Czytaj książkę: «Beschäftigte im Öffentlichen Dienst I», strona 2
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Dr. Beatrix Jansen lehrt und forscht seit 2006 an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung am Fachbereich Bundeswehrverwaltung. Ihre Lehrtätigkeit umfasst das öffentliche Dienstrecht.
Bereits 1994 nahm Frau Dr. Jansen beratende Funktionen bei der Deutschen Postgewerkschaft wahr, gefolgt von Lehrtätigkeiten für den Deutschen Gewerkschaftsbund sowie die Handwerkskammer Trier. Für die AOK, Direktion Rheinland-Pfalz, war sie Verhandlungsführerin im Referat Krankenhäuser/Stationäre Pflege, von wo aus sie in das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung wechselte. Neben Stationen im Beschaffungsbereich und Vergaberechtsgrundsatz war sie zuletzt im Leitungsstab tätig. Neben zahlreichen Veröffentlichungen ist sie als ständige Ansprechpartnerin zu Fragen des öffentlichen Dienstrechts in den verschiedenen Ressorts der Bundesverwaltung gefragt.
Prof. Dr. Michael Kawik war viele Jahre als Jurist in der Bundesverwaltung in den unterschiedlichsten Bereichen tätig. Dabei hat er insbesondere praktische Erfahrungen im Bereich des Personalrechts gesammelt, welche auch seine Tätigkeit an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung prägen. Seit 2014 lehrt und forscht er nunmehr an der Hochschule des Bundes. Dabei legt er ein besonderes Augenmerk auf die Verbindung zur Praxis. Aus diesem Grund ist er auch stark in der Fortbildung von Mitarbeitern der unterschiedlichen Behörden engagiert, führt Fortbildungsveranstaltungen für Rechtanwälte durch und bekommt einen weiteren Blick auf die Praxis über seine Kooperation mit einer Rechtsanwaltskanzlei.
Regierungsdirektor Dr. Alexander Block, LL.M ist seit 2011 Hochschullehrer für Bürgerliches Recht und Recht des öffentlichen Dienstes (Arbeits- und Tarifrecht) an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung am Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung in Brühl. Vor dieser Beschäftigung war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Peter Winkler von Mohrenfels an der Universität Rostock und anschließend am Lehrstuhl von Prof. Dr. Ralph Weber an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald tätig. In dieser Zeit fertigte er seine Dissertation zum Internationalen Arbeitsrecht an und leitete Kolloquien und Vorlesungen zum Bürgerlichen Recht und zum Arbeitsrecht. Neben Veröffentlichungen vor allem im Bereich des Arbeitsrechts führt er personalrechtliche Seminare zum Tarif- und Arbeitsrecht für die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung durch.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Kapitel A Allgemeine Grundlagen
I. Der Arbeitnehmer
1. Allgemeines
2. Arbeiter und Angestellte/Beschäftigte im ö.D.
3. Spezielle Statusbezeichnung nach TVöD/TV-L
II. Struktur des Arbeitsrechts
1. Allgemeines
2. Rechtsnatur
3. Gliederung des Arbeitsrechts
a) Individualarbeitsrecht
b) Arbeitnehmerschutzrecht
c) Kollektives Arbeitsrecht
d) Arbeitsverfahrensrecht
III. Rechtsquellen
1. Allgemeines
a) Rechtsquellenlehre
b) Stufentheorie
c) Günstigkeitsprinzip
d) Tariföffnungsklausel
e) Ordnungsprinzip
f) Spezialitätsprinzip
2. Rechtsquellenübersicht
a) Recht der Europäischen Union
b) Verfassungsrecht
c) Gesetzesrecht
d) Richterrecht
e) Erlasse
f) Autonomes Recht
aa) Tarifverträge
bb) Dienstvereinbarungen
cc) Betriebsvereinbarungen
g) Arbeitsvertrag
h) Direktionsrecht
IV. Tarifbindung
1. Beidseitige Tarifgebundenheit
2. Tarifgebundenheit des Arbeitgebers
3. Allgemeinverbindlicherklärung
4. Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag
V. Tarifverträge
1. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD)
a) Allgemeines
b) Gliederung/Struktur des TVöD
aa) TVöD – Allgemeiner Teil
bb) TVöD – Besonderer Teil
cc) Inhaltsübersicht TVöD AT und TVöD BT
dd) Sonderregelungen
2. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)
a) Allgemeines
b) Gliederung/Struktur
3. Tarifverträge zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD sowie den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund, TVÜ-VKA und TVÜ-Länder)
4. Geltungsbereich der Tarifverträge
a) Sachlicher/fachlicher Art
b) Persönlicher Art
c) Räumlicher Art
d) Betrieblicher Art
e) Zeitlicher Art
Kontrollfragen
Kapitel B Arbeitsverhältnis
I. Grundfragen zum Abschluss des Arbeitsverhältnisses
1. Allgemeines: Beschäftigte im öffentlichen Dienst
2. Arbeitsverhältnis
3. Arbeitnehmer/Arbeitgeber
a) Begriff des Arbeitnehmers
b) Begriff des Arbeitgebers
4. Anbahnung des Arbeitsverhältnisses und die Auswahlentscheidung
a) Stellenausschreibung
b) Inhalt der Stellenausschreibung
c) Auswahlentscheidung
aa) Allgemeines
bb) Fragerecht des Arbeitnehmers
cc) Offenbarungspflicht
dd) Konkrete Entscheidung und Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers
5. Benachteiligungsverbote
a) Allgemeines
b) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
aa) Ziel des Gesetzes und Benachteiligungsverbot
bb) Wirkungsbereich
cc) Besonderheiten des Schwerbehindertenrechts
dd) Rechtfertigung der unterschiedlichen Behandlung
ee) Folgen von Benachteiligungen
II. Abschluss des Arbeitsvertrages im öffentlichen Dienst
1. Allgemeines
2. Form des Arbeitsvertrages
a) Schriftform
b) Rechtsmängel des Arbeitsvertrages
c) Inhaltskontrolle bei Standardarbeitsverträgen: Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB)
d) Förmliche Verpflichtung
e) Mehrere Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber
3. Nebenabreden
4. Probezeit
a) Allgemeines
b) Einstellung nach Ausbildungsverhältnis
c) Dauer
aa) Arbeitsverhältnisse auf unbestimmte Zeit (auf Dauer)
bb) Befristete Arbeitsverhältnisse
d) Kündigung in der Probezeit
e) Berechnung der Probezeit
f) Verlängerung der Probezeit
g) Verkürzung der Probezeit
h) Abschluss neuer Arbeitsverträge während der Probezeit
i) Rechtstellung nach Ablauf der Probezeit
j) Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
III. Inhalt des Arbeitsverhältnisses: Rechte und Pflichten
1. Allgemeines
2. Direktionsrecht des Arbeitgebers
a) Definition des Direktionsrechts
aa) Art
bb) Ort
cc) Zeit
b) Grenzen des Direktionsrechts
aa) Arbeitsvertrag
bb) Gesetze
cc) Tarifverträge und Dienstvereinbarungen
dd) Billiges Ermessen
ee) Überblick über die Grenzen des Direktionsrechts
3. Pflichten des Arbeitnehmers im Einzelnen
a) Hauptpflicht
b) Nebenpflichten
4. Pflichten des Arbeitgebers
a) Hauptpflicht
b) Nebenpflicht: Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
5. Besonderheiten des TVöD im Hinblick auf Pflichten und Rechte der Arbeitsvertragsparteien
a) Allgemeines
b) Schweigepflicht
c) Annahme von Vergünstigungen
d) Nebentätigkeit
e) Gesundheitliche Untersuchung
f) Einstellungsuntersuchung
g) Personalakten
aa) Allgemeines
bb) Führung
cc) Inhalt und Vertrauensschutz
dd) Einsichtnahmerecht
ee) Weitere Rechte der Beschäftigten im Zusammenhang mit den Personalakten
h) Haftung
6. Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung
a) Allgemeines
b) Umsetzung
c) Versetzung
d) Abordnung
e) Inhaltliche Vorgaben für die Abordnung und Versetzung
f) Zuweisung
g) Personalgestellung
aa) Allgemeines
bb) Voraussetzungen
cc) Folgen der Personalgestellung
dd) Personalgestellung und Arbeitnehmerüberlassung nach dem AÜG
h) Abgrenzung der Instrumente
aa) Hinsichtlich der Stelle, an der die Beschäftigten tätig werden (Arbeitgeber)
bb) Hinsichtlich der Mitwirkung bzw. Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter
i) Beteiligung der Personalvertretung
7. Sonstige tarifvertragliche Pflichten
Kontrollfragen
Kapitel C Besondere Beschäftigungsverhältnisse
I. Teilzeitbeschäftigung
1. Allgemeines
2. Rechtliche Grundlagen der Teilzeitbeschäftigung
3. Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit – Teilzeitanspruch
a) Allgemeines
b) Voraussetzungen im Einzelnen
c) Dauer der Teilzeit – die Brückenteilzeit
d) Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit
4. Regelungen des TVöD zur Teilzeit
a) Allgemeines
b) Anspruch auf Herabsetzung der Arbeitszeit
aa) Voraussetzungen
bb) Dauer der Herabsetzung der Arbeitszeit
c) Erörterungsanspruch
d) Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit
e) Einstellung mit Teilzeitbeschäftigung
5. Wirkung der Teilzeit
a) Vergütung
b) Leistung zusätzlicher Arbeitsstunden
aa) Keine grundsätzliche Verpflichtung von Teilzeitbeschäftigten zu zusätzlicher Arbeit
bb) Unterschied Mehrarbeit und Überstunden im tariflichen Sinne
c) Urlaub
II. Altersteilzeit
1. Allgemeines
2. Rechtsgrundlagen
a) Gesetz
b) Tarifvertrag
c) Voraussetzungen der Altersteilzeit nach dem TV FlexAZ
d) Altersteilzeitmodelle nach dem TV FlexAZ
aa) FALTER-Modell
bb) Blockmodell
III. Befristung
1. Allgemeines
2. Befristete Verträge im öffentlichen Dienst
3. Rechtliche Grundlagen
4. Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses im Einzelnen
a) Allgemeine Grundsätze der Befristung und das Schriftformgebot
b) Befristungen mit Sachgrund
aa) Vorübergehender Bedarf
bb) Beschäftigung im Anschluss an eine Ausbildung
cc) Vertretung
dd) Vertretung und Kettenbefristungen
ee) Eigenart der Arbeitsleistung
ff) Erprobung
gg) In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe
hh) Vergütung aus Haushaltsmitteln
ii) Gerichtlicher Vergleich
c) Befristungen ohne Sachgrund
d) Weitere Befristungsmöglichkeiten
e) Besonderheiten der Befristungen
5. Rechtsfolgen zulässiger und unzulässiger Befristungen
a) Wirksame Befristung
b) Unwirksame Befristung
6. Rechtsschutz im Befristungsrecht
IV. Führung auf Probe oder Zeit
1. Allgemeines
2. Verhältnis der Regelungen der §§ 30, 31, 32 TVöD zueinander
3. Probeweise Übertragung von Führungsaufgaben
