Sachenrecht nach Anspruchsgrundlagen

2. Eine akzessorische dingliche Sicherheit für eine Geldforderung827

3. Die Verwertung der Hypothek durch Zwangsvollstreckung828

4. Der Erwerb der Hypothek829

5. Der Schutz der Hypothek bis zur Pfandreife830

2. Kapitel Die Befriedigung des Hypothekengläubigers durch Zwangsvollstreckung831 – 843

1. Keine private Verwertung831

2. Dingliche und persönliche Haftung832, 833

2.1 Schuld- und Sachenrecht832

2.2 Die Darlehensklage

2.3 Die Hypothekenklage833

3. Der dingliche Anspruch des Hypothekars auf Duldung der Zwangsvollstreckung in das Grundstück834, 835

3.1 Die Anspruchsgrundlage und ihre Rechtsfolge834

3.2 Die Anspruchsvoraussetzungen und die Beweislast835

4. Die richtigen Parteien der Hypothekenklage836 – 840

4.1 Die Anspruchsberechtigung836

4.2 Die Anspruchsberechtigung kraft Eintrags im Grundbuch837

4.3 Die Anspruchsberechtigung kraft Briefbesitzes und öffentlich beglaubigter Abtretungserklärungen838

4.4 Der Erwerb der Hypothek vom Berechtigten und vom Nichtberechtigten839

4.5 Der richtige Anspruchsgegner840

5. Die Fälligkeit der Hypothek841, 842

6. Der Umfang der dinglichen Hypothekenhaftung843

3. Kapitel Einwendungen und Einreden des Eigentümers gegen die Hypothek844 – 865

1. Das gesetzliche System844 – 846

1.1 Dingliche und schuldrechtliche Einwendungen und Einreden844, 845

1.2 Einwendungen gegen den ursprünglichen Gläubiger und gegen dessen Rechtsnachfolger846

2. Dingliche Einwendungen des Eigentümers gegen den Erwerb der Hypothek847 – 852

2.1 Die unwirksame Bestellung der Hypothek847

2.2 Der Verlust der Hypothek848 – 851

2.3 Der Anspruch des Eigentümers auf Löschungsbewilligung852

3. Einwendungen des Eigentümers gegen die gesicherte Forderung853

4. Einreden des Eigentümers gegen die gesicherte Forderung854, 855

5. Einreden des Eigentümers gegen die Hypothek856

6. Einwendungen und Einreden des Eigentümers gegen den Zessionar der Hypothek857 – 865

6.1 Dingliche Einwendungen des Eigentümers gegen den Erwerb der Hypothek857 – 859

6.2 Einwendungen des Eigentümers gegen die gesicherte Forderung860 – 863

6.3 Einreden des Eigentümers gegen die gesicherte Forderung864

6.4 Einreden des Eigentümers gegen die Hypothek865

4. Kapitel Die Bestellung der Hypothek866 – 876

1. Das gesetzliche System866 – 868

1.1 Eine akzessorische dingliche Grundstücksbelastung866

1.2 Verkehrs- und Sicherungshypothek867

1.3 Brief- und Buchhypothek

1.4 Die Umwandlung der Hypothek

1.5 Hypothek und Forderung868

1.6 Der Gegenstand der Belastung

2. Die mehraktige dingliche Bestellung869, 870

3. Die Hypothekenforderung871 – 876

3.1 Gläubiger und Schuldner871

3.2 Die bestimmte Geldforderung872

3.3 Die künftige und die bedingte Geldforderung873

3.4 Für eine Forderung nur eine Hypothek874

3.5 Keine Hypothek ohne Forderung875, 876

5. Kapitel Die Abtretung der Hypothek877 – 890

1. Das gesetzliche System877 – 879

1.1 Die Hypothek als unselbstständiges Sicherungsrecht877

1.2 Die Abtretung der gesicherten Forderung nach Sachenrecht

1.3 Die Beweislast des Abtretungsempfängers878

