Czytaj książkę: «Compliance»

Compliance

Aufbau – Management – Risikobereiche

Herausgegeben von
Dr. Cornelia Inderst	Prof. Dr. Britta Bannenberg
Sina Poppe
Bearbeitet von
Dr. Tobias Ackermann · Prof. Dr. Britta Bannenberg · Silvia C. BauerDr. Sophie Luise Bings · Dr. Björn Demuth Markus Eberhard · Dr. David Elshorst · Dipl.-Kffr. Christina Fischer Martina Flitsch · Dr. Dr. Hermann Geiger, LL.M.Dr. Anne-Catherine Hahn, LL.M. · Dr. Marion Hanten · Dr. Mathias Hanten Dipl.-Volksw. Uwe Heim · Dr. Frank M. Hülsberg · Dr. Cornelia InderstDr. Daniel Kaiser · Dr. Sebastian Lach · Dipl.-Kfm. Jens C. Laue Dipl.-Kfm. Bernd Michael Lindner · Dipl.-Verwaltungswirt Michael Peters Sina Poppe · Eva Racky · Dr. Torsten Reich · Dr. Markus S. Rieder, LL.M. Dr. Christoph Rieken, LL.M. · Frank RomeikeAlexander von Saenger · Prof. Dr. Joachim SchreyProf. Dr. Burkhard Schwenker · Prof. Dr. Fabian Stancke · Dr. Michael Steiner Annke von Tiling · Dr. Stefan WeissDr. Uta Zentes, LL.M.
3., neu bearbeitete Auflage
eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH www.cfmueller.de

Impressum

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Compliance

Aufbau – Management – Risikobereiche

Herausgegeben von
Dr. Cornelia Inderst	Prof. Dr. Britta Bannenberg
Sina Poppe
Bearbeitet von
Dr. Tobias Ackermann · Prof. Dr. Britta Bannenberg · Silvia C. BauerDr. Sophie Luise Bings · Dr. Björn Demuth Markus Eberhard · Dr. David Elshorst · Dipl.-Kffr. Christina Fischer Martina Flitsch · Dr. Dr. Hermann Geiger, LL.M.Dr. Anne-Catherine Hahn, LL.M. · Dr. Marion Hanten · Dr. Mathias Hanten Dipl.-Volksw. Uwe Heim · Dr. Frank M. Hülsberg · Dr. Cornelia InderstDr. Daniel Kaiser · Dr. Sebastian Lach · Dipl.-Kfm. Jens C. Laue Dipl.-Kfm. Bernd Michael Lindner · Dipl.-Verwaltungswirt Michael Peters Sina Poppe · Eva Racky · Dr. Torsten Reich · Dr. Markus S. Rieder, LL.M. Dr. Christoph Rieken, LL.M. · Frank RomeikeAlexander von Saenger · Prof. Dr. Joachim SchreyProf. Dr. Burkhard Schwenker · Prof. Dr. Fabian Stancke · Dr. Michael Steiner Annke von Tiling · Dr. Stefan WeissDr. Uta Zentes, LL.M.
3., neu bearbeitete Auflage
eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH www.cfmueller.de

Vorwort

Im Jahr 2010 war nicht abzusehen, welche Entwicklung das Thema Compliance nehmen würde. In der Vorauflage konnten wir schon eine rasante Entwicklung der Corporate Compliance in der Praxis beobachten. Seitdem hat sich noch einmal vieles verändert. Dies hat zum einen mit der Tätigkeit des Gesetzgebers zu tun, zum anderen aber auch mit gestiegener Sensibilität. Vieles, was vor einigen Jahren noch als neu galt, ist inzwischen etablierte Praxis. Corporate Compliance ist nun in der Tat in aller Munde und nicht mehr ausschließlich der Fachwelt bekannt. Viele Gesellschaftsbereiche und Institutionen verordnen sich mittlerweile Compliance-Programme und Verhaltenskodizes.

Corporate Compliance ist damit definitiv nicht mehr nur ein Thema für global agierende Konzerne, sondern hat sich weit in den wirtschaftlichen Mittelstand und in die unterschiedlichsten Institutionen hinein entwickelt. Die Ernennung von Compliance-Beauftragten und die Erstellung von Compliance-Programmen sind viel selbstverständlicher geworden als dies noch vor einigen Jahren der Fall war. Eine wahre Flut von Seminareinladungen und Veranstaltungshinweisen zum Thema bricht über Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte herein. Vieles mag alter Wein in neuen Schläuchen sein, aber manches bedarf der kritischen Fortbildung und genaueren Betrachtung, um das Wesentliche vom Unwesentlichen zu trennen. Wir hoffen, dass uns das mit dieser überarbeiteten Auflage gelungen ist: Bewährtes wurde beibehalten, Neues aufgenommen und nicht mehr Relevantes weggelassen.

Auch in dieser Ausgabe soll die Praxis im Vordergrund stehen, um dem interessierten Leser klare Informationen an die Hand zu geben, die tatsächlich umsetzbar sind. Den Rahmen eines lesbaren Kompendiums wollen wir auch dieses Mal nicht sprengen. Für etliche Bereiche existieren mittlerweile spezielle Compliance-Empfehlungen. Das Handbuch definiert Compliance-Ziele, gibt praktische Anleitungen zur Umsetzung von Compliance-Programmen im Unternehmen und konzentriert sich auf wesentliche Risiken. Ebenso werden die Wechselwirkungen zwischen Compliance und Strafrecht bzw. Compliance und Aufsichtsrecht aufgezeigt.

Die dritte Auflage zeigt die dynamische Entwicklung, was auch in einem Wechsel von Autoren und Themenschwerpunkten zum Ausdruck kommt.

