieses Buch ist mein freistes Buch, denn ich habe, wie die großartige Janis Joplin damals gesungen hat, nicht mehr viel zu verlieren, nothing left to lose. Ich habe in den Jahren ab 2022 nach zwei Büchern, die irgendwie nicht sein durften, gelernt, dass Geld nicht wichtig ist und man für Geld seine Wahrhaftigkeit und Würde niemals aufs Spiel setzen sollte. Ich habe gelernt, auf die Meinungen anderer über meine Person zu pfeifen. Es waren viele, sehr viele, die in den vergangenen Jahren wieder und wieder irgendein Stückchen aus meinem Leben hervorgekramt haben, um sich per Fingerzeig daran zu ergötzen.

In jenen Jahren haben mich die Niedertracht und Bösartigkeit im Internet überrascht – und angestrengt. Ich habe mit Erstaunen vermerkt, welche Nichtigkeiten auf einmal auf meinem Wikipedia-Account zu lesen waren, sogar über meine Familie. Lange Monate konnte oder musste ich beobachten, wie Trolle mich verfolgten (bald kannte ich die einschlägigen Account-Namen auf X oder LinkedIn), über lange Zeit wurde jedes Posting von mir in Sekundenschnelle hämisch kommentiert. Ich habe aufgegeben mich zu fragen, ob diese Personen damit beauftragt waren (und wenn ja, von wem und warum?) oder ob es KI-gesteuerte Bots waren: Es hat inzwischen aufgehört und es fühlt sich so an, als ob kläffende Kampfhunde endlich von meiner Wade abgelassen haben. Uff!

Diese Formen der bewussten, emotionalen Spaltung von Bürgern haben offenbar nur die Funktion einer Ablenkung vom Eigentlichen und die Verhinderung von Solidarisierung jeder Art.

Es waren die Intellektuellen, die das sogenannte Volk, eigentlich aber alle Bürger im Stich gelassen haben, als es in den letzten Jahren darum ging, erst die Freiheit, dann den Frieden zu verteidigen, ganz wie Julien Benda es in La trahison des clercs von 1927 geschrieben hat. Das Buch ist bedrückend aktuell. »Alle politischen Ideologien beanspruchen heute, auf Wissenschaft zu beruhen«, schrieb Benda schon damals, vor knapp einhundert Jahren (S. 99, dt. Ausgabe). Es sind Wissenschaftler, die mit Klima- oder Corona-Studien um sich werfen und damit Dystopien zementieren, anstatt an die Kreativität und die Fülle des menschlichen Lebens zu glauben. Es sind die Intellektuellen, die jene Diskurse von Identität, Gender oder Diversity erfunden haben, um über Class und Chancengerechtigkeit nicht mehr reden zu müssen. Es sind die Intellektuellen oder die Kulturschaffenden, die mit Trigger-Warnungen und Ähnlichem die Infantilisierung der Gesellschaft mitbetreiben und dabei Grundprinzipien des Humanismus verraten, zum Beispiel, dass wehrhafte, mündige, aufgeklärte Bürger wissen, was sie tun. Die Shitbürger, wie Ulf Poschardt schreibt, sind es auch, die Anstand, Fleiß und Ehrlichkeit verraten haben, aus denen aber der Kitt gemacht ist, der eine Republik zusammenhält.

Und es sind genau diese Leute, die Shitbürger, die in den vergangenen Jahren nicht mehr mit mir reden wollten, weil ich zu Corona dies, zur Ukraine jenes und zu Gaza wieder dies gesagt habe. Wer nicht mehr mit mir reden wollte, waren diejenigen, die von sich meinen, sie seien die Guten, die Toleranten oder die Liberalen. Und die meistens am Ende Punkt sagen. Punkt. Da gibt es nichts zu diskutieren. Wenn du das nicht auch so siehst, dann kann ich dir nicht helfen. Wer nicht mit mir von Angesicht zu Angesicht reden oder diskutieren wollte, trotz mehrfacher Aufforderung oder Einladung, waren diejenigen, die mich am meisten auf sozialen Medien ausgegrenzt oder diffamiert hatten: die dressierte Antifa, die Jusos in Bonn, der AStA, die Fachschaft oder das StuPa. Oder auch FDP-Abgeordnete, also die ganz besonders Liberalen. Oder Personen, die Kontaktaufnahme per Mail abgewiegelt haben, zum Beispiel ein Professor und ehemaliger Kollege mit den Worten: »Ich nobilitiere(!) dich doch nicht durch ein Gespräch mit mir.« Oder eine Literaturagentin, die in Berlin einmal demonstrativ ein Restaurant verlassen hat, als sie mich erblickte. Voilà, die vornehme Gesellschaft auf dem Höhepunkt ihres moralischen Dünkels! Mögen es Einzelfälle bleiben, denn sie künden von nichts Gutem außer von der Stasis!