1.4 Der öffentliche Glaube des Grundbuchs879

2. Die Abtretung der Briefhypothek außerhalb des Grundbuchs880

3. Die Abtretung der Briefhypothek durch einen Nichtberechtigten881 – 886

3.1 Die Rechtsgrundlagen881

3.2 Der Erwerb der Briefhypothek nach § 892 I 1882

3.3 Der Erwerb der Briefhypothek nach § 1155883

3.4 Der Erwerb der Briefhypothek nach § 1138884 – 886

4. Die Abtretung der Buchhypothek887, 888

5. Die Abtretung der Hypothekenzinsen889, 890

5.1 Die Abtretung künftiger Zinsen889

5.2 Die Abtretung rückständiger Zinsen890

6. Kapitel Verpfändung und Pfändung der Hypothek891 – 893

1. Die Verpfändung der Hypothek891

2. Die Pfändung der Hypothek892, 893

7. Kapitel Die Gesamthypothek894 – 902

1. Eine Hypothek auf mehreren Grundstücken894, 895

2. Die Tilgung der Gesamthypothek und der Regress896 – 901

2.1 Das gesetzliche System896

2.2 Der Eigentümer aller belasteten Grundstücke ist auch der Schuldner897

2.3 Die Eigentümer der belasteten Grundstücke sind auch die Schuldner898 – 900

2.4 Die Eigentümer der belasteten Grundstücke sind nicht auch die Schuldner901

3. Hypothek und Bürgschaft902

8. Kapitel Die Sicherungshypothek903 – 912

1. Die total forderungsabhängige Hypothek903

2. Die Abweichungen von der Verkehrshypothek904 – 908

2.1 Die totale Abhängigkeit von der Forderung904

2.2 Die Beweislast905

2.3 Die Bestellung der Sicherungshypothek906

2.4 Die Abtretung der Sicherungshypothek907

2.5 Die fehlende Valutierung der Sicherungshypothek908

3. Die Bauhandwerkersicherungshypothek909

4. Die Höchstbetragshypothek910

5. Die Wertpapierhypothek911

6. Die Zwangshypothek912

7. Die Arresthypothek

8. Die Sicherungshypothek kraft Gesetzes

3. Buch Das allgemeine Liegenschaftsrecht und das Grundbuchverfahrensrecht

14. Teil Rechtsgeschäftliche Rechtsänderungen an Grundstücken

1. Kapitel Die dingliche Verfügung über Grundstücke und Rechte an Grundstücken913 – 918

1. Die rechtsgeschäftlichen Gestaltungsmöglichkeiten913

2. Die dingliche Verfügung und das Grundbuch914, 915

2.1 Die gesetzliche Regel914

2.2 Dingliche Rechtsänderungen außerhalb des Grundbuchs915

3. Dingliche Rechtsänderungen in der Gesamthand916 – 918

3.1 Die Gesellschaft916

3.2 Die Erbengemeinschaft917

3.3 Die Gütergemeinschaft918

2. Kapitel Die rechtsgeschäftliche Begründung und Übertragung eines Grundstücksrechts919 – 925

1. Die Einigung919, 920

1.1 Ein dinglicher Vertrag919

1.2 Die Bindung an die Einigung und ihr Widerruf920

2. Die Eintragung im Grundbuch921 – 923

2.1 Der Mindestinhalt der Eintragung und ihre Bezugnahme auf die Eintragungsbewilligung921, 922

2.2 Die Auslegung des Grundbuchs923

3. Der Widerspruch zwischen Einigung und Eintragung924, 925

3. Kapitel Die Änderung des Inhalts eines Grundstücksrechts926

4. Kapitel Die Aufhebung eines Grundstücksrechts927, 928

1. Die Aufhebungserklärung und die Löschung im Grundbuch927

2. Die erforderliche Zustimmung des Eigentümers oder eines Dritten928

5. Kapitel Der Verlust der Geschäftsfähigkeit, Rechtszuständigkeit oder Verfügungsmacht zwischen Einigung und Eintragung929 – 933