München/Gießen/Frankfurt am Main, im Mai 2017

Cornelia Inderst Britta Bannenberg Sina Poppe

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsübersicht

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Begriffsbestimmungen Compliance: Bedeutung und Notwendigkeit

2. Kapitel Grundlagen für Compliance

3. Kapitel Compliance-Organisation in der Praxis

4. Kapitel Risikobereiche

5. Kapitel Risikomanagement und Umgang mit besonderen Risikosituationen

6. Kapitel Compliance und Strafrecht

7. Kapitel Compliance und Aufsichtsrecht

Anhang

Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Begriffsbestimmungen Compliance: Bedeutung und Notwendigkeit

I.Einführung

II.Ausgangslage und Historie

III.Haftungsrisiken von Unternehmen und Management

1.BGH-Rechtsprechung zur Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern

2.Gesteigerte Verantwortung des Managements für seine Mitarbeiter

3.Stetiger Anstieg von Haftungsrisiken

4.Zunehmende Insolvenzen

5.Business Judgement Rule

6.Allgemeine Regeln

IV.Gesetzliche Grundlagen und unternehmerische Pflichten

V.Bedeutung einer Compliance-Organisation

VI.Compliance-Funktionen

2. Kapitel Grundlagen für Compliance

A.Deutschland

I.Rechtliche Grundlagen der Compliance

1.Die Geschäftsleiterverantwortung als wesentliche Rechtsgrundlage der Compliance (§ 93 AktG, § 43 GmbHG)

1.1Die Legalitätspflicht des Geschäftsleiters

1.2Folgerungen für die Compliance-Organisation

1.3Enthaftung durch Zertifizierung?

1.4Rechtsformspezifische Besonderheiten

2.Strafrechtliche Organisationspflichten

3.Spezialgesetzliche Compliance-Pflichten

4.Rechtsvergleichender Ausblick: Die USA als „Mutterland“ der Compliance?

4.1Kapitel 8 der US Federal Sentencing Guidelines

4.2Sarbanes Oxley Act

5.Rechtsvergleichender Ausblick: Das Vereinigte Königreich als Treiber für die Fortentwicklung europäischer Compliance?

II.Grundsätze ordnungsgemäßer Compliance

1.Compliance als Leitungsaufgabe

2.Grundsatz der Risikoadäquanz

3.Compliance als Organisationsaufgabe

4.Grundsatz der Ausdrücklichkeit und der Schriftlichkeit

5.Compliance als Schulungsaufgabe

6.Überwachung und Kontrolle

III.Ausblick

B.Österreich

I.Einführung

II.Die Grundsätze ordnungsgemäßer Compliance

1.Zwecksetzungen von Compliance

1.1Schutzzweck

1.2Beratungs- und Informationszweck

1.3Überwachungszweck

1.4Marketing-Zweck

2.Zielsetzung

3.Managementverantwortung

4.Unabhängigkeit

5.Stellung im Unternehmen

6.Ausstattung/Ressourcen

7.Aufgabenbereiche

7.1Entwicklung, Formulierung und Evaluierung interner Richtlinien und Verfahren

7.2Laufende Überwachung aller einschlägigen Vorschriften (inklusive Schulung/Beratung)

III.Allgemeines Gesellschaftsrecht und „Corporate Governance“

1.Einleitung

2.Haftung der Organe

3.Geschäftsleiterberichtspflichten

4.Österreichischer Corporate Governance Kodex

5.Gesellschaftsrechtliche Compliance

IV.Unternehmensstrafrecht

1.Zurechnung von Entscheidungsträgern und Mitarbeitern zu den Verbänden

2.Die Zurechnungskriterien

3.Maßnahmen zur Verhinderung von Bestrafungen des Verbandes („Strafrechtliches Risikomanagement“)

3.1Gefahrenanalyse:

3.2Möglichkeiten der Risikoverminderung:

3.3Strategie für den Ernstfall:

4.Strafrahmen

V.Verwaltungsstrafgesetze

VI.Emittenten-Compliance

1.Grundsätze für die Informationsweitergabe im Unternehmen

1.1Einrichtung von Vertraulichkeitsbereichen

1.2Umgang mit compliance-relevanten Informationen

1.3Weitergabe von compliance-relevanten Informationen

2.Organisatorische Maßnahmen zur Verhinderung einer missbräuchlichen Verwendung oder Weitergabe von compliance-relevanten Informationen

2.1Sperrfristen und Handelsverbote

2.2Übermittlung von „Directors‚ Dealings“-Meldungen

2.3Insider-Listen

2.4Compliance-Richtlinie

2.5Compliance-Verantwortlicher

VII.Wettbewerbsrechtliche Compliance

1.Allgemeines

2.Wettbewerbsbeschränkungen (Kartelle)

2.1Definition von Kartellen

2.2Zivilrechtliche Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Kartellverbot

3.Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

4.Zusammenschlüsse

5.Behörden und Verfahren

5.1Kartellgericht und Kartellobergericht

5.2Bundeswettbewerbsbehörde (BWB)

5.3Bundeskartellanwalt (BKA)

6.Rechtsdurchsetzung

7.Wettbewerbsrechtliche Compliance-Programme

VIII.Datenschutzrechtliche Compliance

1.Grundrecht auf Datenschutz

2.Allgemeine Grundsätze und die Zulässigkeit der Verwendung von Daten

3.Die Übermittlung von Daten

4.Exkurs: Videoüberwachung

5.Heranziehen von Dienstleistern

6.Whistleblower-Hotlines

7.Datengeheimnis

8.Publizität der Datenanwendungen

9.Informations- und Offenlegungspflicht des Auftraggebers

10.Datensicherungsmaßnahmen

11.Die Rechte der Betroffenen

11.1Das Recht auf Auskunft

11.2Recht auf Richtigstellung und Löschung

11.3Widerspruchsrecht

12.Kontrollorgane

12.1Datenschutzbehörde

12.2Der Datenschutzrat

13.Schadenersatz

14.Strafbestimmungen

IX.Antikorruptionsrecht

1.Der „private Sektor“

2.Der „öffentliche Sektor“

2.1Bestechlichkeit (§ 304 StGB Geschenkannahme durch Amtsträger, Schiedsrichter oder Sachverständige für pflichtwidrige Vornahme oder Unterlassung einer Amtshandlung)

2.2Vorteilsannahme (§ 305 StGB Geschenkannahme durch Amtsträger, Schiedsrichter oder Sachverständige für pflichtgemäße Vornahme oder Unterlassung einer Amtshandlung)

2.3Vorteilsnahme zur Beeinflussung (§ 306 StGB)/Vorteilszuwendung zur Beeinflussung (§ 307b StGB)

X.Geldwäsche

XI.Compliance der österreichischen Kreditwirtschaft und Versicherungsunternehmen

1.Wertpapieraufsichtsgesetz (WAG)

1.1Organisatorische Anforderungen

1.2Wohlverhaltensregeln § 40f WAG

2.Aufsichtsreform 2007

2.1Aufsichtsratsvorsitzende

2.2Prüfungsausschuss des Aufsichtsrates

2.3Interne Revision

3.Der Standard Compliance Code der österreichischen Kreditwirtschaft (SCC)

4.Konzeption und Gliederung des SCC 2008

5.Standard Compliance Code der Österreichischen Versicherungswirtschaft (SCCV)

C.Schweiz

I.Einführung

II.Unternehmensstrafrecht und Compliance-Management

1.Unternehmensstrafrecht

2.Elemente der Compliance-Organisation

III.Korruptionsrecht

1.Verbotene Handlungen

2.Erlaubte Praktiken: Gesetzlicher Anspruch oder Sozialadäquanz

3.Internationale Abkommen

IV.Kartellrecht

1.Gesetzliche Grundlagen

2.Praxis

3.Behörden

4.Die Sanktionen

V.Finanzmarktregulierung und Geldwäscherei

1.Finanzmarktrecht in der Schweiz

2.Regeln für börsenkotierte Unternehmen

3.Geldwäscherei

VI.Datenschutz

1.Gesetzliche Grundlage

2.Behörde

VII.Arbeitsrecht

1.Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer

2.Weitere Regelungsbereiche

VIII.Erwerb von Grundstücken/Umweltschutz

1.Überblick

2.Grundstückserwerb

3.Altlasten

4.Umweltverträglichkeitsprüfung

3. Kapitel Compliance-Organisation in der Praxis

A.Compliance-Programm und praktische Umsetzung

I.Einführung

II.Compliance und Wertekultur: „Tone from the Top“

III.Fundamente der Compliance-Organisation

1.Compliance-Abteilung vs. Compliance-Funktion

2.Compliance-Abteilung im Konzern

2.1Organisatorische Angliederung

2.2Schnittstellen zu anderen Funktionen

3.Compliance Officer

3.1Persönlichkeitsmerkmale

3.2Aufgaben

IV.Instrumente eines Compliance-Programmes

1.Risk Assessment als Standortbestimmung auf der Risikolandkarte

2.Verhaltenskodices und Richtlinienwesen

3.Kommunikation

3.1Internet, Intranet

3.2Hinweisgebersystem („Whistleblowing Hotline“)

3.3Öffentlichkeitsarbeit

4.Schulungen

4.1Präsenzschulungen vs. E-Learning

4.2Reputationstraining

5.Kontrollen

5.1Control Testings und Audits

5.2„Mock Dawn Raids“

6.Kooperation mit Behörden

V.Compliance-Programm als dynamisches Strategieelement

1.Risiko „Restrisiko“

2.Notfallstrategie

3.Optimierbarkeit von Compliance-Systemen

B.Die Prüfung von Compliance Management-Systemen nach IDW PS 980

I.Einleitung

II.Was – der Prüfungsgegenstand

III.Wer – potenzielle Prüfer

IV.Wie – Ziel und Vorgehen bei der Prüfung

1.Konzeptionsprüfung

2.Angemessenheitsprüfung

3.Wirksamkeitsprüfung

4.Grenzen der Wirksamkeitsprüfung

V.Warum – Gründe für eine Prüfung

VI.Rechtliche Bedeutung des IDW PS 980 für das Haftungsrecht

VII.Prüfbereitschaft

1.Die CMS-Beschreibung als Prüfungsgrundlage

2.Herstellen der operativen Prüfbereitschaft

3.Festlegung des Prüfungsumfangs

VIII.Die Prüfung der Grundelemente eines CMS

1.Compliance-Kultur

1.1Definition

1.2Prüfung

2.Compliance-Risiken

2.1Definition

2.2Prüfung

3.Compliance-Ziele

3.1Definition

3.2Prüfung

4.Compliance-Programm

4.1Definition

4.2Prüfung

5.Compliance-Organisation

5.1Definition

5.2Prüfung

6.Compliance-Kommunikation

6.1Definition

6.2Prüfung

7.Compliance-Überwachung und Verbesserung

7.1Definition

7.2Prüfung

C.Corporate Responsibility als Schlüssel für Compliance

I.Einführung

II.Schnelle Veränderung und Unsicherheit erzeugen Handlungsbedarf

III.Management als Vorbild

IV.Dezentralität bereitet die strukturelle Grundlage für Vertrauen

1.Fokussierung

2.Marktnähe

3.Motivation

4.Transparenz und Ergebnisverantwortung

5.Anpassungskraft

V.Corporate Responsibility (CR) und Compliance können zusammen zusätzliche Werte schaffen

