Fälle und Lösungen zur StPO

Die repressiven Standardmaßnahmen

Das Buch enthält in 30 Fällen zahlreiche Sachverhalte zu den repressiven Standardmaßnahmen im bundespolizeilichen Aufgabenbereich, die regelmäßig gemäß Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten geprüft werden.

Komplett ausformulierte Lösungsvorschläge

Alle Sachverhaltslösungen sind komplett ausformuliert und entsprechen dem verbindlich festgelegten Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen.

Die Lösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Lehrunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten.

Erläuterungen zum Prüfungsschema

In einem einführenden Abschnitt stellt das Autorenteam zudem das Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen in der Bundespolizei ausführlich dar. Zu jeder einzelnen Ziffer dieses behördlich vorgegebenen Prüfungsschemas werden Bearbeitungshinweise gegeben.

Die Fälle im Einzelnen:

Das Buch bietet Übungssachverhalte mit Lösungen zu folgenden Fällen:

Fälle zur körperlichen Untersuchung

beim Beschuldigten – § 81a Abs. 1 StPO

beim Zeugen – § 81c Abs. 1, 5 StPO

Fälle zur erkennungsdienstlichen Behandlung – § 81b 1. und 2. Alt. StPO

Fälle zur Sicherstellung – § 94 Abs. 1 StPO

Fälle zur Beschlagnahme – § 94 Abs. 1, 2, § 98 Abs. 1 StPO

Fälle zur Durchsuchung – §§ 102, 105 Abs. 1 StPO

Fälle zur Einziehung – § 111b StPO

Fälle zur vorläufigen Festnahme – § 127 Abs. 2 i.V m. § 112 Abs. 1, 2 Nr. 2 StPO

Fälle zur Ermittlungsgeneralklausel: Fahndung und Befragung – § 163 StPO

Fälle zur Identitätsfeststellung beim Straftatverdächtigen:

Identitätsfeststellung beim Verdächtigen – § 163b Abs. 1 Satz 1 StPO

Mitnahme zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen – § 163b Abs. 1 Satz 2 StPO

Durchsuchung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen – § 163b Abs. 1 Satz 3 StPO

Erkennungsdienstliche Behandlung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen – § 163b Abs. 1 Satz 3 StPO

Fälle zur Identitätsfeststellung beim Unverdächtigen – § 163b Abs. 2 Satz 1 und 2 StPO

Fälle zur Festnahme von Störern – § 164 StPO

Mit Gesetzen im Anhang

Im Anhang finden Leserinnen und Leser:

Gesetz über die Bundespolizei (Bundespolizeigesetz – BPolG) – Auszug –

Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) – Auszug –

Strafprozessordnung (StPO) – Auszug –

Strafgesetzbuch (StGB) – Auszug –

Prüfschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen

Fälle für …

… Polizeimeisteranwärterinnen und Polizeimeisteranwärter der Bundespolizei