1. Das Problem des mehraktigen dinglichen Rechtsgeschäfts929

2. Der Verlust der Geschäftsfähigkeit und der Tod eines Beteiligten930

3. Der Verlust der Rechtszuständigkeit des Verfügenden931

4. Die Beschränkung der Verfügungsmacht des Verfügenden932, 933

6. Kapitel Der Rang der Grundstücksrechte934 – 940

1. Die Konkurrenz der Grundstücksrechte934

2. Das gesetzliche System935

3. Der vereinbarte Rang eines Grundstücksrechts936

4. Der Rangtausch zwischen Grundstücksrechten937

4.1 Eine dingliche Verfügung937

4.2 Die Zustimmung Dritter

5. Der Rangvorbehalt938

6. Der gesetzliche Rang eines Grundstücksrechts939, 940

6.1 Die Priorität939

6.2 Die bewegliche Rangordnung

6.3 Die Reihenfolge der Eintragungen im Grundbuch940

7. Kapitel Die Verjährung dinglicher Ansprüche aus Grundstücksrechten941

15. Teil Die Vormerkung

1. Kapitel Die rechtliche Konstruktion der Vormerkung942 – 944

1. Der Versuch einer Definition942

2. Das besondere Sicherungsbedürfnis943

3. Vormerkung und Widerspruch944

2. Kapitel Die Rechtsfolgen der Vormerkung945 – 961

1. Eine starke dingliche Sicherung945

2. Die relative Unwirksamkeit der vormerkungswidrigen Verfügung946 – 948

2.1 Eine komplexe rechtliche Konstruktion946

2.2 Die objektiv beschränkte Unwirksamkeit

2.3 Die subjektiv beschränkte Unwirksamkeit947

2.4 Die vormerkungswidrige Verfügung oder Zwangsvollstreckung948

3. Die Durchsetzung des vorgemerkten Anspruchs949 – 956

3.1 Zwei Anspruchsgegner des Vormerkungsberechtigten949

3.2 Der Anspruch des Vormerkungsberechtigten gegen den Vormerkungsschuldner950

3.3 Der Anspruch des Vormerkungsberechtigten gegen den Zwischenerwerber951, 952

3.4 Die Erfüllung des vorgemerkten Anspruchs953

3.5 Beispiele zur Vormerkung954 – 956

4. Die Rangsicherung durch die Vormerkung957

5. Die Vormerkung in der Zwangsversteigerung958

6. Die Vormerkung in der Insolvenz des Schuldners959

7. Der schuldrechtliche Schutz der Vormerkung960, 961

7.1 Der Anspruch auf Schadensersatz aus unerlaubter Handlung960

7.2 Die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung961

3. Kapitel Die Voraussetzungen der Vormerkung962 – 977

1. Das gesetzliche System und die Beweislast962, 963

2. Der vorzumerkende Anspruch964 – 970

2.1 Die Vormerkung für einen unbedingten Anspruch964 – 966

2.2 Die Vormerkung für einen bedingten Anspruch967

2.3 Die Vormerkung für einen künftigen Anspruch968

2.4 Die rechtliche Abhängigkeit der Vormerkung vom gesicherten Anspruch969

2.5 Die vertragliche Änderung des vorgemerkten Anspruchs970

3. Die Bewilligung der Vormerkung971 – 973

3.1 Materielle und formelle Bewilligung971

3.2 Die Bewilligung der Vormerkung durch den Nichtberechtigten972, 973

4. Die einstweilige Verfügung auf Eintragung einer Vormerkung974

5. Die Eintragung der Vormerkung975, 976

6. Die Verfügungsbeschränkung zwischen Bewilligung und Eintragung977

4. Kapitel Einwendungen und Einreden gegen die Vormerkung978 – 984

1. Die Verteidigung des Vormerkungsgegners978

2. Einwendungen und Einreden gegen den vorgemerkten Anspruch979 – 981

3. Einwendungen gegen die Bewilligung oder die einstweilige Verfügung982

4. Die Verteidigung des Zwischenerwerbers983, 984

5. Kapitel Die Übertragung der Vormerkung985, 986

1. Der Erwerb vom Berechtigten985

2. Der Erwerb vom Nichtberechtigten986

3. Das unrichtige Grundbuch

6. Kapitel Das relative Veräußerungsverbot987

16. Teil Gesetzliche Vermutung und öffentlicher Glaube des Grundbuchs

1. Kapitel Die gesetzliche Rechtsvermutung des Grundbucheintrags988 – 992

1. Das gesetzliche System988

2. Die Rechtsfolge der gesetzlichen Vermutung989, 990

2.1 Die Umkehr der Behauptungs- und Beweislast989

2.2 Die Vermutung für den Bestand des eingetragenen Rechts

2.3 Die Vermutung für das Nichtbestehen des gelöschten Rechts990

2.4 Die Vermutung für den früheren Bestand des gelöschten Rechts

3. Der Vermutungstatbestand991

4. Die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung992

5. Die gesetzliche Vermutung für eingetragene Gesellschafter

2. Kapitel Der öffentliche Glaube des Grundbuchs993, 994

1. Die Funktion des Grundbuchs und der Rechtsschein993

2. Das gesetzliche System994

3. Kapitel Der rechtsgeschäftliche Erwerb eines Grundstücksrechts vom eingetragenen Nichtberechtigten995 – 1008

1. Die Rechtsfolge995, 996

1.1 Ein dinglicher Rechtserwerb995

1.2 Ein Erwerb mit Rechtsgrund996

2. Die Voraussetzungen des Erwerbs vom Nichtberechtigten997 – 1004

2.1 Zwei Voraussetzungen997

2.2 Das unrichtige Grundbuch998 – 1000

2.3 Ein rechtsgeschäftlicher dinglicher Erwerb1001

2.4 Ein Verkehrsgeschäft1002

2.5 Kein Erwerb vom Nichtberechtigten kraft Gesetzes oder durch Zwangsvollstreckung1003, 1004

3. Die Zerstörung des öffentlichen Glaubens1005 – 1008

3.1 Die Beweislast1005

3.2 Der Widerspruch gegen den unrichtigen Grundbucheintrag

3.3 Die Kenntnis des Erwerbers1006 – 1008

4. Kapitel Der rechtsgeschäftliche Erwerb trotz Verfügungsbeschränkung1009, 1010

5. Kapitel Andere Verfügungen des eingetragenen Nichtberechtigten1011

17. Teil Das unrichtige Grundbuch und seine Berichtigung

1. Kapitel Fehlerquellen und Risiken1012 – 1018

1. Das unrichtige Grundbuch1012

2. Die dinglichen Rechtsänderungen außerhalb des Grundbuchs1013

3. Die Mängel des dinglichen Rechtsgeschäfts1014

4. Der Widerspruch zwischen dinglicher Einigung und Eintragung1015

5. Die Fehler des Grundbuchamts1016

6. Die Risiken des unrichtigen Grundbuchs1017

7. Die Schutzmaßnahmen gegen ein unrichtiges Grundbuch1018

2. Kapitel Der Widerspruch gegen die Richtigkeit des Grundbuchs1019 – 1023

1. Ein dingliches Sicherungsmittel1019

2. Die Rechtsfolge des Widerspruchs1020, 1021

3. Die Voraussetzungen des Widerspruchs1022

4. Der Widerspruch gegen eine Vormerkung1023

3. Kapitel Der Anspruch auf Grundbuchberichtigung1024 – 1044

1. Die Anspruchsgrundlagen1024, 1025

1.1 Der dingliche Anspruch auf Grundbuchberichtigung1024

1.2 Der schuldrechtliche Anspruch auf Grundbuchberichtigung1025

2. Die Rechtsfolge des dinglichen Anspruchs auf Grundbuchberichtigung1026 – 1032

2.1 Die Bewilligung der Grundbuchberichtigung1026

2.2 Klage auf und Verurteilung zur Berichtigungsbewilligung1027, 1028

2.3 Die eintragbare Grundbuchberichtigung1029

2.4 Weder Abtretung noch Pfändung des Grundbuchberichtigungsanspruchs1030

2.5 Folgeansprüche aus der Unrichtigkeit des Grundbuchs1031

2.6 Der Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs1032

3. Die Voraussetzungen des Anspruchs auf Grundbuchberichtigung1033 – 1039

3.1 Die Beweislast1033

3.2 Das unrichtige Grundbuch1034 – 1038

3.3 Anspruchsteller und Anspruchsgegner des Grundbuchberichtigungsanspruchs1039

4. Einwendungen und Einreden gegen den Anspruch auf Grundbuchberichtigung1040 – 1044

4.1 Die Verteidigung des Anspruchsgegners1040

4.2 Der Anspruch des Anspruchsgegners auf das eingetragene Recht1041

4.3 Das Zurückbehaltungsrecht des Anspruchgegners wegen eines fälligen Gegenanspruchs1042