VI.Handlungsansätze aus der Unternehmenspraxis

1.Initiative „Responsible Care“

2.„Business in the Community“ – Initiative der Wirtschaft in Großbritannien

3.Schulprogramme von GE und IBM

4.Gemeinsam Korruption bekämpfen

D.Risikomanagement im Kontext Compliance – Grundlagen, Prozesse, Verantwortlichkeiten und Methoden

I.Einführung

II.Die Entstehung des modernen Risikobegriffs

III.Risiko ist ein Konstrukt unserer Wahrnehmungen

IV.Grundlagen des Risikomanagements

1.Definition und Abgrenzung des Risikobegriffs

2.Die Risikolandkarte im Unternehmen

3. Drei Verteidigungslinien in der Praxis

4.Der Risikomanagement-Prozess in der Praxis

4.1Strategisches Risikomanagement

4.2Risikoidentifikation

4.3Risikobewertung

4.4Risikosteuerung

V.Standards im Risikomanagement

1.Überblick

2.Der Risiko-Management-Prozess als PDCA-Zyklus basierend auf der ISO 31000

3.COSO ERM

VI.Regulatorische und gesetzliche Grundlagen

VII.Fazit und Ausblick

4. Kapitel Risikobereiche

A.Kartellrecht

I.Einleitung

II.Pflicht zur Gesetzestreue und zur Durchführung von kartellrechtlichen Compliance-Maßnahmen

III.Kartellrechtlicher Sanktionskanon und Compliance

IV.Grundlagen des Kartellrechts

1.Überblick über das europäische und deutsche Kartellverbot

2.Die Freistellung vom Kartellverbot

3.Missbrauchsaufsicht

4.Fusionskontrolle

V.Legal Management und Legal Judgement im Kartellrecht

1.Einführung eines Kartellrechts-Compliance-Programms

1.1Kartellrechtliche Risikoanalyse

1.2Implementierung geeigneter Compliance-Maßnahmen

1.2.1Compliance-Organisation

1.2.2Kartellrechtliche Compliance-Schulungen

1.2.3Beratung

1.2.4Compliance-Regelwerk

1.2.5Kontrollmaßnahmen

2.Maßnahmen bei Identifizierung kartellrechtsrelevanter Vorgänge

2.1Absehen von Maßnahmen infolge einer rechtlichen Prüfung

2.2Abhilfemaßnahmen

2.3Klärung der Rechtslage mit Kartellbehörden

2.4Kronzeugenantrag

2.5Disziplinarische Maßnahmen gegen Verstoßverantwortliche

VI.Ausblick

B.„Dawn Raids“ – Verhaltensregeln in kartellrechtlichen Ermittlungsverfahren

I.Einführung

II.Befugnisse und Grenzen in kartellrechtlichen Ermittlungsverfahren

III.„Dawn Raids Legal Risk Management“

IV.Verhaltensregeln bei Nachprüfung und Durchsuchung

1.Ankunft der Ermittler

2.Durchführung der Untersuchung

2.1Bücher und sonstige Geschäftsunterlagen

2.2Mündliche Erklärungen

2.3Checkliste: Zeugen- und Beschuldigtenvernehmungen im Bußgeldverfahren

3.Abschluss

4.Nach Beendigung der Untersuchung

V.Muster

C.Korruption

I.Einführung

II.Compliance-Anforderungen – Abgrenzung von legaler Kundenpflege und Korruption

1.Umgang mit Amtsträgern im Inland

2.Umgang mit Amtsträgern im Ausland

3.Umgang mit privaten Geschäftspartnern im In- und Ausland

4.Sonderbereich Gesundheitswesen

5.Sonderbereich Organisierter Sport

D.Geldwäsche

I.Einleitung

1.Begriffsbestimmungen

1.1Geldwäsche

1.2Terrorismusfinanzierung

2.Internationale Vorgaben

2.1Financial Action Task Force on Money Laundering

2.2Europäische Union

3.Nationale Vorschriften

3.1Gesetze

3.2Rundschreiben der BaFin

3.3Auslegungs- und Anwendungshinweise

II.Pflichten für Institute und Versicherungsunternehmen

1.Risikomanagement

1.1.Risikoanalyse

1.2Interne Sicherungsmaßnahmen

1.2.1Interne Grundsätze, Verfahren und Kontrollen

1.2.2Geldwäschebeauftragter

1.2.3Gruppenweite Umsetzung

1.2.4Neue Produkte und Technologien

1.2.5Zuverlässigkeitsprüfung

1.2.6Schulung

1.2.7Überprüfung durch die Interne Revision

2.Besondere Vorgaben für Kreditinstitute

3.Kundensorgfaltspflichten

3.1Allgemeine Sorgfaltspflichten

3.2Vereinfachte Sorgfaltspflichten

3.3Verstärkte Sorgfaltspflichten

3.4Ausführung von Sorgfaltspflichten durch Dritte

3.5Auslagerung

4.Verdachtsmeldewesen

5.Geldbußen und persönliche Haftbarkeit

III.Vorgaben für weitere Verpflichtete

1.Interne Sicherungsmaßnahmen

2.Kundensorgfaltspflichten

3.Besondere Anforderungen an einzelne Verpflichtete

3.1Veranstalter und Vermittler von Glücksspielen

3.2Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute

3.3Güterhändler

E.Arbeitsrecht

I.Einführung

II.Inhalte und Grenzen eines Verhaltenskodex bzw. eines Compliance Management Systems

1.Inhalte

2.Grenzen

2.1Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i.V. mit Art. 1 Abs. 1 GG

2.2Betriebliche Mitbestimmung, § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG

3.Einhaltung von Compliance-Regeln

3.1Überwachung der E-Mail- und Internetnutzung

3.1.1Kontrolle dienstlicher E-Mail- und Internetnutzung

3.1.2Kontrolle gestatteter privater E-Mail- und Internetnutzung

3.1.3Gesetzeskonforme E-Mail-Kontrolle

3.1.4Kollektivrechtliche Regelungen

3.2Telefonüberwachung

3.2.1Telefonüberwachung nur bei dienstlich gestatteter Nutzung

3.2.2Telefonüberwachung bei gestatteter Privatnutzung

3.2.3Kollektivrechtliche Regelungen

3.3Systematischer Datenabgleich („Screening“)

3.4Repressive Maßnahmen

III.Implementierung eines Verhaltenskodex

1.Direktionsrecht

2.Arbeitsvertrag

3.Betriebsvereinbarung/Dienstvereinbarung/Regelungsabrede/Tarifvertrag

IV.Arbeitsrechtliche Stellung des Compliance Officers

1.Position des Compliance Officers

2.Kündigungsschutz des Compliance Officers

3.Haftung des Compliance Officers

3.1Arbeitsrechtliche Haftungsgrundsätze

3.2Strafrechtliche Haftung

3.3Konsequenzen aus der haftungsrechtlichen Lage

F.Datenschutz

I.Einführung

II.Entwicklung des Datenschutzrechtes

III.Anwendungsbereich des Datenschutzrechts

1.Heutige gesetzliche Grundlagen

2.Anwendungsbereich der DSGVO

3.Personenbezogene Daten

4.Besondere personenbezogene Daten

5.Automatisierte und manuelle Verarbeitung etc. von Daten

IV.Rollen nach BDSG und DSGVO

1.Verantwortliche Stelle nach BDSG

2.Neue Rollen nach DSGVO

V.Datenschutzrechtliche Pflichten von privaten Unternehmen

1.Formelle Anforderungen

1.1Bestellung von Datenschutzbeauftragten

1.1.1Anforderungen nach BDSG

1.1.2Anforderungen nach DSGVO

1.2Verfahrensmeldungen

1.2.1Meldepflichten gegenüber den Datenschutzaufsichtsbehörden

1.2.2Erstellung der Verfahrensübersicht

1.2.3Öffentliches Verfahrensverzeichnis

1.3Vorabkontrolle und Folgenabschätzung

1.4Verpflichtung auf das Datengeheimnis

1.5Einführung und Einhaltung von technischen und organisatorischen Maßnahmen

2.Grundlagen des Datenschutzrechts

2.1Transparenz der Datenverarbeitung

2.2.Grundsatz der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit

2.3.Direkterhebung bei dem Betroffenen

2.4Zweckbindung

3.Zulässigkeit des Umgangs mit Daten

3.1Gesetzliche Erlaubnis

3.1.1Umgang mit Daten von Kunden etc

3.1.2.Umgang mit Beschäftigtendaten

3.1.3.Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten, Daten betreffend Straftaten und Daten Minderjähriger

3.1.4.Einführung besonderer Verfahren (Videoüberwachung, GPS, RFID, Biometrie etc.)

3.2Einwilligung

3.2.1Einwilligung nach BDSG

3.2.2.Einwilligung nach DSGVO

3.3Austausch von personenbezogenen Daten

3.3.1Übermittlung von Daten nach BDSG

3.3.2Übermittlung von Daten nach DSGVO

3.3.3.Auftragsdatenverarbeitung

4.Wahrung der Rechte der Betroffenen

4.1Auskunftsrechte

4.2Berichtigung, Sperrung und Löschung etc. von Daten

4.3Erweiterte Rechte der Betroffenen nach DSGVO

4.3.1Generelle Pflichten des Verantwortlichen

4.3.2Recht auf Auskunft

4.3.3Recht auf Berichtigung

4.3.4Pflicht zur Löschung bzw. „Recht auf Vergessenwerden“

4.3.5Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

4.3.6Mitteilungspflicht über Berichtigung etc

4.3.7Recht auf Datenübertragbarkeit

4.3.8Widerspruchsrechte

VI.Haftungsrisiken

1.Schadensersatzansprüche nach dem BDSG und der DSGVO

2.Vertragliche Ansprüche

3.Deliktische Ansprüche

4.Ordnungswidrigkeit und Straftat

5.Maßnahmen der Datenschutzaufsichtsbehörden

6.Besondere Informationspflichten bei Datenschutzverstößen

VII.Maßnahmen zur Sicherstellung von datenschutzrechtlicher Compliance

1.Datenschutz-Audit

1.1Gesetzliche Vorgaben für Audits

1.2Datenschutzgütesiegel

2.Aufbau einer Datenschutzorganisation

3.Datenschutzrichtlinien/Code of Conduct

4.Konzepte zum Datenschutz

5.Schulung der Mitarbeiter

6.Whistleblowing-Hotlines

VIII.Ausblick

G.Intellectual Property

I.Einführung

II.Überblick IP-Compliance

1.Sicherung, Pflege und Verteidigung eigener IP-Rechte

2.Recherche und Analyse fremder IP-Rechte

3.IP-Vertragsmanagement

4.Unternehmenskommunikation

III.IP-Compliance im Produktzyklus

1.IP-Compliance in der Forschung und Entwicklung

a)Schutz von Entwicklungsergebnissen

aa)Arbeitnehmer und freie Mitarbeiter als Erfinder

bb)Arbeitnehmer und freie Mitarbeiter als Urheber

cc)Arbeitnehmer und freie Mitarbeiter als Know-how Träger

b)Recherche von Drittrechten am Produkt

c)Auftragsforschung und Forschungskooperationen

2.IP-Compliance im Einkauf

a)AGB

b)Bezug von Graumarktware

c)Prüfung der Verkehrsfähigkeit

3.IP-Compliance in der Herstellung

4.IP-Compliance in Marketing und Vertrieb

a)Werbung

aa)Unlautere und irreführende Werbung

bb)Unzulässige vergleichende Werbung

cc)Werbung in regulierten Industrien

b)Verbraucher-Informationspflichten

c)Regulatorische Absatzverbote

d)Vertrieb von veränderter Markenware

IV.IP-Compliance-Checkliste

H.Steuern

I.Einführung

II.Steuerstrafrechtliche- und bußgeldrechtliche Tatbestände

III.Persönliche Haftung für Steuerschuld des Unternehmens

1.Umfang der Haftung und Haftungsbescheid

2.Haftungsnorm des § 69 AO

2.1Haftungsschuld

2.2Der Haftungsschuldner

2.3Pflichtverletzung

2.4Schaden und Kausalität

2.5Verschulden und Enthaftung

3.Haftungsnorm des § 71 AO

IV.Strafbefreiende Selbstanzeige

1.Allgemeines

2.Abermalige Neuregelung der Selbstanzeige (§ 371 AO)

3.Vollständigkeitsgebot und zehnjähriger Berichtigungszeitraum

3.1Grundlagen

3.2Der zehnjährige Berichtigungszeitraum i.S.d. § 371 Abs. 1 S. 2 AO

3.3 Geringfügige Abweichungen i.S.d. BGH-Rechtsprechung

3.4Teilselbstanzeige bei Umsatzsteuervoranmeldungen und Lohnsteueranmeldungen

3.4.1Problematik aufgrund der Neuregelung durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz

3.4.2Neue Gesetzesregelung

4.Folgen bei Nichtzahlung bzw. teilweiser Zahlung

5.Sperrgründe im Rahmen der Selbstanzeige und § 398a AO

5.1Grundlagen

5.2Prüfungsanordnung

5.2.1Erweiterung des Personenkreises mit Wirkung zum 1.1.2015

5.2.2Beschränkung in sachlicher und zeitlicher Hinsicht mit Wirkung zum 1.1.2015

5.3Betragsgrenze in Höhe von 25 000 EUR und § 398a AO

5.3.1Gesetzliche Regelung

5.3.2Bestimmung der Grenze und Berechnung des Zuschlags

5.3.3§ 398a AO in Drittbegünstigungsfällen

6.Bußgeldbefreiende Selbstanzeige nach § 378 Abs. 3 AO

V.Berichtigungspflicht nach § 153 AO

1.Allgemeines

2.Verpflichteter Personenkreis

3.Abgrenzung zur Selbstanzeige

4.Zeitpunkt der Anzeige und Berichtigung

VI.OWiG/Verbandsgeldbuße/Abschöpfung

1.§ 30 OWiG

2.§ 29a OWiG/Verfall

3.Pflichten i.S.v. § 30 OWiG/130 OWiG

VII.Betriebsprüfung/Steuerfahndung

1.Betriebsprüfung

2.Steuerfahndung

3.Maßnahmen im Vorfeld von Ermittlungsmaßnahmen

4.Verhaltensregeln bei einer Durchsuchung

VIII.Umsatzsteuer

1.Ausstellung und Aufbewahrung von Rechnungen/Bußgeld bei Verstößen

2.Rechtzeitige Zahlung

3.Umsatzsteuerprüfungen

3.1Umsatzsteuernachschau

3.2Umsatzsteuer-Sonderprüfung

4.Nachweispflichten bei innergemeinschaftlichen Lieferungen

4.1Voraussetzungen einer innergemeinschaftlichen Lieferung

4.2Nachweispflicht unternehmerische Tätigkeit Vertragspartner

4.3Belegnachweis

4.4Buchnachweis

4.5Objektive Nachweismöglichkeiten bei Mängeln des Beleg- oder Buchnachweises

4.6EuGH-Rechtsprechung/Wichtige Indizwirkung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

4.7Zeitpunkt des Belegnachweises

4.8Rechnungsmuster für eine innergemeinschaftliche Lieferung

5.Umsatzsteuerbetrug/Versagung von Vorsteuerabzug/Versagung der Steuerfreiheit für innergemeinschaftliche Lieferungen

5.1Versagung der Steuerbefreiung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen/Verschärfte EuGH-Rechtsprechung/Italmoda

5.2Vorsteuerabzug

6.§ 14c-Fälle

6.1Unrichtiger Steuerausweis (§ 14c Abs. 1 UStG)

6.2Unberechtigter Steuerausweis (§ 14c Abs. 2 UStG)

7.Checkliste

IX.Funktionsverlagerungen

1.Begriffsbestimmung

2.Personalentsendungen

3.Funktionsverdopplung

4.Nutzungsüberlassung

5.Verstoß gegen Europarecht

X.Probleme bei Verrechnungspreisen

1.Verrechnungspreismethoden

1.1Preisvergleichsmethode

1.2Wiederverkaufspreismethode

1.3Kostenaufschlagsmethode

2.Grundlagen/Dokumentationspflichten

2.1Local File

2.2Master File

2.3Country-by-Country-Reporting (CbCR) und wirtschaftliche Risiken

2.3.1Mitteilungspflicht nach § 138a Abs. 1 AO

2.3.2Mitteilungspflicht nach § 138a Abs. 3 AO

2.3.3Mitteilungspflicht nach § 138a Abs. 4 AO

2.3.4Inhalt des länderbezogenen Berichts

2.3.5Angaben in der Steuererklärung

2.3.6Form und Frist

2.3.7Ordnungswidrigkeit nach § 379 Abs. 4 AO und rechtliche Risiken

XI.Steuerliche Behandlung von Strafverteidigerkosten

1.Einkommensteuer

2.Umsatzsteuer

2.1Überblick

2.2Vorlage zum EuGH und Entscheidung des BFH

2.3Praxisfolgen

XII.Checkliste für Ihre steuerliche Compliance

I.Umweltrecht

I.Einführung

II.Rechtsquellen der Compliance-Anforderungen im Umweltrecht

III.Der Umweltschutzbeauftragte

1.Allgemeines

2.Gesetzliche Vorgaben an Umweltschutzbeauftragte

2.1Immissionsschutzbeauftragter (§§ 53 ff. BImSchG/5. BImSchV)

