Besteuerung von Unternehmen II

Besteuerung von Unternehmen

Band II: Steuerbilanz

von

Dr. Wolfram Scheffler o. Professor an der Universität Erlangen-Nürnberg

9., neu bearbeitete Auflage

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Vorwort

Die drei Bände Besteuerung von Unternehmen bilden eine Einheit. Im Band I: Ertrag-, Substanz- und Verkehrsteuern werden steuerartenbezogen die wichtigsten Vorschriften zur Steuerpflicht, zum Besteuerungsgegenstand, zur Bemessungsgrundlage, zum Tarif, zur Steuerzahlung sowie zum Verfahrensrecht erläutert. Im vorliegenden Band II: Steuerbilanz werden die Regelungen zur steuerlichen Einkunftsermittlung und Vermögensbewertung vorgestellt. Im Band III: Steuerplanung wird aufgezeigt, wie sich die steuerrechtlichen Regelungen auf die Steuerbelastung von Unternehmen auswirken. Zusammen geben diese Bände einen prägnanten und dennoch umfassenden Überblick über die von Unternehmen zu beachtenden steuerlichen Normen.

Die Ausführungen konzentrieren sich auf die Besteuerung von gewerblichen Unternehmen. Damit ergibt sich für den Band II folgende Dreiteilung:

Die Erläuterungen der methodischen Grundlagen und der speziellen Einzelfragen zur Bilanzierung und Bewertung werden durch zahlreiche Beispiele und eine umfassende Auswertung der Rechtsprechung zum Steuerbilanzrecht veranschaulicht.

Bei der Neubearbeitung wurde die bisherige Struktur des Buches grundsätzlich beibehalten. Der gesamte Text wurde hinsichtlich der zahlreichen Änderungen der gesetzlichen Regelungen, der Rechtsprechung sowie der Verwaltungsanweisungen aktualisiert.

Adressaten des Bandes II: Steuerbilanz sind alle, die einen kompakten Einstieg in Fragen der steuerlichen Gewinnermittlung und Vermögensbewertung suchen. Hierzu gehören insbesondere Studierende der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften an Universitäten, (Dualen) Hochschulen sowie Verwaltungs- und Wirtschaftsakademien. Das Buch wendet sich darüber hinaus an alle, die sich in der Praxis und Wissenschaft mit den Grundfragen der Steuerbilanz, der Bewertung für die Erbschaft- und Schenkungsteuer und für die Grundsteuer beschäftigen und einen raschen Einstieg in die Grundzüge der steuerlichen Gewinn- und Vermögensermittlung suchen, ohne in den Details den Blick für das Wesentliche zu verlieren. Derjenige, der bereits mit dem deutschen Steuerbilanzrecht vertraut ist, kann diesen Band dazu nutzen, sich schnell und kompakt über die aktuelle Rechtslage und deren Interpretation durch die Finanzverwaltung und Finanzrechtsprechung zu informieren.

Bei der Erstellung der Endfassung des Manuskripts haben mich Frau Saskia Bardens, M.Sc., Frau Nadine Koch, M.Sc. und Frau Dr. Ariane Steinegger mit sehr großem Engagement unterstützt. Bei den Korrekturen waren Herr Dr. Matthias Blank, Herr Mirko Burmistrak, B.Sc., Frau Melanie Dietz, B.A., Herr Christian Huber, M.Sc., Herr Benedikt Keilen, M.Sc., Frau Manuela Kohl, M.Sc., Herr Markus König, B.A., Herr Ivan Lemisev, Frau Julia Lingenhöl, B.A., Herr Fabian Lutz, M.Sc., Herr Lucas Rapp, M.Sc., Frau Lilly Roth, B.A., Frau Valentina Weber, Frau Jule Wituschek, B.A./B.Sc. behilflich. Für ihren Einsatz bedanke ich mich ganz herzlich.