4.4 Das Zurückbehaltungsrecht des Anspruchsgegners wegen seiner Verwendungen1043, 1044

18. Teil Grundbuch und Grundbuchverfahren

1. Kapitel Das Grundbuch1045 – 1060

1. Ein öffentliches Register1045

2. Die Rechtsgrundlagen des Grundbuchs1046

3. Die Publizität des Grundbuchs1047

4. Das Grundbuchamt1048

5. Das Grundstück1049 – 1051

5.1 Eine rechtliche Größe1049

5.2 Zusammenschreiben, Vereinigen und Zuschreiben von Grundstücken1050

5.3 Erbbaurecht und Erbbaugrundbuch1051

5.4 Wohnungseigentum und Wohnungsgrundbuch

5.5 Buchungsfreie Grundstücke

6. Die eintragbaren Rechte1052 – 1055

6.1 Was muss und was kann eingetragen werden?1052, 1053

6.2 Der öffentliche Glaube als Maßstab1054

6.3 Die inhaltlich unzulässige Eintragung1055

7. Das Grundbuchblatt1056 – 1059

7.1 Sein Inhalt1056

7.2 Der Eigentümer des Grundstücks

7.3 Real- und Personalfolium1057

7.4 Das maschinell geführte (elektronische) Grundbuch1058

7.5 Die Bestandteile des Grundbuchblatts1059

8. Das Recht auf Einsicht in das Grundbuch1060

2. Kapitel Das Eintragungsverfahren vor dem Grundbuchamt1061 – 1065

1. Die Voraussetzungen der Eintragung1061, 1062

2. Sachenrecht und Grundbuchverfahrensrecht1063

3. Das materielle Liegenschaftsrecht

4. Das formelle Liegenschaftsrecht1064

5. Das Beispiel einer Briefgrundschuld1065

3. Kapitel Der Eintragungsantrag1066 – 1070

1. Eine Verfahrenshandlung1066

2. Das Antragsrecht1067

3. Die Wirkung des Eintragungsantrags1068

4. Das amtliche Ersuchen um Eintragung1069

5. Die Eintragung von Amts wegen1070

4. Kapitel Die Eintragungsbewilligung1071 – 1080

1. Eine Verfahrenshandlung1071 – 1073

2. Die Bewilligung des Betroffenen1074, 1075

3. Die Eintragungsbewilligung und die dingliche Willenserklärung1076, 1077

4. Die Eintragungsbewilligung als Bestandteil des Grundbucheintrags1078

5. Der Nachweis der Auflassung1079

6. Der Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs1080

5. Kapitel Die Voreintragung des Betroffenen1081, 1082

1. Die gesetzliche Regel1081

2. Die gesetzlichen Ausnahmen1082

6. Kapitel Die Formstrenge des Grundbuchverfahrensrechts1083, 1084

7. Kapitel Was prüft das Grundbuchamt?1085, 1086

8. Kapitel Die Entscheidung des Grundbuchamts1087 – 1094

1. Die Eintragung im Grundbuch1087

2. Der Amtswiderspruch1088

3. Die Amtslöschung1089

4. Die Ablehnung des Eintragungsantrags1090

5. Die Zwischenverfügung1091, 1092

6. Das Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Grundbuchamts1093, 1094

6.1 Die Beschwerde gegen die Eintragung1093

6.2 Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Eintragung1094

4. Buch Das Mobiliarsachenrecht

19. Teil Das Eigentum an beweglichen Sachen

1. Kapitel Inhalt und Schranken, Erwerbsarten und besondere Erscheinungsformen1095 – 1098

1. Der Inhalt des Eigentums1095

2. Die Schranken des Eigentums1096

3. Die Erwerbsarten1097

4. Das Eigentum an beweglichen Sachen als Sicherheit1098

2. Kapitel Das System des rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen1099 – 1103

1. Die Übereignung als abstrakte dingliche Verfügung1099

2. Der Doppeltatbestand der Übereignung1100

3. Die Übereignung als Rechtsgeschäft1101

4. Die Rolle des Besitzes bei der Übereignung1102, 1103

4.1 Vier Varianten der Übergabe und des Übergabeersatzes1102

4.2 Der gemeinsame Nenner1103

4.3 Der Erwerb des Eigentums kraft Gesetzes und durch Hoheitsakt

20. Teil Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen vom Berechtigten

1. Kapitel Die Übereignung durch Einigung und Übergabe1104 – 1121

1. Der gesetzliche Normalfall und die Beweislast1104

2. Die dingliche Einigung1105 – 1108

2.1 Ein dinglicher Vertrag1105

2.2 Ein formfreier Vertrag1106

2.3 Die zu übereignende bewegliche Sache1107

2.4 Vertragsbindung und Widerruf1108

3. Die Übergabe1109

4. Die Übergabe mittels Besitzdieners oder Besitzmittlers1110 – 1112

5. Die Übergabe durch oder an einen Dritten auf Geheiß des Veräußerers oder des Erwerbers1113 – 1119

6. Die Übereignung mittels eines Traditionspapiers1120

7. Die Übereignung eines nicht eingetragenen Seeschiffs1121

2. Kapitel Die Übereignung kurzer Hand1122

3. Kapitel Die Übereignung durch Einigung und Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses1123 – 1128

1. Das Besitzmittlungsverhältnis als Übergabeersatz1123, 1124

2. Das rechtsgeschäftliche Besitzmittlungsverhältnis1125, 1126

3. Ein Doppeltatbestand1127

4. Das gesetzliche Besitzmittlungsverhältnis1128

4. Kapitel Die Übereignung durch Einigung und Abtretung des Herausgabeanspruchs1129 – 1132

1. Zwei Fallgruppen1129

2. Der Veräußerer als mittelbarer Besitzer1130, 1131

3. Der besitzlose Veräußerer1132

21. Teil Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen vom Nichtberechtigten

1. Kapitel Das gesetzliche System und die Beweislast1133, 1134

1. Besitz und Eigentum1133

2. Die Beweislast für und gegen einen Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten1134

2. Kapitel Die Rechtsfolgen des Erwerbs vom Nichtberechtigten1135, 1136

1. Der Eigentumserwerb1135

2. Der rechtmäßige Eigentumserwerb

3. Der Eigentumserwerb mit Rechtsgrund

4. Die Haftung des Veräußerers und des Erwerbers1136

3. Kapitel Die Voraussetzungen des Erwerbs vom Nichtberechtigten1137 – 1142

1. Die Übereignung durch Einigung und Übergabe1137

2. Die Übereignung kurzer Hand1138

3. Die Übereignung durch Einigung und Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses1139, 1140

4. Die Übereignung durch Einigung und Abtretung des Herausgabeanspruchs1141, 1142

4. Kapitel Einwendungen gegen den Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen vom Nichtberechtigten1143 – 1154

1. Die Einwendung des bösen Glaubens1143 – 1149

1.1 Ein Ausnahmetatbestand1143

1.2 Der für den bösen Glauben maßgebliche Zeitpunkt1144

1.3 Kenntnis und grobfahrlässige Unkenntnis des Erwerbers1145 – 1149

2. Die Einwendung des Abhandenkommens der beweglichen Sache1150 – 1154

2.1 Ein Ausnahmetatbestand1150

2.2 Das Abhandenkommen der beweglichen Sache1151

2.3 Der rechtserhaltende Gegeneinwand1152 – 1154

5. Kapitel Der lastenfreie Erwerb des Eigentums an einer beweglichen Sache1155 – 1157

1. Die Rechtsfolge1155

2. Die Voraussetzung des lastenfreien Erwerbs1156

3. Die Einwendungen gegen einen lastenfreien Erwerb1157

6. Kapitel Der Erwerb des Eigentums vom Nichtverfügungsberechtigten1158, 1159

1. Nach dem BGB1158

2. Nach dem HGB1159

22. Teil Die gesetzlichen Eigentumsvermutungen für den Besitzer einer beweglichen Sache

1. Kapitel Die Eigentumsvermutung als besondere Beweislastregel1160 – 1164

1. Die allgemeine Beweislastregel für subjektive Rechte1160, 1161

2. Die Umkehr der Beweislast durch die gesetzliche Vermutung1162, 1163

3. Die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung1164

2. Kapitel Das gesetzliche System der Eigentumsvermutungen für den Besitzer einer beweglichen Sache1165 – 1173

1. Drei gesetzliche Eigentumsvermutungen1165, 1166

2. Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen im System des BGB1167, 1168

2.1 Der unmittelbare Eigenbesitz als Normalfall1167

2.2 Der vermutete Eigentumserwerb durch Erwerb des unmittelbaren Besitzes1168

3. Der rechtliche Zusammenhang der drei Eigentumsvermutungen1169 – 1171

4. Die Reichweite der Eigentumsvermutungen1172, 1173

3. Kapitel Die Eigentumsvermutung für den unmittelbaren Besitzer1174 – 1182

1. Die Rechtsfolge der Eigentumsvermutung1174 – 1177

1.1 Der Eigentumserwerb durch Besitzerwerb1174

1.2 Die Vermutung für Eigenbesitzerwerb1175

1.3 Die Vermutung für unbedingten Eigentumserwerb1176

1.4 Die Vermutung für Erwerb von Miteigentum

1.5 Keine Vermutung für gegenwärtiges Eigentum1177

2. Der Tatbestand der Eigentumsvermutung1178, 1179

3. Die Widerlegung der Eigentumsvermutung1180

4. Der Einwand des Abhandenkommens1181

5. Der Einwand des Eigentumsverlusts1182

4. Kapitel Die Eigentumsvermutung für den früheren unmittelbaren Besitzer1183

5. Kapitel Die Eigentumsvermutung für den mittelbaren Besitzer1184

6. Kapitel Die praktische Handhabung des § 10061185 – 1193

1. Geliehen oder geschenkt? (nach BGH WM 70, 1272)1185

2. Die Lieferung unter Eigentumsvorbehalt oder unbedingt? (nach BGH NJW 75, 1269)1186

3. Der Streit über die Verfügungsmacht des Veräußerers (nach BGH NJW 61, 779)1187

4. Der Eigentumserwerb vor dem Besitzerwerb (nach BGH NJW 84, 1456)1188

5. Der Veräußerungserlös für angeblich gestohlene Ware (nach BGH NJW 95, 1293)1189

6. Keine Vermutung für den Fremdbesitzer (nach BGH WM 68, 406)1190

7. Die Auflösung eines fremden Wertpapierdepots (nach BGH WM 74, 591)1191

8. Eigentumsvorbehalt oder Sicherungseigentum? (nach BGH MDR 69, 750)1192

9. Wertpapierdepot als Oderkonto: Übereignung oder nur Verfügungsermächtigung? (nach BGH NJW 97, 1434)1193

10. Die Veräußerung eines Kraftfahrzeugs ohne Brief (nach BGH NJW 2006, 3488)

23. Teil Der Eigentumsvorbehalt

1. Kapitel Die rechtliche Konstruktion des Eigentumsvorbehalts1194 – 1198

1. Die wirtschaftliche Seite des Eigentumsvorbehalts1194

2. Die schuldrechtliche Seite des Eigentumsvorbehalts1195

3. Die dingliche Seite des Eigentumvorbehalts1196 – 1198

3.1 Die aufschiebend bedingte Übereignung1196

3.2 Das Anwartschaftsrecht des Käufers1197

3.3 Der verlängerte Eigentumsvorbehalt1198

2. Kapitel Die schuldrechtliche Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts1199 – 1210

1. Ein Bestandteil des Kaufvertrags1199, 1200

2. Der vorformulierte Eigentumsvorbehalt1201

3. Die Abwehrklausel des Käufers1202

4. Die Spielarten des Eigentumsvorbehalts1203

5. Der unwirksame Eigentumsvorbehalt1204, 1205

5.1 Der Konzernvorbehalt1204

5.2 Die Übersicherung1205

6. Die Erfüllung des Vorbehaltskaufs1206, 1207

7. Der Herausgabeanspruch des Vorbehaltsverkäufers1208, 1209

8. Der Verbraucherschutz1210

3. Kapitel Die sachenrechtliche Wirkung des Eigentumsvorbehalts1211 – 1225

1. Die aufschiebend bedingte Übereignung1211 – 1215

1.1 Der vereinbarte Eigentumsvorbehalt1211

1.2 Der einseitige Eigentumsvorbehalt1212, 1213

1.3 Der Erwerb unter Eigentumsvorbehalt vom Nichtberechtigten1214

1.4 Der nachträgliche Eigentumsvorbehalt1215

2. Die Rechte des Vorbehaltsverkäufers1216 – 1220

2.1 Der mittelbare Eigenbesitz des Vorbehaltsverkäufers1216

2.2 Das auflösend bedingte Eigentum des Vorbehaltsverkäufers1217, 1218

2.3 Die Zwangsvollstreckung gegen den Vorbehaltskäufer in die Vorbehaltsware1219

2.4 Die Insolvenz des Vorbehaltskäufers1220

3. Die Rechte des Vorbehaltskäufers1221 – 1225

3.1 Das Recht des Vorbehaltskäufers zum Besitz1221, 1222

3.2 Das aufschiebend bedingte Eigentum des Vorbehaltskäufers1223

3.3 Die Zwangsvollstreckung gegen den Vorbehaltsverkäufer in die Vorbehaltsware1224

3.4 Die Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers1225

4. Kapitel Das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers1226 – 1245

1. Die rechtliche Konstruktion1226 – 1228

2. Die Entstehung des Anwartschaftsrechts1229, 1230

2.1 Die aufschiebend bedingte Übereignung1229

2.2 Die Kaufpreiszahlung als Bedingung1230

3. Die Übertragung des Anwartschaftsrechts1231 – 1236

3.1 Nach den Regeln der Übereignung1231

3.2 Das Anwartschaftsrecht als Sicherheit1232

3.3 Die Verfügung des Anwartschaftsberechtigten über sein eigenes Recht1233

3.4 Der Erwerb des Eigentums unmittelbar vom Verkäufer1234

3.5 Die spätere Änderung des Eigentumsvorbehalts oder des Kaufvertrags1235

3.6 Der Erwerb des Anwartschaftsrechts vom Nichtberechtigten1236

4. Die Verpfändung des Anwartschaftsrechts1237

5. Die Pfändung des Anwartschaftsrechts1238, 1239

6. Das Besitzrecht des Erwerbers eines Anwartschaftsrechts1240

7. Das Anwartschaftsrecht als „sonstiges“ Recht1241, 1242

8. Das Ende des Anwartschaftsrechts1243 – 1245

8.1 Ohne Kaufvertrag kein Anwartschaftsrecht1243

8.2 Das Ende des Anwartschaftsrechts auch in der Hand des Rechtsnachfolgers1244

8.3 Die Aufhebung des hypothekarisch belasteten Anwartschaftsrechts1245

5. Kapitel Der verlängerte Eigentumsvorbehalt1246 – 1261

1. Die rechtliche Konstruktion1246

2. Der Eigentumsvorbehalt als Bestandteil des verlängerten Eigentumsvorbehalts1247, 1248

3. Die Verfügungsermächtigung als Bestandteil des verlängerten Eigentumsvorbehalts1249 – 1253

3.1 Die Beschränkung auf normale Veräußerungen1249 – 1252

3.2 Der Widerruf der Verfügungsermächtigung1253

4. Die Vorausabtretung der Kaufpreis- oder Werklohnforderung des Vorbehaltskäufers als Bestandteil des verlängerten Eigentumsvorbehalts1254 – 1258

4.1 Die Vorausabtretung1254

4.2 Die ausreichende Bestimmung der künftigen Forderung1255

4.3 Die Sicherungsabtretung1256

4.4 Die Einziehungsermächtigung1257, 1258

5. Die Verarbeitungsabrede als Bestandteil des verlängerten Eigentumsvorbehalts1259

6. Die Konkurrenz des verlängerten Eigentumsvorbehalts mit der Sicherungsglobalzession1260, 1261