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Hochschulrecht im Freistaat Bayern

Ein Handbuch für die Praxis

Herausgegeben von

Max-Emanuel Geis

Mit Beiträgen von

Albert Berger · Irene Fließer

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis · Prof. Dr. Bernd Grzeszick

Dr. Johannes Hies · Dr. Gregor Jaburek

Prof. Dr. Wolfgang Kahl · Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger

Prof. Dr. Thorsten Kingreen · Prof. Dr. Daniel Krausnick

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper · Robert Lerchenberger

Prof. Dr. Josef Franz Lindner · Oberregierungsrat Thomas Loskarn

Stefan Mrosek · Dr. Renate Penßel M.A.

Thomas A.H. Schöck · Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz

Prof. Dr. Rudolf Streinz · Johann Störle

Silke Tannapfel · Prof. Dr. Heinrich de Wall

Dr. Elvira Wendelin · Dr. Dirk Wintzer

2., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4172-9

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 89 2183 7923

Telefax: +49 89 2183 7620

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Vorwort zur 2. Auflage

Seitdem das Leitbild des Wettbewerbsföderalismus sich des Hochschulrechts bemächtigt hat – nicht erst seit der Föderalismusreform 2006, aber durch diese noch einmal maßgeblich befeuert – hat der Wandel in diesem Rechtsgebiet stark an Geschwindigkeit erfahren. Dies muss nicht immer ein Fortschritt sein, namentlich, wenn in manchen Bundesländern quasi mit jedem Koalitions- und Regierungswechsel auch eine eilig durchgeboxte Hochschulnovelle folgt, um als „mit Sicherheit modernstes“ Regelwerk im Verhältnis zu den konkurrierenden Bundesländern angepriesen zu werden. Das Bayerische Hochschulgesetz ist von solchen verkürzten Halbwertszeiten glücklicherweise grosso modo verschont geblieben. Gleichwohl ist auch hier seit der ersten, vor acht Jahren erschienenen Erstauflage viel nachzutragen, so etwa – exemplarisch – im Bereich der konsekutiven Studiengänge, im Bereich der übergreifenden Kooperation von Hochschul- und Forschungseinrichtungen, im Wissens- und Technologietransfer. Die Studienbeiträge wurden abgeschafft und durch vom Freistaat steuerfinanzierte Studienzuschüsse ersetzt. Auch die „Renaissance“ der akademischen Selbstverwaltung in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war abzubilden. Insgesamt ergab sich die Notwendigkeit einer nahezu vollständigen Neubearbeitung. Einige verdiente Autoren sind aus dem Kollektiv – alle im Frieden! – ausgeschieden (Ewald Berning, Reinhard Greger, Franz-Rudolf Herber, Margit Plahl, Ludwig Kronthaler). Ihnen gilt besonderer Dank für die so wichtige Mitwirkung am lang anhaltenden „ersten Aufschlag“. Für sie sind neue Mitglieder eingetreten, teils als „Einzelkämpfer“, teils als Mitglieder „kleiner Kollektive“ im „großen Kollektiv“ (Irene Fließer, Johannes Hies, Gregor Jaburek, Toni Kapfelsperger, Robert Lerchenberger, Thomas Loskarn, Stefan Mrosek, Renate Penßel). Es ist eine besondere Freude des Herausgebers, damit wieder eine überaus qualifizierte und kundige „Truppe“ aus Hochschullehrern (-innen), Vertretern (-innen) von Ministerien und Hochschulverwaltungen sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit vereint zu wissen, die den aktuellen Stand des Bayerischen Hochschulrechts authentisch, wie wir meinen „aus einem Guss“ und doch mit darstellerischer Vielfalt abbildet.

Auch bei der Neuauflage gilt: Jeder Text ist ergänzungs- und verbesserungsfähig, erst recht jeder wissenschaftliche, der durch den Diskurs erst zu „leben“ beginnt. Für allfällige Anmerkungen, Kritikpunkte und sonstige Reaktionen ist der Herausgeber daher nicht nur dankbar, er wartet geradezu auf sie (Kontakt: max-emanuel.geis@fau.de).