Gelandet sind wir, vor allem durch das Wegschauen des verbeamteten Bürgertums, in einer quasi kindischen Gesellschaft, die nur noch Schutz und Prävention sucht, von der Mammographie bis zum Bunker, die Gebrauchsanleitung in leichter Sprache dazu. Bürger aber sind nicht Menschen in diesem Lande, die mit hysterischen Angstdiskursen aller Art von Klima bis Krieg dahin geschubst werden sollen, wo man sie haben will: Sie sind im Gegenteil das Rückgrat der Republik. Sie wollen Respekt, Hoffnung, Sinn, Zukunft, Perspektive, Aufgabe und Teilhabe, aber keine Angstdiskurse und Hysterie.

Ich freue mich auf den Moment, in dem dieses Land – hoffentlich bald – wieder zur Räson kommt, eine seriöse Corona-Aufarbeitung beginnt und in einem Atemzug den Schalter von Kriegstüchtigkeit auf Friedfertigkeit umstellt. Kurz: in dem die Bundesrepublik sich wieder auf Freiheit, Frieden und Europa konzentriert anstatt auf Überwachung, Krieg und nationale Schließung. Manchmal habe ich den Eindruck, man müsse nur mal einen Stecker ziehen, dann kommen alle wieder runter, wie nach einem schlechten LSD-Trip.

Denn Räson brauchen wir dringender denn je, stehen wir doch an einer Zeitenwende. Und es gäbe einiges ernsthaft zu diskutieren. Deshalb nehme ich Sie nach meinem persönlichen Spaziergang mit zu einem Streifzug durch ebenjene Zeitenwende.

In diesem Buch wird sich in Teil I der Zeitenwende als solcher genähert. Anschließend wird in Teil II versucht, die epistemischen Drehungen zu skizzieren, durch die die deutsche wie allgemein die westlichen Gesellschaften die Vernunft verloren haben. Teil III erklärt, warum die Demokratie darum nicht mehr funktionieren kann und warum wir uns – Teil IV – darum jetzt anschicken, Europa und seine zivilisatorischen Errungenschaften in einem Krieg zu zerstören.

Teil I
Zeitenwende: Was soll das sein?

Von verlorenen Koordinaten

Die meisten Menschen lokalisieren sich nicht in größeren Raum- und Zeitdimensionen. Wer denkt schon morgens darüber nach, dass es woanders auf der Welt nicht so ist wie im eigenen Reihenhaus in der Kleinstadt oder in der Mietwohnung in der Großstadt? Die meisten Menschen denken nicht über das Leben jenseits ihrer vier Wände nach, geschweige denn jenseits der Landesgrenzen – und meist auch nicht darüber, ob gerade ein autoritäres Regime aufzieht wie Gewitterwolken am Horizont. Wer in Flensburg aufwacht, den dürfte kaum interessieren, ob am Bodensee die Sonne scheint.

Dass die meisten Landesgrenzen früher anders gezogen waren, dass man vor wenigen Jahrzehnten noch nicht in einer »Demokratie« gelebt hat, dass es Könige gab und gibt, Freiheit und Friede keine Selbstverständlichkeiten sind, dass das Geld vor 35 Jahren noch nicht Euro hieß und das Internet, so wie wir es heute kennen, erst rund fünfundzwanzig Jahre alt ist: Das alles überdenken die meisten nicht täglich auf ihrem Weg von zuhause ins Büro. Wenn sie es überhaupt je einmal überdenken: Wo komme ich her? In welche Familie, Stadt, Zeit, in welches System hinein bin ich geboren? Kann ich davon ausgehen, dass mein Umfeld, so wie ich es kenne, ein Leben lang stabil sein wird? Und was, wenn nicht?

Doch selten waren die berühmten vier Fragen von Immanuel Kant so aktuell wie heute:

Was kann ich wissen?

Was soll ich tun?

Was darf ich hoffen?

Was ist der Mensch?

Heute weiß Google, ChatGPT oder die Cloud alles, tun muss man möglichst wenig, hoffen darf man kaum noch etwas und der Mensch fusioniert gerade mit der Maschine. Intelligente Menschen beantworten fast täglich die Frage »Ich bin ein Mensch«, wenn sie sich in irgendein Sicherheitssystem im Internet einwählen und demonstrieren sollen, dass sie eben ein Mensch und kein Roboter sind. Allein damit ist die Selbstverständlichkeit des Menschseins verloren gegangen, und keiner hat es bemerken wollen. Man stelle sich vor, jemand wäre in den 1970er Jahren auf Sie zugekommen und hätte Sie auf der Straße gefragt: Sind Sie ein Mensch? Was hätten Sie geantwortet?

Insofern sind wir wohl tatsächlich in einer Zeitenwende, aber in einer, die etwas anderes ist als nur ein Euphemismus für Krieg. Erzählt wird derzeit, dass die Zeitenwende Krieg bedeutet: Wegen Putin oder Trump ist jetzt alles anders. Das soll wohl von den ganz grundsätzlichen gesellschaftlichen Veränderungen ablenken, die gerade gleichsam »unter Deck« passieren. Denn genau das ist ein Krieg: ein fundamentaler Reset für eine Gesellschaft, eigentlich eine Art Ablenkungsmanöver. Wenn eine Gesellschaft in ihren Gewohnheiten umgepflügt werden soll, wenn Dinge durchgesetzt werden sollen, auf die sich freie, denkende, gleichberechtigte und mündige Bürger niemals einlassen würden, dann wird eben Krieg gemacht oder sonst ein Notstand ausgerufen. Krieg ist das Projekt zur Beschneidung – oder zur vollständigen Entsorgung? – des Sozialstaates zugunsten des militärisch-industriellen Komplexes.

Der brillante Johannes Agnoli hat schon 1967 in seinem Klassiker »Die Transformation der Demokratie« konstatiert, dass eine »oligarchisch-autoritäre Praxis« immer dann einen Notstand erzeugt, wenn ein erwünschter technologischer, meist repressiver Wandel in der Gesellschaft ansonsten nicht schnell genug durchgesetzt werden könne (S. 51). Wenn jeder mit Inflation zu kämpfen, gar Hunger hat bzw. die Heizungsrechnung nicht bezahlen kann, dann werden Bürger in verschiedenen Formationen gegeneinander aufgebracht, um die gesellschaftliche Solidarität zu sprengen. In einem solchen Zustand regieren das Geld (Korruption, Schwarzmarkt) sowie das Faustrecht (»Messerstechereien«). In dem allgemeinen Aufruhr rufen dann alle nach Sicherheit, Autorität und starker Führung. Und am Ende nach Krieg, der das freigesetzte gesellschaftliche Ressentiment binden und Einheit genau da vorgaukeln soll, wo man sich auf sonst nichts mehr einigen kann: im Kampf gegen den äußeren Feind. Der Sündenbock für das eigene Versagen wird dann gerne außerhalb gesucht: Putin ist Hitler. Oder Trump bedroht Europa. Da ist der Feind! Auf diesem Diskussionsniveau ungefähr steht die bundesdeutsche Gesellschaft heute, und für jeden, der denken kann, ist es eine Tragödie!

Eine hochgradig ideologisierte, »extremisierte Mitte«, die nicht mehr fähig ist, politisches Unvermögen, schuldhaftes Versagen und Rechtsbruch bei sich selbst zu suchen, kämpft stattdessen gleich mit zwei Feinden wie auf einem Bolzplatz, einem inneren (dem »rechten« Feind hinter der Brandmauer); und einem äußeren (»Putin«), vor dem jetzt auch wieder ein Wall aus Stacheldraht errichtet werden soll: ein »Grenzkorridor«, von Truppen bewacht. Eine vermeintlich liberal-demokratische Mitte, die vor moralischer Überheblichkeit kaum noch laufen kann, igelt sich ein hinter Mauern, weil sie mit Argumenten nicht mehr überzeugen, keinen Respekt mehr generieren kann und darum zur Verteidigung jetzt Waffen braucht: Kampfbomber gegen Putin sowie das Florett des Rechtspositivismus gegen rechts: alles legal, leider nur nicht legitim! An welche dunkle Zeit in der deutschen Geschichte erinnert das eigentlich?

Die Behandlung der AfD ist – ganz egal, ob man die AfD mag oder wählt! – eine Beleidigung der Demokratie: wieder kein Bundestagspräsident, wieder keine Bewilligung der öffentlichen Förderung für die Erasmus-Stiftung, wie sie die Stiftungen, die anderen Parteien nahestehen bekommen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt … Wo man der politischen Bedrohung nicht Herr wird, flüchtet man in den Ausverkauf von teilweise jahrhundertealten Rechtsbeiständen: Beweislastumkehr, rückwirkende Veränderung von Fristen, U-Haft ohne klare Anklage, Kündigungen wegen privater Treffen oder Meinungsäußerungen, in dubio pro reo. Wer es noch nicht gemerkt hat: Das alles ist schon futsch und wurde in den letzten Jahren zusammen mit Meinungs-, Kunst- oder Wissenschaftsfreiheit weitgehend abgeräumt, teilweise sublimiert, teilweise unverblümt. »Delegitimierung des Staates« war der evasive Kampfbegriff von Ex-Innenministerin Nancy Faeser, bei der man sich oft fragen konnte, ob sie eigentlich das Grundgesetz kennt. Zahlreiche Urteile aus den Corona-Jahren könnten dafür als Beweis ins Feld geführt werden, aber um Argumente oder Beweise geht es ja schon lange nicht mehr.