Nürnberg, im April 2018

Wolfram Scheffler

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Schrifttum

A.Kommentare

B.Lehrbücher

C.Übungsbücher

Erster Teil Steuerliche Gewinnermittlung

Erster AbschnittKonzeption der Steuerbilanz

A.Aufgaben der steuerlichen Gewinnermittlung

I.Zahlungsbemessungsfunktion

II.Lenkungsaufgaben

III.Dokumentations- und Informationsfunktion

IV.Beziehungen zwischen den Zwecken der Steuerbilanz

B.Methoden der Gewinnermittlung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb

I.Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich nach § 5 EStG (Steuerbilanz)

1.Anwendungsbereich der Steuerbilanz: steuerliche Buchführungspflicht

2.Gewinnbegriff der Steuerbilanz

II.Weitere Methoden der Gewinnermittlung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb

III.Gewinnermittlungszeitraum

C.Maßgeblichkeitsprinzip als Bindeglied zwischen der Handelsbilanz und der steuerlichen Rechnungslegung

I.Begründungen für das Maßgeblichkeitsprinzip

II.Inhalt des Maßgeblichkeitsprinzips

III.Auswirkungen des Maßgeblichkeitsprinzips

D.Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung als Kernelement der Ermittlung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb

I.Überblick über die Zielsetzung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

1.Bedeutung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für die Steuerbilanz

2.Wesen der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

3.Herleitung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

4.Verhältnis der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung zur Einblicksforderung

5.Systematik der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

II.Dokumentationsgrundsätze

III.Rahmengrundsätze

1.Grundsatz der Klarheit und Übersichtlichkeit

2.Grundsatz der Richtigkeit (Bilanzwahrheit)

3.Grundsatz der Vollständigkeit

4.Grundsatz der Vergleichbarkeit (Bilanzidentität, formelle und materielle Bilanzstetigkeit)

5.Grundsatz der Wirtschaftlichkeit (Wesentlichkeit, Relevanz)

IV.Systemgrundsätze (Konzeptionsgrundsätze)

1.Grundsatz der Unternehmensfortführung (Going-Concern-Principle)

2.Grundsatz der Pagatorik (Grundsatz der Zahlungsverrechnung, Nominalwertprinzip)

3.Grundsatz der Einzelerfassung und Einzelbewertung

V.Grundsätze der Periodisierung

1.Zielsetzung und Verhältnis zum Vorsichtsprinzip

2.Realisationsprinzip (Ertragsantizipationsverbot, Anschaffungswertprinzip)

3.Abgrenzung von Aufwendungen der Sache nach

4.Abgrenzung von Erträgen und Aufwendungen der Zeit nach

VI.Konventionen zur Beschränkung von gewinnabhängigen Zahlungen

1.Zielsetzung und Verhältnis zum Vorsichtsprinzip

2.Imparitätsprinzip (Aufwandsantizipationsgebot)

3.Grundsatz der Bewertungsvorsicht (Vorsichtsprinzip im engeren Sinne)

Zweiter AbschnittBilanzierung und Bewertung der aktiven Wirtschaftsgüter in der Steuerbilanz

A.Bilanzierung von Wirtschaftsgütern

I.Bilanzierungskonzeption

II.Abstrakte Bilanzierungsfähigkeit

1.Begriff des aktiven Wirtschaftsguts

2.Abgrenzung zwischen Wirtschaftsgut und Vermögensgegenstand

a)Begriff des Vermögensgegenstands

b)Vergleich von Wirtschaftsgut und Vermögensgegenstand

3.Abgrenzung zwischen selbständigen Wirtschaftsgütern

4.Einteilung der Wirtschaftsgüter entsprechend ihrer steuerlichen Relevanz

a)Abgrenzung zwischen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens und Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens

b)Abgrenzung zwischen materiellen, nominalgüterlichen und immateriellen Wirtschaftsgütern

c)Abgrenzung zwischen abnutzbaren und nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern

d)Abgrenzung zwischen beweglichen und unbeweglichen Wirtschaftsgütern

III.Konkrete Bilanzierungsfähigkeit

1.Gesetzliche Regelungen zum Ansatz

a)Grundsatz: Aktivierungspflicht

b)Besonderheiten bei immateriellen Wirtschaftsgütern

c)Zusätzliche Besonderheiten beim Geschäfts- oder Firmenwert

2.Persönliche Zurechnung (wirtschaftliches Eigentum)

a)Der Begriff des wirtschaftlichen Eigentums

b)Abgrenzung des wirtschaftlichen Eigentums vom handelsrechtlichen Begriff der wirtschaftlichen Zurechnung

c)Abweichungen zwischen zivilrechtlichem und wirtschaftlichem Eigentum

3.Sachliche Zurechnung (Abgrenzung des Umfangs des Betriebsvermögens)

a)Grundsätzliche Regelungen

b)Spezielle Regelungen

B.Bewertung von Wirtschaftsgütern

I.Bewertungskonzeption (PIL-Konzept)

1.Überblick über die relevanten Bewertungsmaßstäbe

2.Überblick über die Bewertung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens

3.Überblick über die Bewertung von Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens

II.Basiswerte (Bewertung bei Zugang auf der Grundlage der Periodisierungsgrundsätze)

1.Anschaffungskosten

a)Definition

b)Bestandteile

c)Besonderheiten bei Ermittlung der Anschaffungskosten

2.Herstellungskosten

a)Definition

b)Bestandteile

c)Besonderheiten bei Ermittlung der Herstellungskosten

3.Spezialfragen bei Gebäuden

4.Investitionszulagen und -zuschüsse

5.Bewertungsvereinfachungen

a)Einordnung in das System der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

b)Festbewertung

c)Gruppenbewertung

d)Sammelbewertung (Verbrauchsfolge- oder Veräußerungsfolgeverfahren)

III.Modifizierte Basiswerte (fortgeführte Anschaffungs- oder Herstellungskosten auf der Grundlage der Periodisierungsgrundsätze)

1.Begriff und Aufgaben von planmäßigen Abschreibungen (Abgrenzung von Aufwendungen der Sache und der Zeit nach)

a)Die um planmäßige Abschreibungen verminderten Anschaffungs- oder Herstellungskosten als Wertobergrenze

b)Begründung für die planmäßigen Abschreibungen

c)Abgrenzung der planmäßigen Abschreibungen gegenüber den außerplanmäßigen Abschreibungen

2.Absetzung für Abnutzung und Absetzung für Substanzverringerung

a)Abschreibungssumme

b)Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer des Wirtschaftsguts

c)Abschreibungsmethode

d)Wechsel der Abschreibungsmethode

e)Beginn und Ende der Abschreibungen

f)Abschreibung von geringwertigen Wirtschaftsgütern

g)Änderungen des Abschreibungsplans

h)Absetzungen für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung

IV.Vergleichswert (Teilwertabschreibung auf der Grundlage des Imparitätsprinzips)

1.Begriff und Aufgaben von außerplanmäßigen Abschreibungen (Imparitätsprinzip)

2.Gesetzliche Grundlagen des Niederstwertprinzips

a)Voraussichtlich dauernde Wertminderungen

b)Voraussichtlich vorübergehende Wertminderungen

c)Abgrenzung zwischen voraussichtlich dauernden und voraussichtlich vorübergehenden Wertminderungen

d)Einschränkungen bei der aufwandswirksamen Verrechnung von Teilwertabschreibungen bei Beteiligungen an Kapitalgesellschaften

e)Besonderheit: Bildung von Bewertungseinheiten

3.Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert

a)Teilwertdefinition

b)Teilwertvermutungen

c)Widerlegung der Teilwertvermutungen

d)Besonderheiten bei Ermittlung des Teilwerts

e)Ergebnis

4.Vergleich mit den in der Handelsbilanz herangezogenen Vergleichswerten

5.Vergleich mit den auf den Periodisierungsgrundsätzen basierenden Absetzungen für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung

a)Anwendungsbereich und Voraussetzungen der Absetzungen für außergewöhnliche Abnutzung

b)Abgrenzung gegenüber der Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert

6.Wertaufholungen (Zuschreibungen)

a)Wertaufholungsgebot in der Steuerbilanz

b)Beurteilung der Zuschreibungspflicht

V.Steuerliche Sondervorschriften (überhöhte Abschreibungen auf den niedrigeren steuerlichen Wert auf der Grundlage des Lenkungszwecks der Steuerbilanz)

1.Zielsetzung steuerlicher Sondervorschriften

2.Sonderabschreibungen und erhöhte Absetzungen

3.Bewertungsabschläge

VI.Sonderregelungen

1.Bewertung von Finanzinstrumenten bei Kreditinstituten mit dem beizulegenden Zeitwert

2.Währungsumrechnung

Dritter AbschnittBilanzierung und Bewertung der passiven Wirtschaftsgüter in der Steuerbilanz

A.Ansatz dem Grunde nach

I.Abstrakte Bilanzierungsfähigkeit

1.Begriffsabgrenzung

2.Verpflichtung

3.Verursachung vor dem Abschlussstichtag

4.Hinreichende Konkretisierung

II.Konkrete Bilanzierungsfähigkeit

1.Gesetzliche Regelungen zum Ansatz

a)Überblick

b)Verbindlichkeiten

c)Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten

d)Rückstellungen für Gewährleistungen, die ohne rechtliche Verpflichtung erbracht werden (Kulanzrückstellungen)

e)Verpflichtungen im Zusammenhang mit schwebenden Geschäften

f)Aufwandsrückstellungen

2.Zurechnung

B.Bewertung von bilanziellen Schulden

I.Bewertungsgrundsätze

II.Bewertung von Verbindlichkeiten (sichere Verpflichtungen)

III.Bewertung von Rückstellungen (ungewisse Verpflichtungen)

1.Berücksichtigung der Ungewissheit

2.Konkretisierung der einzubeziehenden Berechnungsgrößen

a)Mehrjährige Verpflichtungen

b)Umfang der einzubeziehenden Aufwendungen bei Sachleistungsverpflichtungen

c)Maßgeblichkeit der am Abschlussstichtag geltenden Wertverhältnisse

d)Abzinsungsgebot

e)Saldierung von positiven und negativen Erfolgsbeiträgen

f)Bewertungsvereinfachungen

g)Handelsrechtlicher Wert als Obergrenze

C.Übertragung von Verpflichtungen mit Ansatz- oder Bewertungsvorbehalten („angeschaffte Rückstellungen“)

Vierter AbschnittBilanzierung und Bewertung der weiteren Bilanzposten in der Steuerbilanz

A.Abgrenzungsposten

I.Aktive und passive Rechnungsabgrenzungsposten

II.Disagio als spezieller aktiver Rechnungsabgrenzungsposten

III.Steuerlich motivierte Sonderformen der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten

IV.Begründung für den Nichtansatz von latenten Steuern

B.Steuerfreie Rücklagen

I.Abstrakte Bilanzierungsfähigkeit (Zielsetzung steuerfreier Rücklagen)

II.Konkrete Bilanzierungsfähigkeit und Bewertung

C.Betriebsvermögen (Eigenkapital) als Saldogröße

Fünfter AbschnittKorrekturen des Bilanzergebnisses, Bilanzberichtigung und Bilanzänderung

A.Begründung für die Korrekturen des Bilanzergebnisses

B.Entnahmen

I.Begriff

II.Bewertung

C.Einlagen

I.Begriff

II.Bewertung

D.Verdeckte Gewinnausschüttungen

I.Begriff

II.Steuerliche Behandlung

E.Verdeckte Einlagen

I.Begriff

II.Steuerliche Behandlung

F.Steuerfreie Betriebseinnahmen

G.Nichtabziehbare Betriebsausgaben

H.Investitionsabzugsbetrag

I.Bilanzberichtigung und Bilanzänderung

Sechster AbschnittBesonderheiten der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG (Einnahmen-Ausgabenrechnung)

A.Anwendungsbereich

B.Durchführung der Einnahmen-Ausgabenrechnung

I.Grundsatz: Zufluss- und Abflussprinzip

II.Besonderheiten der Einnahmen-Ausgabenrechnung

III.Hinweise zur Wahl der Gewinnermittlungsmethode

C.Korrekturen beim Wechsel der Gewinnermittlungsmethoden

Zweiter Teil Vermögensbewertung für die Erbschaft- und Schenkungsteuer

Erster AbschnittZielsetzung einer Besteuerung von unentgeltlichen Vermögensmehrungen

Zweiter AbschnittAnteile an Kapitalgesellschaften

A.Bewertungsverfahren

B.Kurswert

C.Aus Verkäufen abgeleiteter Wert

D.Betriebswirtschaftliches Ertragswertverfahren

E.Vereinfachtes Ertragswertverfahren

F.Andere anerkannte, auch für nichtsteuerliche Zwecke übliche Methoden

G.Mindestwert: Substanzwert

H.Paketzuschlag

Dritter AbschnittBetriebsvermögen

A.Einzelunternehmen

B.Anteile an Personengesellschaften

Vierter AbschnittBesonderheiten bei betrieblich genutzten Grundstücken

Dritter Teil Grundstücksbewertung für Zwecke der Grundsteuer

A.Zielsetzung einer vermögensbezogenen Objektsteuer

B.Verfahrensrechtliche Regelungen der Einheitsbewertung

C.Begriff des Grundvermögens, Grundstücksarten und Bewertungsverfahren

D.Bewertung von unbebauten Grundstücken

E.Bewertung von bebauten Grundstücken nach dem Ertragswertverfahren

F.Bewertung von bebauten Grundstücken nach dem Sachwertverfahren

G.Sonderfälle

H.Vergleich mit den Zielen der Grundsteuer

Anhang Übersicht zum Maßgeblichkeitsprinzip

Sachverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis