Patentvertragsrecht

Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der

europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum

Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der

Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster. Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:PatentübertragungsvertragLizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch)LizenzvertragNachtragsvereinbarungSupplementNachbau-Lizenz-StandardvertragEU-Lizenzvertrag (englisch)UnterlizenzvertragLizenz-Marketing-VertragLizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)Joint-Venture-VertragForschungs- und EntwicklungsvertragKreuzlizenz-AbkommenVertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)VertragskündigungsschreibenGeheimhaltungs- und NichtverwendungsvereinbarungNon Disclosure Agreement