Erlangen, im Mai 2017

Max-Emanuel Geis

Autorenverzeichnis

Albert Berger Kanzler der Technischen Universität München

Regierungsdirektorin Irene Fließer Leiterin TUM Legal Office – ZA 5 an der Technische Universität München

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Direktor der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht

Prof. Dr. Bernd Grzeszick o. Professor an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Internationales Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie; zuvor o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Dr. Johannes Hies Leitender Regierungsdirektor am Universitätsklinikum Regensburg

Dr. Gregor Jaburek Leitender Regierungsdirektor, Kanzler der Technischen Hochschule Deggendorf

Prof. Dr. Wolfgang Kahl o. Professor an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht; zuvor o. Professor an der Universität Bayreuth

Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger Referent im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Prof. Dr. Thorsten Kingreen o. Professor an der Universität Regensburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht

Prof. Dr. Daniel Krausnick Oberregierungsrat am Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und apl. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Geis)

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper em. o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Direktor des Instituts für Produktionswirtschaft und Controlling, ehem. Wissenschaftlicher Leiter des Bayerischen Staatsinstituts für Hochschulforschung und Hochschulplanung (IHF), Akademischer Leiter der Bayerischen EliteAkademie

Robert Lerchenberger Abteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg

o. Prof. Dr. Josef Franz Lindner Professor an der Universität Augsburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie

Oberregierungsrat Thomas Loskarn Abteilungsleiter Studium und Lehre an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg

Stefan Mrosek Abteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg

Dr. Renate Penßel M.A. Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Heinrich de Wall)

Thomas A.H. Schöck Kanzler a.D. der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz em. o. Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Rechtsphilosophie,

Prof. Dr. Rudolf Streinz o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Institut für Politik und Öffentliches Recht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht

Johann Störle Leitender Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst a.D.

Silke Tannapfel Ministerialrätin im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Prof. Dr. Heinrich de Wall o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Direktor des Hans-Liermann-Instituts für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht

Dr. Elvira Wendelin Richterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof; zuvor Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Dr. Dirk Wintzer Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 2. Auflage

Autorenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Grundlagen

I.Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen

II.Rechtsgrundlagen

III.Staatskirchenrechtliche Grundlagen

IV.Grundlagen und Reichweite der akademischen Selbstverwaltung

2. Kapitel Hochschulaufgaben

I.Lehre und Studium

II.Prüfungen und Akademische Grade

III.Forschung

IV.Evaluation von Forschung und Lehre

V.Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses

VI.Wissenschaftliche Weiterbildung

VII.Kooperation und Internationalisierung

VIII.Wissens- und Technologietransfer

IX.Gleichstellung und Förderung von Frauen

3. Kapitel Hochschulorganisation

I.Struktur und Organe

II.1Hochschulpersonal: Hochschullehrer

II.2Hochschulpersonal: Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter sowie Hilfskräfte

II.3Hochschulpersonal: Nichtwissenschaftliches Personal

III.Nebentätigkeitsrecht

4. Kapitel Kunsthochschulen

I.Die bayerischen Kunsthochschulen

II.Die Aufgaben der Kunsthochschulen

III.Die Kunstfreiheit

IV.Die Qualifikation für ein Studium an Kunsthochschulen

V.Lehre und akademische Grade

VI.Hochschulverfassung und Personalrecht

5. Kapitel Staatliche Fachhochschulen

I.„Fachhochschule“, „Hochschule für angewandte Wissenschaften“, „Technische Hochschule“ – Markenbildung durch profiladäquate Bezeichnung

II.Anwendungsbezogene Lehre und Forschung – Kernaufgaben der Fachhochschulen

III.Personal und Organisation an Fachhochschulen

6. Kapitel Nichtstaatliche Hochschulen

I.Das Hochschulmonopol des Staates und die Entwicklung des nichtstaatlichen Hochschulwesens

II.Grundlagen, Begriff, Bestand und Arten nichtstaatlicher Hochschulen und „sonstiger Einrichtungen“

III.„Privathochschulfreiheit“

IV.Die Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen

V.Die Rechtsverhältnisse der Studierenden an nichtstaatlichen Hochschulen

VI.Die Rechtsverhältnisse der Lehrenden an nichtstaatlichen Hochschulen

VII.Die Träger nichtstaatlicher Hochschulen und ihr Verhältnis zu Staat und Hochschule – Autonomie der Hochschule?

VIII.Die Finanzierung der nichtstaatlichen Hochschulen

IX.Staatliche Aufsicht über nichtstaatliche Hochschulen

7. Kapitel Hochschulmedizin

I.Begriff und Rechtsquellen

II.Hochschulmedizin in Bayern

III.Aufgaben

IV.Akteure

V.Organe des Universitätsklinikums

VI.Finanzierung

VII.Personal

8. Kapitel Hochschulfinanzierung/Rechnungswesen

I.Grundzüge

II.Einnahmen und Ausgaben

III.Rechnungslegung und Rechnungsprüfung

9. Kapitel Hochschulaufsicht

I.Normative Grundlagen

II.Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung

III.Der Wandel staatlicher Steuerung und Steuerungsmittel im Hochschulbereich

IV.Aufgaben- und Aufsichtsarten

V.Rechtmäßigkeit von Aufsichtsmaßnahmen gegenüber staatlichen Hochschulen

VI.Rechtsschutz

10. Kapitel Studentenwerke

I.Entwicklung des Rechts der Studentenwerke und Rechtsgrundlagen in Bayern

II.Rechtsstellung der Studentenwerke

III.Aufgaben der Studentenwerke

IV.Organisation der Studentenwerke

V.Finanzierung und Wirtschaftsführung

VI.Aufsicht über die Studentenwerke

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

a.F.	alte Fassung
a.A.	andere Ansicht
a.a.O.	am angegebenen Ort
a.E.	am Ende
a.M.	andere Meinung
ÄAppO	Approbationsordnung für Ärzte
ÄArbVtrG	Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung
Abg.	Abgeordneter
ABl. EG	Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
ABl. EU	Amtsblatt der Europäischen Union
Abs.	Absatz
ACQUIN	Akkreditierungs-, Certifizierungs- und Qualitätssicherungs-Institut
AEUV	Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
AfkKR	Archiv für katholisches Kirchenrecht
AGG	Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
AGGVG	Gesetz zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes
AGVwGO	Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung
AiF	Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen
AkadGFG	Reichsgesetz über die Führung akademischer Grade
AK-GG	Alternativkommentar zum Grundgesetz
AktG	Aktiengesetz
AllMBl.	Allgemeines Ministerialblatt
ALR	Preußisches Allgemeines Landrecht
AMG	Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln
ÄndVO	Verordnung zur Änderung
Anm.	Anmerkung
AO	Abgabenordnung
AöR	Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift)
AQAS	Agentur für Qualitätssicherung durch Akkreditierung von Studiengängen
ArbnErfG/ArbEG	Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
ArbZG	Arbeitszeitgesetz
ARSP	Archiv für Rechts- und Sozialphilosophie
Art.	Artikel
Aufl.	Auflage
ausf.	ausführlich
AuslGrV	Verordnung über die Führung ausländischer akademischer Grade
AvH	Alexander von Humboldt-Stiftung
Az.	Aktenzeichen
BA	Bachelor
BAFöG	Bundesausbildungsförderungsgesetz
BAG	Bundesarbeitsgericht
BAK	Blutalkoholkonzentration
BAnz	Bundesanzeiger
Bay	Bayern, bayerisch
BayAGBAFöG	Bayerisches Ausführungsgesetz zum Bundesausbildungsförderungsgesetz
BayBG	Bayerisches Beamtengesetz
BayEFG	Bayerisches Eliteförderungsgesetz
BayEUG	Bayerische Erziehungs- und Unterrichtsgesetz
