Sachenrecht nach Anspruchsgrundlagen

6. Kapitel Der erweiterte Eigentumsvorbehalt1262

24. Teil Das Sicherungseigentum

1. Kapitel Die rechtliche Konstruktion1263 – 1266

1. Eine selbstständige dingliche Sicherheit1263

2. Eine verborgene dingliche Sicherheit

3. Ein schuldrechtlich beschränktes Eigentum1264, 1265

4. Das Problem des Sicherungseigentums1266

2. Kapitel Der Sicherungsvertrag1267 – 1279

1. Ein schuldrechtlicher Verpflichtungsvertrag1267, 1268

2. Der Rechtsgrund der Sicherungsübereignung1269, 1270

3. Ein Treuhandvertrag1271, 1272

3.1 Mehr rechtliches Können als rechtliches Dürfen1271

3.2 Die Rückgabe des Sicherungsguts nach Zweckerfüllung oder Zweckverfehlung1272

4. Der vertragliche Freigabeanspruch wegen Übersicherung1273 – 1276

4.1 Die Anspruchsgrundlage1273

4.2 Die Anspruchsvoraussetzung: Eine dauerhafte Übersicherung1274

4.3 Die Deckungsgrenze1275, 1276

5. Der unwirksame Sicherungsvertrag1277 – 1279

5.1 Die Rechtsfolge1277

5.2 Die Beweislast

5.3 Der maßgebliche Zeitpunkt

5.4 Der Nichtigkeitsgrund1278, 1279

3. Kapitel Die Sicherungsübereignung1280 – 1291

1. Die Rechtsfolgen1280 – 1285

1.1 Der Eigentumserwerb1280, 1281

1.2 Der Erwerb mittelbaren Eigenbesitzes1282

1.3 Der Vollstreckungszugriff auf das Sicherungseigentum1283, 1284

1.4 Die Insolvenz des Sicherungsgebers1285

2. Die Voraussetzungen der Sicherungsübereignung1286 – 1290

2.1 Dingliche Einigung und Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses1286, 1287

2.2 Der Gegenstand der Sicherungsübereignung1288 – 1290

3. Die unwirksame Sicherungsübereignung1291

25. Teil Der Eigentumserwerb kraft Gesetzes

1. Kapitel Verbindung, Vermischung und Verarbeitung1292 – 1309

1. Das gesetzliche System1292

2. Die Verbindung mehrerer Sachen1293 – 1295

2.1 Der Verlust der Sonderrechtsfähigkeit1293

2.2 Die Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück1294

2.3 Die Verbindung beweglicher Sachen1295

3. Die Vermischung beweglicher Sachen1296

4. Die Herstellung einer neuen beweglichen Sache durch Verarbeitung1297 – 1302

4.1 Der Interessenkonflikt zwischen Lieferant und Verarbeiter1297

4.2 Die Rechtsfolgen der Verarbeitung1298

4.3 Die Verarbeitung eines Stoffes1299

4.4 Der Hersteller der neuen Sache1300, 1301

4.5 Der geringere Wert der Verarbeitung1302

5. Der Bereicherungsausgleich in Geld1303 – 1309

5.1 Die Anspruchsgrundlage1303

5.2 Die Rechtsfolge des Bereicherungsausgleichs1304

5.3 Die Anspruchsvoraussetzungen1305, 1306

5.4 Die Einwendungen gegen den Bereicherungsanspruch1307, 1308

5.5 Das Wegnahmerecht1309

2. Kapitel Das Eigentum an Schuldurkunden, Rektapapieren und Kraftfahrzeugbriefen1310

3. Kapitel Der Erwerb des Eigentums an Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen einer Sache1311 – 1322

1. Das gesetzliche System1311 – 1315

1.1 Vom Grundtatbestand zu den Sondertatbeständen1311, 1312

1.2 Die Beweislast1313

1.3 Die Trennung der Erzeugnisse und sonstigen Bestandteile1314

1.4 Der Rechtsgrund des Eigentumserwerbs1315

2. Der Eigentumserwerb des Sacheigentümers1316

3. Der Eigentumserwerb des dinglich Nutzungsberechtigten1317

4. Der Eigentumserwerb des Eigen- oder Nutzungsbesitzers1318, 1319

4.1 Die Erwerbsvoraussetzungen1318

4.2 Die Einwendung des bösen Glaubens1319

5. Der Eigentumserwerb des schuldrechtlich Nutzungsberechtigten1320, 1321

5.1 Die Erwerbsvoraussetzungen1320

5.2 Die Gestattung der Aneignung1321