a) Externe Bewerber
b) Interne Bewerber
4. Führung auf Zeit
a) Externe Bewerber
b) Intern Beschäftigte
Kontrollfragen
Kapitel D Arbeitszeit
I. Rechtsgrundlagen
1. Allgemeines
a) Gesetzliche Bestimmungen
b) Tarifvertragliche Vereinbarungen
2. Beginn und Ende der Arbeitszeit
a) Allgemein
b) Weiträumige Liegenschaften im Bereich BMVg
c) Vor- und nachgeschaltete Tätigkeiten
3. Regelmäßige Arbeitszeit
a) Allgemeines
b) Wochen-Arbeitstagestruktur
aa) Wochenstruktur
bb) Arbeitstagestruktur
cc) Dienstplanmäßige Arbeitszeit
dd) Gleitzeit
c) Ruhepausen
aa) Allgemeines
bb) Zeitliche Lage und Umfang
cc) Arbeitsunterbrechungen
d) Spezielle Flexibilisierungsmöglichkeiten
aa) Allgemeines
bb) Arbeitszeitkorridor
cc) Rahmenzeit
4. Arbeitszeitkonto
a) Kurzcharakteristik
b) Formen der Arbeitszeitkonten
c) Einrichtung des Arbeitszeitkontos
aa) Grundsätzliches
bb) Rechtliche Ausgestaltung durch Betriebs-/Dienstvereinbarung, Tarifvertrag
d) Erfasster Personenkreis
e) Inhalt des Arbeitszeitkontos
aa) Buchung von Zeitguthaben und Zeitschulden
bb) Entscheidungsbefugnis
cc) Festlegung des Buchungszeitraums
dd) Unzulässigkeit von Kappungsgrenzen
f) Zeitgutschrift bei Krankheit
g) Inhalte der Betriebs-/Dienstvereinbarung
h) Langzeitkonten
5. Überstunden
a) Begriff der Überstunde und Anordnungsbefugnis
b) Überschreitung der festgesetzten Arbeitszeiten
c) Anordnung durch den Arbeitgeber
d) Verhinderung zuschlagspflichtiger Überstunden durch Arbeitszeitverkürzung
e) Korridor/Rahmenzeit
f) Wechselschicht und Schichtarbeit
g) Anspruch aus Überstunden
aa) Freizeitausgleich
bb) Bezahlung
cc) Berechnung des Stundenanteils
dd) Beschäftigte bei obersten Bundes-/Landesbehörden
ee) Dienststellenleiter(-innen)/Vertreter(-innen)
6. Sonderformen
a) Allgemeines
b) Wechselschichtarbeit
c) Schichtarbeit
d) Bereitschaftsdienst
e) Rufbereitschaft
f) Nachtarbeit
g) Mehrarbeit
h) Sonntags-/Feiertagsarbeit
i) Samstagsarbeit
j) Arbeitszeit bei Dienstreisen
k) Zusätzliche Ansprüche
7. Bereitschaftszeiten
8. Arbeitsversäumnisse
a) Allgemeines
b) Arbeitsunfähigkeit
c) Betriebsstörungen
Kontrollfragen
Kapitel E Beschäftigungszeit
I. Allgemeines
II. Rechtsgrundlagen für die Ermittlung/Festsetzung der Beschäftigungszeit
III. Auswirkungen/Ansprüche
IV. Tarifvertraglich berücksichtigungsfähige/anrechenbare Zeiten
1. Allgemeines
2. Arbeitsverhältnis
a) Allgemeines
b) Beamtenverhältnis
c) Sonstige Fälle
3. Arbeitszeit
4. Derselbe Arbeitgeber
5. Zeiten bei anderen vom TVöD/TV-L erfassten Arbeitgebern
a) TVöD
b) TV-L
6. Zeiten bei anderen öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern
7. Anrechnung der Arbeitsverhältnisse
V. Beispiele
VI. Berücksichtigungsfähige Zeiten nach gesetzlichen Bestimmungen
1. Allgemeines
2. Mutterschutzgesetz/Elternzeitgesetz
a) Mutterschutzgesetz
b) Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
3. Wehrdienst in der Bundeswehr
a) Einberufung zum Grundwehrdienst bzw. zu einer Wehrübung
b) Einberufung zu freiwilligen Wehrübungen
c) Einstellung im Anschluss an den Grundwehrdienst oder an eine Wehrübung
d) Anrechnung des Wehrdienstes als Soldat auf Zeit mit zweijähriger Verpflichtung
4. Zivildienst, Bundesfreiwilligendienst, Soziales/Ökologisches Jahr
5. Helfer im öffentlichen und privaten Katastrophenschutz; ehrenamtliche Helfer im Zivilschutz, Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
6. Eignungsübung
7. Abgeordneter
8. Berücksichtigung von Zeiten nach dem Soldatenversorgungsgesetz
VII. Nachweispflicht/Ausschlussfrist
1. Allgemeines
2. Ausschlussfrist
Kontrollfragen
Kapitel F Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen aus dem Arbeitsverhältnis
I. Haftung des Arbeitnehmers
1. Allgemeines
2. Anwendungsbereich
3. Haftung im Innen- und Außenverhältnis
a) Haftung des Arbeitnehmers im Außenverhältnis
b) Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis
4. Voraussetzungen für die Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis
a) Tätigkeit dienstlich oder betrieblich veranlasst
b) Pflichtwidrigkeit
c) Verschuldensgrad
aa) Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
bb) Verschulden bei unrichtiger Gesetzesanwendung
cc) Haftung bei Führung eines Kraftfahrzeugs
d) Ursächlichkeit
e) Mitverschulden des Arbeitgebers
5. Die Haftung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer
6. Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Arbeitskollegen
7. Geltendmachung von Haftungsansprüchen gegenüber Arbeitnehmern
II. Arbeitsrechtliche Maßnahmen
1. Allgemeines
2. Maßnahmen ohne Beendigung
a) Ermahnung
b) Abmahnung
c) Beispiele aus der Praxis
aa) Wirksame Abmahnungsfälle
bb) Unwirksame Abmahnungsfälle
cc) Entbehrliche Abmahnungsfälle
dd) Beispiel: Abmahnung
Kontrollfragen
Kapitel G Ausschlussfristen/Verjährungsfrist
I. Ausschlussfristen
1. Allgemeines
2. Form und Inhalt der Geltendmachung
a) Form der Geltendmachung
b) Inhalt Geltendmachung
3. Ausschlussfrist nach § 37 TVöD/TV-L
a) Allgemeines
b) Erfasste Ansprüche
c) Nicht erfasste Ansprüche
d) Geltendmachungsfrist
e) Wiederkehrende Leistungen
f) Treu und Glaube
4. Sonstige Ausschlussfristen
II. Verjährungsfrist
1. Allgemeines
2. Dauer/Ablauf der Verjährungsfrist
3. Geltendmachung
Kontrollfragen
Kapitel H Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses
I. Allgemeines zu den Beendigungstatbeständen
II. Die ordentliche Kündigung
1. Ordnungsgemäße Kündigungserklärung
2. Ordnungsgemäße Beteiligung der Interessenvertretungen
3. Besonderer Kündigungsschutz
a) Schwangerschaft/Mutterschutz
b) Elternzeit
c) Schwerbehinderte Menschen
d) Pflegezeit/Familienpflegezeit
e) Auszubildende
f) Personalvertretung/Vertrauensperson der Schwerbehinderten/Gleichstellungsbeauftragte
g) Datenschutzbeauftragter
h) Wehrdienst
i) Tariflicher Kündigungsschutz
j) Sonstige Fälle
4. Allgemeiner Kündigungsschutz
a) Ursachen/Motive der Kündigung
b) Personenbedingte Kündigung
c) Verhaltensbedingte Kündigung
d) Betriebsbedingte Kündigung
e) Kündigungsfristen
f) Ausschlussfrist nach § 4 KSchG
III. Die außerordentliche Kündigung
1. Allgemeines
2. Zweistufige Prüfung: Wichtiger Grund und Interessenabwägung
3. Kündigungserklärungsfrist
4. Soziale Auslauffrist ordentlich unkündbar Beschäftigter
IV. Änderungskündigung
Kontrollfragen
Kapitel I Das Arbeitszeugnis
I. Allgemeines
II. Endzeugnis
III. Zwischenzeugnis
IV. Vorläufiges Zeugnis
V. Inhaltliche und formale Anforderungen
1. Allgemeines
2. Einfaches Zeugnis
3. Qualifiziertes – erweitertes – Zeugnis
a) Inhalt des Zeugnisses
b) Tätigkeitsbeschreibung
c) Leistungsbeurteilung
d) Führungsbeurteilung
e) Schlussformulierung
4. Form des Zeugnisses
VI. Weitere Anforderungen
1. Zeugnisausstellung
a) Abholen oder Zusenden
b) Unverzügliches Ausstellen
2. Zeugnisberichtigungsanspruch
3. Auskünfte des Arbeitgebers an Dritte
4. Wahlschuld
Kontrollfragen
Kapitel J Kontrollfragen und Antworten
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Falttafel „Übersicht über die Beteiligungsrechte nach dem BPersVG“