BayGlG	Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
BayHKaG	Bayerisches Heilberufe-Kammergesetz
BayHLeistBV	Bayerische Hochschulleistungsbezügeverordnung
BayHO	Bayerische Haushaltsordnung
BayHSchG	Bayerisches Hochschulgesetz
BayHSchLG	Bayerisches Hochschullehrergesetz
BayHSchLNVO	Bayerische Hochschullehrernebentätigkeitsverordnung
BayHSchPG	Bayerisches Hochschulpersonalgesetz
BayHSchWO	Wahlordnung für die staatlichen Hochschulen
BayHZG	Bayerisches Hochschulzulassungsgesetz
BayHZV	Bayerische Hochschulzulassungsverordnung
BayKG	Bayerisches Kostengesetz
BayKrG	Bayerisches Krankenhausgesetz
BayLBG	Bayerisches Lehrerbildungsgesetz
BayLT	Bayerischer Landtag
BayMeldeG	Bayerisches Gesetz über das Meldewesen
BayNV	Bayerische Nebentätigkeitsverordnung
BayORH	Bayerischer Oberster Rechnungshof
BayPVG	Bayerisches Personalvertretungsgesetz
BayRS	Bayerische Rechtssammlung
BayStIHFHP	Bayerisches Staatsinstitut
BayUniKlinG	Bayerisches Universitätsklinikagesetz
BayVGH	Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
BayVBl.	Bayerische Verwaltungsblätter
BayVerfGH	Bayerischer Verfassungsgerichtshof
BayVwZVG	Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz
BbesG	Bundebesoldungsgesetz
BBesO W	Bundesbesoldungsordnung W
BbgHG	Gesetz über die Hochschulen des Landes Brandenburg
Bd./Bde.	Band/Bände
BeamtVG	Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes
BeckRS	Beck-Rechtsprechung
BerlHG	Berliner Hochschulgesetz
BerlVerfGH	Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin
BErzGG	Bundeserziehungsgeldgesetz
BeschFG	Beschäftigungsförderungsgesetz
betr.	betreffend
BFH	Bundesfinanzhof
BFH/NV	nicht amtlich veröffentlichte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs
BgA	Betrieb gewerblicher Art
BGB	Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl.	Bundesgesetzblatt
BGH	Bundesgerichtshof
BHO	Bundeshaushaltsordnung
BK	Bonner Kommentar zum Grundgesetz (hrsg. v. Dolzer/Vogel/Graßhof)
BMBF	Bundesministerium für Bildung und Forschung
BMF	Bundesministerium der Finanzen
BNV	Verordnung über die Nebentätigkeit der Bundesbeamten, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
BPflV	Bundespflegesatzverordnung
BrdbV	Verfassung des Landes Brandenburg
BRRG	Rahmengesetz zur Vereinheitlichung des Beamtenrechts
BStBl.	Bundessteuerblatt
BT-Drs.	Bundestagsdrucksache
BV/BayVerf.	Verfassung des Freistaates Bayern
BVerfG	Bundesverfassungsgericht
BVerfGE	Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BVerwG	Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE	Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
BayVGHE	Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs n.F.
BWV	Verfassung des Landes Baden-Württemberg
CHE	Centrum für Hochschulentwicklung
CIC	Codex Iuris Canonici
CWW	Campus Wissenschaftliche Weiterbildung
DAAD	Deutscher Akademischer Austausch Dienst
DBestHG	Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz
DBK	Deutsche Bischofskonferenz
DDR	Deutsche Demokratische Republik
DEA	Data Envelopement Analysis
ders.	derselbe
DFG	Deutsche Forschungsgemeinschaft
DGWF	Deutsche Gesellschaft für wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudium e.V.
DHV	Deutscher Hochschulverband
DÖD	Der Öffentliche Dienst (Zeitschrift)
DÖV	Die Öffentliche Verwaltung
DRiG	Deutsches Richtergesetz
Drs./DS	Drucksache
DUZ/HD	Die Deutsche Universitätszeitung vereinigt mit Hochschuldienst (Zeitschrift)
DVBl.	Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift)
EAG	Europäische Atomgemeinschaft
ebd.	ebendiese/r
ECTS	European Credit Tranfer System
EDV	Elektronische Datenverarbeitung
EG	Europäische Gemeinschaften
EGMR	Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
EGV	Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
EHI	Europäisches Hochschulinstitut
endg.	endgültig
EPl.	Einzelplan
Ergl.	Ergänzungslieferung
ErgPOFHR	Prüfungsordnung für die Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife
EStG	Einkommensteuergesetz
ESVGH	Entscheidungssammlung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg mit Entscheidungen der Staatsgerichtshöfe beider Länder (Zeitschrift)
Et al.	und andere
EU	Europäische Union
EUA	European University Association
EuCh	Charta der Grundrechte der Europäischen Union
EÜR	Einnahmen-Überschussrechnung
EuG	Europäisches Gericht erster Instanz
EuGH	Europäischer Gerichtshof
EuGRZ	Europäische Grundrechte-Zeitschrift
EuR	Europarecht (Zeitschrift)
EUV	Vertrag über die Europäische Union
EuZW	Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
EvStL	Evangelisches Staatslexikon
EWG	Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
EWGV	Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
f./ff.	folgende, fortfolgende
FAU	Friedrich-Alexander-Universität
FAZ	Frankfurter Allgemeine Zeitung
FH	Fachhochschule
FHVorlZV	Fachhochschul-Vorlesungszeitverordnung
FIBAA	Foundation for International Business Administration Accreditation
FMBl.	Finanzministerialblatt
Fn.	Fußnote
FS	Festschrift
FU	Freie Universität
FuL/F&L	Forschung und Lehre (Zeitschrift)
G.v.	Gesetz vom
GATS	General Agreement on Trade in Services
GesE	Gesetzentwurf
GesR	Gesundheitsrecht (Zeitschrift)
GG	Grundgesetz
GKÖD	Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht
GMAT	Graduate Management Admission Test
GO	Gemeindeordnung
GO FAU	Geschäftsordnung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
GPA	Grade Point Average
GRCh	Charta der Grundrechte der Europäischen Union
grdl.	grundlegend
GRUR	Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift)
GS	Gedächtnisschrift
GSK	Gruppentraining sozialer Kompetenzen
GV.NRW	Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen
GVBl.	Gesetz- und Verordnungsblatt
GVwR	Grundlagen des Verwaltungsrechts (hrsg. v. Hoffmann-Riem/Baer/Albers)
GWB	Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
h.M.	herrschende Meinung
HAW	Hochschule für angewandte Wissenschaften
HBFG	Hochschulbauförderungsgesetz
HdaVÄndG	Gesetz zur Änderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich
HdbStKR	Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland
HdBVerfR	Handbuch des Verfassungsrechts
HdbWissR/HdbWR	Handbuch des Wissenschaftsrechts
Hess.	Hessen, hessisch
HessStGH	Hessischer Staatsgerichtshof
HessV	Verfassung des Landes Hessen
HessVGH	Hessischer Verwaltungsgerichtshof
HG NRW	Hochschulgesetz Nordrhein-Westfalen
HGrG	Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts
HmbHG	Hamburgisches Hochschulgesetz
HNtVO	Hochschulnebentätigkeitsverordnung
HRG	Hochschulrahmengesetz
HRGÄndG	Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes
HRK	Hochschulrektorenkonferenz
Hrsg./Hg.	Herausgeber
Hs.	Halbsatz
HSchBekV	Verordnung über die Bekanntmachung von Hochschulsatzungen
HSchGebV	Hochschulgebührenverordnung
HSchGV	Hochschulgliederungsverordnung
HSchPrüferV	Hochschulprüferverordnung
HSG S-A	Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
HSG S-H	Gesetz über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein
HSR	Hochschulrecht
HStR	Handbuch des Staatsrechts (hrsg. von Isensee/Kirchhof)
HWP	Hochschul- und Wissenschaftsprogramm
HZV	Hochschulzulassungsverordnung
i.d.F. (v.)	in der Fassung (vom/von)
i.d.R.	in der Regel
i.E.	im Ergebnis
i.e.S	im engeren Sinne
i.H.v.	in Höhe von
i.S., i.S.(v.)	im Sinne (von)
i.Ü.	im Übrigen
i.V.m.	in Verbindung mit
i.w.S.	im weiteren Sinne
IAU	International Association of Universities
ihb	Institut für Hochschulsoftware der Universität Bamberg
IHF	Bayerisches Staatsinstitut für Hochschulforschung und Hochschulplanung
IPbürgR	Internationaler Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte
JA	Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift)
JAPO	Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen
JMU	Julius-Maximilian-Universität
JöR	Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart
JuS	Juristische Schulung (Zeitschrift)
JZ	Juristenzeitung
KHBV	Krankenhaus-Buchführungsverordnung
KHEntgG	Krankenhausentgeltgesetz
KHG	Krankenhausfinanzierungsgesetz
KJ	Kritische Justiz
KLR	Kosten- und Leistungsrechnung
KMBek	Kultusministerielle Bekanntmachungen
KMBl.	Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
KMK	Kultusministerkonferenz
KostV	Kostenverordnung
krit.	kritisch
Krit. Justiz	Kritische Justiz (Zeitschrift)
KritV	Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft (Zeitschrift)
KuR	Kirche und Recht (Zeitschrift)
KV	Kirchenvertrag
KWMBl.	Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und Wissenschaft, Forschung und Kunst
LG	Landgericht
LHG Brandenburg	Landeshochschulgesetz Brandenburg
LHG BW/Ba-Wü	Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg
LHG M-V	Gesetz über die Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern
lit.	litera
LKV	Landes- und Kommunalverwaltung (Zeitschrift)
LMU	Ludwig-Maximilians-Universität
LPO I	Ordnung der Ersten Prüfung für ein Lehramt an öffentlichen Schulen
Ls.	Leitsatz
LT-Drs.	Landtags-Drucksache
LUFV	Lehrverpflichtungsverordnung
LV B-W	Verfassung des Landes Baden-Württemberg
LVMV	Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
m.w.N.	mit weiteren Nachweisen
m.W.v.	mit Wirkung vom
MA	Master
MedR	Medizinrecht (Zeitschrift)
MittHV	Mitteilungen des Hochschulverbandes
MuSchG	Mutterschutzgesetz
n.F.	neue Fassung, neue Folge
NC	Numerus Clausus
NdsGVBl.	Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt
NdsV	Verfassung des Landes Niedersachsen
NdsVBl.	Niedersächsische Verwaltungsblätter
NHG/NiedersHG	Niedersächsisches Hochschulgesetz
NJ	Neue Justiz (Zeitschrift)
NJW	Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)
NK-VwGO	Verwaltungsgerichtsordnung, Großkommentar (hrsg. v. Sodan/Ziekow)
NRW/NW	Nordrhein-Westfalen, nordrhein-westfälisch
NRWV	Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
NSDB	Nationalsozialistischer Dozentenbund
NSDStB	Nationalsozialistischer Deutscher Studentenbund
NVwZ	Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
NVwZ-RR	Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - Rechtsprechungsreport
Nw.	Nachweis
NWVBl.	Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter
NZA	Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
NZS	Neue Zeitschrift für Sozialrecht
OECD	Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
OLG	Oberlandesgericht
OVG	Oberverwaltungsgericht
PersV	Die Personalvertretung (Zeitschrift)
PrSV	Praxissemesterverordnung
QualV	Qualifikationsverordnung
RaPO	Rahmenprüfungsordnung für die Fachhochschulen in Bayern
RdJB	Recht der Jugend und des Bildungswesens (Zeitschrift)
RGBl.	Reichsgesetzblatt
RiA	Recht im Amt (Zeitschrift)
Rn./Rdnr.	Randnummer
RPV	Verfassung für Rheinland-Pfalz
Rs.	Rechtssache
RV	Reichsverfassung
SaarlUG	Gesetz über die Universität des Saarlandes
SaarlV	Verfassung des Saarlandes
SächsHSchG	Hochschulgesetz des Freistaats Sachen
SächsV	Verfassung des Freistaats Sachsen
SächsVBl.	Sächsische Verwaltungsblätter
SGB	Sozialgesetzbuch
Slg.	Sammlung
St. Rspr.	Ständige Rechtsprechung
StGB	Strafgesetzbuch
StGH B-W	Staatsgerichtshof Baden-Württemberg
StMWFK	Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
StPO	Strafprozessordnung
StRGeschO	Geschäftsordnung der Staatsregierung
StRGVV	Verordnung über die Geschäftsverteilung der Bayerischen Staatsregierung
StudWV	Verordnung über die bayerischen Studentenwerke
SWBG	Saarländische Weiterbildungs- und Bildungsfreistellungsgesetz
SWS	Semesterwochenstunden
TG	Titelgruppe
ThürHG	Thüringer Hochschulgesetz
ThürV	Verfassung des Freistaats Thüringen
TierSchG	Tierschutzgesetz
TU9	Vereinigung der neun Technischen Universitäten Deutschlands
TV-L	Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder
TVöD	Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
TzBfG	Teilzeit- und Befristungsgesetz
u.e.m.	und einige(s) mehr
UG Saarl	Gesetz über die Universität des Saarlandes
UK	United Kingdom/Vereinigtes Königreich
UN	Die Vereinten Nationen
UNESCO	Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur
UniVorlZV	Vorlesungszeitverordnung
UrhG	Urheberrechtsgesetz
UrlV	Urlaubsverordnung
Urt.	Urteil
UStG	Umsatzsteuergesetz
UTR	Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts
UWG	Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
v.H.	vom Hundert
VBlBW	Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg
VerfGH B-W	Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg (ab 1.12.2015)
VerfGHE	Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
VerfLSA	Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt
VersG	Versammlungsgesetz
VerwArch	Verwaltungsarchiv (Zeitschrift)
VerwRspr.	Verwaltungsrechtsprechung
VfGHG	Gesetz über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof
VG	Verwaltungsgericht
VGH B.-W.	Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Vorbem	Vorbemerkung(en)
VR	Verwaltungsrundschau (Zeitschrift)
vs.	versus
VuM	Verwaltung und Management (Zeitschrift)
VVDStRL	Veröffentlichungen der Vereinigungen der Deutschen Staatsrechtslehrer
VVE	Vertrag über eine Verfassung für Europa
VwGO	Verwaltungsgerichtsordnung
VwVfG	Verwaltungsverfahrensgesetz
WissM	Zeitschrift für Wissenschaftsmanagement
WissR	Wissenschaftsrecht (Zeitschrift)
WissZeitVG	Wissenschaftszeitvertragsgesetz
WR	Wissenschaftsrat
WRK	Westdeutsche Rektorenkonferenz
WRV	Weimarer Reichsverfassung
WTO	Welthandelsorganisation
ZBR	Zeitschrift für Beamtenrecht
ZEvA	Zentrale Evaluations- und Akkreditierungsagentur Hannover
ZevKR	Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht
Zf./Ziff.	Ziffer
ZfB	Zeitschrift für Betriebswirtschaft
ZThK	Zeitschrift für Theologie und Kirche
ZTR	Zeitschrift für Tarifrecht
ZustV-WFKM.	Verordnung über dienstrechtlichen Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
ZVS	Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen
ZVS-StV	Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen