Das neue Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG)

Überwachungsbedürftige Anlagen stellen innerhalb der Anlagensicherheit eine große Herausforderung dar. Sie zeichnen sich häufig durch besondere Umstände aus, die zu einer Gefahrenerhöhung führen. Um die Gewährleistung der Schutzziele sicherzustellen und die Risiken, die mit dieser Art von Anlagen verbunden sind, kontrollieren zu können, hat sich über die letzten Jahrzehnte eine komplexe Rechtssystematik entwickelt, die sich über verschiedene Gesetze, Verordnungen, Technische Regeln und viele Handlungsempfehlungen erstreckt. Eine eigene rein gesetzliche Grundlage hat es jedoch bislang nicht gegeben. Vielmehr war diese, eher nebensächlich, bislang im Produktsicherheitsgesetz zu finden. Im Rahmen der Neuordnung dieses Gesetzes wurde dies schließlich geändert und in Form des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen am 27.07.2021 erstmalig ein eigenständiges Gesetz zu dieser Thematik erlassen. Die vorliegende Betrachtung befasst sich mit dieser neuen Rechtssystematik und konzipiert auf ihrer Basis einen Leitfaden zur Umsetzung des neuen Gesetzes.

Dieses Buch soll allen Betreibern, Sicherheitsingenieuren, Betriebsingenieuren und Anlagenverantwortlichen helfen, das neue ÜAnlG im Betrieb rechtssicher umzusetzen.