6. Der Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten1322

4. Kapitel Die Aneignung herrenloser beweglicher Sachen1323

5. Kapitel Der Fund1324 – 1328

1. Das gesetzliche System1324

2. Der Erwerb des Eigentums an gefundenen Sachen1325

3. Das gesetzliche Schuldverhältnis des Fundes1326

4. Der Fund in einer Behörde oder einem Verkehrsunternehmen1327

5. Der Schatzfund1328

6. Kapitel Die Ersitzung1329

26. Teil Die beschränkten dinglichen Rechte an beweglichen Sachen

1. Kapitel Das gesetzliche System1330

2. Kapitel Der Nießbrauch an beweglichen Sachen1331

3. Kapitel Das Pfandrecht an beweglichen Sachen1332 – 1337

1. Die Pfandrechtsarten1332

2. Die Akzessorietät des Pfandrechts1333

3. Die Spezialität des Pfandrechts1334

4. Die Publizität des Pfandrechts1335

5. Die Erscheinungsformen des Vertragspfandrechts1336, 1337

4. Kapitel Das Vertragspfandrecht und seine Rechtsfolgen1338 – 1345

1. Ein dingliches Verwertungsrecht1338

2. Eine akzessorische dingliche Sicherheit1339 – 1341

2.1 Ohne Forderung kein Pfandrecht1339

2.2 Das Ablösungsrecht1340

2.3 Das Vorzugs- und Absonderungsrecht1341

3. Der Rang des Pfandrechts1342

4. Die Konkurrenz des Pfandrechts mit der Bürgschaft1343

5. Der absolute Rechtsschutz des Pfandrechts1344

6. Das gesetzliche Schuldverhältnis zwischen Verpfänder und Gläubiger1345

7. Der Sicherungsvertrag als Rechtsgrund

5. Kapitel Die Bestellung des Vertragspfandrechts1346 – 1354

1. Der Gegenstand des Vertragspfandrechts1346

2. Die Sicherung einer Forderung1347, 1348

3. Der Erwerb des Pfandrechts vom Berechtigten1349 – 1351

3.1 Ein Doppeltatbestand1349

3.2 Die Einigung

3.3 Die Übergabe und deren Ersatz1350

3.4 Die Verschaffung eines rechtlich gebundenen Mitbesitzes1351

4. Der Erwerb des Pfandrechts vom Nichtberechtigten1352, 1353

5. Pfandrechtsähnliche Sicherheiten1354

6. Kapitel Die Übertragung des Vertragspfandrechts1355

7. Kapitel Das Erlöschen des Vertragspfandrechts1356 – 1358

1. Das Erlöschen der gesicherten Forderung1356

2. Die Rückgabe des Pfandes1357

3. Die Aufhebung des Pfandrechts1358

4. Die Konfusion und Konsolidation

8. Kapitel Die Verwertung des Vertragspfandes1359 – 1368

1. Das gesetzliche System1359

2. Der Pfandverkauf durch öffentliche Versteigerung1360 – 1366

2.1 Die Rechtsgrundlage1360

2.2 Der Kaufvertrag über die versteigerte Pfandsache1361

2.3 Die Übereignung der versteigerten Pfandsache1362, 1363

2.4 Die Tilgung der gesicherten Forderung1364

2.5 Der Versteigerungserlös als Surrogat der Pfandsache

2.6 Der rechtmäßige Pfandverkauf1365, 1366

3. Andere Verwertung des Vertragspfandes1367, 1368

3.1 Die Zwangsvollstreckung in die Pfandsache1367

3.2 Die vereinbarte Verwertung der Pfandsache1368

3.3 Die Verwertung nach Billigkeit und gerichtlicher Anordnung

9. Kapitel Das gesetzliche Pfandrecht an beweglichen Sachen1369 – 1373

1. Die Entstehung des gesetzlichen Pfandrechts1369, 1370

2. Der Erwerb vom Nichtberechtigten1371, 1372

3. Das gesetzliche Pfandrecht nach seiner Entstehung1373

10. Kapitel Das Pfändungspfandrecht an beweglichen Sachen1374 – 1377

1. Die Entstehung des Pfändungspfandrechts1374, 1375

2. Das Verwertungsrecht des Pfändungsgläubigers1376

3. Die Verwertung der gepfändeten beweglichen Sache1377

27. Teil Rechte an Rechten

1. Kapitel Das Spaltprodukt eines Rechts1378 – 1380

1. Das gesetzliche System1378

2. Die rechtliche Qualität des beschränkten Rechts an einem Recht1379

3. Die belastbaren Rechte1380

2. Kapitel Der Nießbrauch an einem Recht1381 – 1385

1. Der Nießbrauch an einzelnen Rechten und am Vermögen1381

2. Die Rechtsfolgen des Nießbrauchs an einem Recht1382 – 1384

2.1 Das Nutzungsrecht1382

2.2 Das Forderungseinziehungsrecht des Nießbrauchers1383

2.3 Das Besitz- und Einziehungsrecht des Nießbrauchers an einem Wertpapier1384

3. Die Bestellung des Nießbrauchs an einem Recht1385

3. Kapitel Das Pfandrecht an einem Recht1386 – 1401

1. Das gesetzliche System und die praktische Bedeutung1386

2. Eine akzessorische Sicherheit1387

3. Das Vertragspfandrecht an Forderungen und Grundpfandrechten1388 – 1391

3.1 Bis zur Pfandreife1388

3.2 Nach der Pfandreife1389, 1390

3.3 Die Bestellung des Pfandrechts1391

4. Das Vertragspfandrecht an Wertpapieren1392

5. Das Vertragspfandrecht an anderen Rechten1393

6. Das Pfändungspfandrecht an einem Recht1394 – 1401

6.1 Das gesetzliche System1394

6.2 Die Pfändung einer Geldforderung oder Hypothek1395

6.3 Das Pfändungspfandrecht an einer Geldforderung1396

6.4 Die Überweisung der gepfändeten Geldforderung1397, 1398

6.5 Unpfändbare Geldforderungen1399

6.6 Die Pfändung eines Herausgabeanspruchs1400

6.7 Die Pfändung anderer Rechte1401

5. Buch Der „Allgemeine Teil“ des Sachenrechts

28. Teil Die Sachen

1. Kapitel Sachen und andere Gegenstände1402 – 1407

1. Das gesetzliche System1402

2. Die Sachen als körperliche Gegenstände1403, 1404

3. Andere Gegenstände1405

4. Der Mensch1406

5. Das Tier1407

2. Kapitel Die rechtliche Einteilung der Sachen1408 – 1414

1. Eine bunte Vielfalt1408

2. Bewegliche und unbewegliche Sachen1409

3. Vertretbare und unvertretbare Sachen1410

4. Verbrauchbare und unverbrauchbare Sachen1411

5. Einzelsachen und Sachinbegriff1412

6. Öffentliche Sachen1413, 1414

3. Kapitel Die Bestandteile einer Sache1415 – 1427

1. Das gesetzliche System1415

2. Unwesentliche Bestandteile einer Sache1416

3. Wesentliche Bestandteile einer Sache: die gesetzliche Grundregel1417, 1418

3.1 Die Rechtsfolge1417

3.2 Die gesetzliche Definition1418

4. Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks1419, 1420

5. Wesentliche Bestandteile eines Gebäudes1421, 1422

6. Die Scheinbestandteile eines Grundstücks oder Gebäudes1423 – 1426

6.1 Die Rechtsfolge1423

6.2 Die Beweislast1424

6.3 Die Verbindung oder Einfügung zu einem vorübergehenden Zweck1425

6.4 Die Verbindung in Ausübung eines Grundstücksrechts1426

7. Rechte als Bestandteile eines Grundstücks1427

4. Kapitel Das Zubehör1428 – 1432

1. Das gesetzliche System1428

2. Die Beweislast1429

3. Die gesetzliche Definition des Zubehörs1430, 1431

4. Die Ausnahmen von der gesetzlichen Regel1432

5. Kapitel Früchte und Nutzungen1433 – 1440

1. Das gesetzliche System1433

2. Die gesetzlichen Definitionen1434 – 1437

3. Die Verteilung der Früchte1438

4. Die Gewinnungskosten1439

5. Die Lasten einer Sache oder eines Rechts1440

29. Teil Die Grundsätze des Sachenrechts

1. Kapitel Was das Sachenrecht vom Schuldrecht unterscheidet1441

2. Kapitel Der sachenrechtliche Grundsatz der Spezialität1442 – 1444

1. Die dingliche Verfügung1442

2. Die schuldrechtliche Verfügung1443

3. Der Verpflichtungsvertrag1444

3. Kapitel Der numerus clausus und der Typenzwang im Sachenrecht1445

4. Kapitel Die Publizität des dinglichen Rechts1446 – 1449

1. Die Funktion von Besitz und Grundbuch1446

2. Die Übertragung des dinglichen Rechts1447

3. Der Erwerb des dinglichen Rechts vom Nichtberechtigten1448

4. Die gesetzliche Vermutung für das dingliche Recht1449

5. Kapitel Der absolute Rechtsschutz für das dingliche Recht1450

1. Das Eigentum1450

2. Das beschränkte dingliche Recht

3. Das Forderungsrecht

6. Kapitel Die Übertragbarkeit des dinglichen Rechts1451

30. Teil Die dingliche Verfügung

1. Kapitel Die dingliche Verfügung im System der Rechtsgeschäfte1452 – 1456

1. Die Erscheinungsformen des Rechtsgeschäfts1452

2. Dingliche und andere Verfügungen1453

3. Die Bestandteile der dinglichen Verfügung1454 – 1456

2. Kapitel Der schuldrechtliche Verpflichtungsvertrag und die dingliche Verfügung1457, 1458

3. Kapitel Die abstrakte dingliche Verfügung und ihr Rechtsgrund1459 – 1469

1. Die rechtsgeschäftliche Zuwendung und ihr Rechtsgrund1459

2. Kausale und abstrakte Rechtsgeschäfte1460 – 1464

3. Die rechtsgrundlose Verfügung und andere Mängel1465 – 1469

3.1 Die Trennung zwischen kausalem Verpflichtungsgeschäft und abstrakter dinglicher Verfügung1465, 1466

3.2 Die Rechtsfolgen der Trennung1467

3.3 Die Durchbrechung der Trennung1468, 1469

4. Kapitel Die dingliche Verfügung und der Allgemeine Teil des BGB1470 – 1480

1. Die dingliche Verfügung als Rechtsgeschäft1470 – 1474

2. Die rechtliche Bindung an die dingliche Einigung und ihr Widerruf1475, 1476

3. Die Stellvertretung bei der dinglichen Verfügung1477

4. Die Zurechnung fremden Verhaltens oder Wissens im Sachenrecht1478 – 1480

5. Kapitel Die dingliche Verfügung und das Schuldrecht1481 – 1483

Sachregister

Verzeichnis der Abbildungen

Abbildung 1: Zivilrecht

Abbildung 2: Das System des BGB

Abbildung 3: Schuld- und Sachenrecht

Abbildung 4: Beschränkte dingliche Rechte

Abbildung 5: Besitzarten

Abbildung 6: Unmittelbarer Besitz

Abbildung 7: Besitzschutz gegen verbotene Eigenmacht

Abbildung 8: Beweislast für und gegen die Besitzschutzansprüche

Abbildung 9: Miteigentum

Abbildung 10: Anwartschaftsrecht auf Eigentum

Abbildung 11: Die Beweislast für und gegen den Herausgabeanspruch aus § 985

Abbildung 12: Eigentümer-Besitzer-Verhältnis

Abbildung 13: Abwehransprüche des Eigentümers

Abbildung 14: Eigentumsstörer

Abbildung 15: Duldungspflicht des Eigentümers

Abbildung 16: Beschränkung des Grundeigentums durch das Nachbarrecht

Abbildung 17: Entschädigung statt Abwehr

Abbildung 18: Rechtsgrundlagen des Wohnungseigentums

Abbildung 19: Anspruch der Gemeinschaft auf Wohngeld

Abbildung 20: Dienstbarkeiten

Abbildung 21: Die Grunddienstbarkeit

Abbildung 22: Dingliches Vorkaufsrecht

Abbildung 23: Dingliche Sicherheiten

Abbildung 24: Grundpfandrechte nach dem Grad der Akzessorietät

Abbildung 25: Grundpfandrechte nach der Person des Gläubigers

Abbildung 26: Anspruchsvoraussetzungen und Beweislast für Darlehen und Grundschuld

Abbildung 27: Einwendungen des Eigentümers gegen den Zessionar der Grundschuld

Abbildung 28: Anspruch auf Rückgewähr der Grundschuld

Abbildung 29: Bestellung der Briefgrundschuld

Abbildung 30: Übertragung der Briefgrundschuld

Abbildung 31: Eigentümergrundschuld

Abbildung 32: Hypothek

Abbildung 33: Auflassungsvormerkung

Abbildung 34: Bestellung einer Briefgrundschuld nach materiellem Recht und nach Verfahrensrecht

Abbildung 35: Die Rolle des Besitzes bei der Übereignung

Abbildung 36: Übergabe

Abbildung 37: Der Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen vom Nichtberechtigten

Abbildung 38: Verlängerter Eigentumsvorbehalt

Abkürzungsverzeichnis