2.1.1Bestellung des Immissionsschutzbeauftragten

2.1.2Unterstützungspflicht des Anlagenbetreibers

2.1.3Fachkunde des Immissionsschutzbeauftragten

2.1.4Zuverlässigkeit des Immissionsschutzbeauftragten

2.1.5Fortbildungspflicht des Immissionsschutzbeauftragten

2.1.6Aufgaben (Beratungs- und Hinweisfunktion) des Immissionsschutzbeauftragten

2.1.7Beteiligungspflicht des Anlagenbetreibers

2.1.8Benachteiligungs- und Kündigungsverbot

2.2Störfallbeauftragter (§§ 58a ff. BImSchG/5. BImSchV)

2.3Gewässerschutzbeauftragter (§§ 64 ff. Wasserhaushaltsgesetz)

2.4Abfallbeauftragter (§§ 59, 60 Kreislaufwirtschaftsgesetz)

2.5Strahlenschutzbeauftragter (§§ 31 ff. Strahlenschutzverordnung/§§ 13 ff. Röntgenverordnung)

2.6Ämterhäufung

2.7Erleichterungen bei auditierten Unternehmen

2.8Kurzüberblick über die Haftung der Umweltbeauftragten

2.8.1Strafrechtliche Verantwortlichkeit

2.8.2Zivilrechtliche Verantwortlichkeit

3.Resümee und Ausblick

J.Produktsicherheit und Produkthaftung

I.Einführung

II.Produktsicherheit

1.Maßgebliche Normen

2.Anwendungsbereich des ProdSG

2.1Adressaten

2.2Produktbegriff

2.3Inverkehrbringen

3.Pflichten und Compliance

3.1Pflichten beim Inverkehrbringen

3.1.1Gewährleistung der Sicherheit

3.1.2Information der Anwender

3.2Pflichten nach dem Inverkehrbringen: Produktbeobachtungs- und Rückrufpflichten

3.2.1Produktbeobachtungspflicht

3.2.2Notwendige Konsequenzen bei Entdeckung neuer Produktrisiken

3.2.3Behördliche produktsicherheitsrechtliche Anordnungen

4.Besondere Pflichten der Unternehmensleitung

5.Rechtsfolgen der Non-Compliance

III.Produkthaftung

1.Maßgebliche Normen

2.Anwendungsbereich

3.Pflichten und Compliance

3.1Pflichten beim Inverkehrbringen

3.1.1Der Konstruktionsfehler (Compliance mit Konstruktionspflichten)

3.1.2Der Fabrikationsfehler (Compliance mit Fabrikationspflichten)

3.1.3Der Instruktionsfehler (Compliance mit Instruktionspflichten)

3.2Pflichten nach dem Inverkehrbringen

4.Rechtsfolgen der Non-Compliance

IV.Zusammenfassung

K.Compliance als Instrument nachhaltigen Vertriebs

I.Einführung

II.Risk Assessment

III.Analyse des Vertriebsprozesses

1.Vertriebserlaubnisse

1.1Allgemeines

1.2Sonderfall Finanzwirtschaft

1.2.1Vertriebspartner

1.2.2Vertriebserlaubnisse und Risikomanagement

2.Verkaufsbezogene Verhaltenspflichten

2.1Versicherungsvertrieb

2.1.1Vermittler

2.1.2Versicherungsunternehmen

2.2Exkurs Kapitalmarktvertrieb

3.Vertriebssysteme

3.1Handelsvertreter

3.1.1Handelsvertretervertrag

3.1.2Handelsvertreter und Scheinselbstständigkeit

3.1.3Compliance-Pflichten gegenüber dem Handelsvertreter

3.2Franchising

3.2.1Compliance im vorvertraglichen Stadium

3.2.2Compliance im laufenden Franchiseverhältnis

3.2.3Compliance nach Vertragsbeendigung

3.3Vertragshändler

3.4Compliance-relevante Gestaltungen in Vertriebsverträgen

3.4.1Kartellverbote

3.4.2Compliance-Klauseln

4.Sales Compliance

4.1Werbung

4.2Marketingformen

4.2.1E-Mail-Werbung

4.2.2Telefonakquise

4.2.3Moderne Akquisemethoden

4.3Compliance-Aktivitäten zur Risikominimierung

5.Hospitality Compliance

5.1Wesen der Korruption

5.2Rechtsfolgen der Korruption

5.3Risikoanalyse

5.4Maßnahmen der Korruptionsbekämpfung

5.4.1Verbindliches Richtlinienwesen

5.4.2Sanktionierung von Verstößen

5.4.3Compliance Audits

5.4.4Business Partner Screenings

6.Compliance im Export

6.1Rahmenbedingungen

6.2Exportkontrolle

6.2.1Handelsgegenstandsbezogene Restriktionen

6.2.2Empfängerbezogene Restriktionen

6.2.3Länderbezogene Restriktionen

3.1Compliance-Maßnahmen in der Außenwirtschaft

6.3.1Ausfuhrverantwortlicher und Exportkontrollbeauftragter

6.3.2Zollrechtliche Besonderheiten

6.3.3Compliance-Organisation

IV.Fazit

L.Anti Financial Crime – Risikobereiche für Kreditinstitute

I.Überblick über etablierte Elemente der Anti Financial Crime (AFC)-Prävention

II.Aktuelle Herausforderungen der AFC-Prävention

III.Know Your Customer (KYC)

IV.Verdachtsmeldewesen

V.Transaction Monitoring

VI.Transaktionen ohne eigenen Kunden

VII.Gefährdungsanalyse

VIII.Organisation und Prozesse

IX.Zentrale Stelle § 25h KWG

X.Three Lines of Defence

XI.Investigation by Incidents

XII.Was darf eine AFC-Organisation kosten?

XIII.Fazit

5. Kapitel Risikomanagement und Umgang mit besonderen Risikosituationen

A.Datenschutz im globalen Konzern

I.Einführung

II.Bestimmung und Management von Datenschutzrisiken

1.Bestimmung der Risikofaktoren

1.1Geschäftskontext

1.2Auswirkung für die Betroffenen

1.3Handelnde Personen

1.4Externe Faktoren

1.5Kontrollumgebung

1.6Erfahrung mit aufgetretenen Vorfällen

1.7Bewertungsmaßstäbe

2.Klassifizierung der zu verarbeitenden Daten

2.1Personenbezug

2.2Besonders schützenswerte personenbezogene Daten

2.3Informationswert und Vertraulichkeit der Daten

2.4Unkritische und öffentlich zugängliche Daten

3.Einordnung der betroffenen Systeme, Anwendungen und Prozesse

3.1Datenschutzrelevante Systeme und Anwendungen

3.2Verfahrensübersicht

4.Festlegung angemessener Schutz- bzw. Vorsorgemaßnahmen

4.1Risikobewertung und Angemessenheit des Schutzes

4.2Regelmäßige Risikoüberprüfung

4.3Durchführung von „Privacy Impact Assessments“

III.Konzerndatenschutz

IV.Anzuwendende Gesetze und Anforderungen

V.Globale Datenschutz-Prinzipien

VI.Datenschutzrichtlinien mit internationaler Ausprägung

1.Anwendung globaler Datenschutzprinzipien und Grundsätze

2.Nationale, supranationale und regulatorische Besonderheiten

VII.Risikosituation „Datentransfer in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau“

VIII.Datensicherheit als Bestandteil des Datenschutzes

IX.Ausblick

B.IT/elektronische Kommunikation

I.Einführung

II.Quellen für IT-Compliance-Anforderungen

1.Pflichtenkreis der Geschäftsleitungen als Beispiel für eine Rechtsquelle

1.1IT-Risikomanagement als Geschäftsleiterpflicht

1.2Pflichtendelegation als Organisationspflicht

1.3Rechtsfolgen bei Verstoß gegen Geschäftsleiterpflicht

2.IT-Compliance-Anforderungen aus geschäftlichen Anforderungen des Unternehmens

3.Kernhandlungsfelder

III.IT-Sicherheit

1.Begriff der IT-Sicherheit

2.Standards für IT-Sicherheit

2.1IT-Grundschutz-Katalog des BSI

2.2ISO-Norm 17799/27002

2.3Referenzmodelle: CobiT und ITIL

3.Konkrete Sicherheitsmaßnahmen

IV.Elektronischer Rechts- und Geschäftsverkehr

1.Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation

2.Enterprise Content Management

3.Geschäftsprozessmanagement: Gestaltung von betrieblicher Kommunikation unter Einhaltung von formal-inhaltlichen Anforderungen

V.Geschäftsprozessmanagement: Elektronische Buch- und Aktenführung

1.Grundsätze für IT-gestützte Buchführungssysteme

2.Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen

VI.Lösungskategorie Schulungen

VII.Branchenspezifische Anforderungen

1.Banken- und Finanzdienstleistungsunternehmen

2.Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach § 7 LuftSiG

VIII.IT-Compliance im Rahmen der Abschlussprüfung

1.IDW Prüfungsstandard 330

2.SOX 404/Euro-SOX

IX.Vertragliche Compliance/Software Asset Management

C.Hinweisgebersysteme zur Identifikation von Compliance-Verstößen

I.Einleitung

1.Herkunft und Definition

2.Erscheinungsformen des Whistleblowings

3.Begriff des Hinweisgebersystems

II.Rechtsrahmen für Hinweisgebersysteme

1.Sarbanes-Oxley Act und Dodd-Frank Act

1.1Regelungssystem des Sarbanes-Oxley Acts

1.2US Dodd-Frank Act

1.3Anwendbarkeit der US-Regelungen auf Unternehmen in Deutschland

2.UK Bribery Act

3.Gesetzgebung zu Anti-Korruption in Frankreich – Sapin II

4.Rechtspflicht zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems nach deutschem Recht

5.Weitere Erwägungen bzgl. der Einführung von Hinweisgebersystemen

III.Ausgestaltung von Hinweisgebersystemen

1.Vorgaben und Leitlinien für die Ausgestaltung von Hinweisgebersystemen

1.1Gesetze

1.2Internationale Institutionen und Beratungsgesellschaften

1.3Literatur

2.Interne Lösungen vs. Outsourcing

IV.Rechtslage und -entwicklung in Deutschland

1.Aktuelle Rechtslage

1.1Strafrechtliche Risiken

1.1.1Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (§ 17 UWG)

1.1.2Verletzung von Privatgeheimnissen (§ 203 StGB)

1.1.3Weitere Straftatbestände im Zusammenhang mit der Verletzung von Geheimnissen

1.1.4Falsche Verdächtigung (§ 164 StGB)

1.1.5Ehrverletzungsdelikte (§§ 185 ff. StGB)

1.2Arbeitsrechtliche Aspekte

1.3Datenschutzrechtliche Aspekte

2.Rechtsentwicklung in Deutschland

2.1Hinweisgeberschutz in Deutschland

2.2Ehemalig vorgesehene Änderungen im Datenschutz

2.3EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

2.4EU-Datenschutz-Grundverordnung und Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz

D.Compliance-Due Diligence – dargestellt am Beispiel der Anti-Korruptions-Due Diligence –

I.Warum Compliance-Due Diligence?

1.Normativer und rechtspraktischer Paradigmenwechsel bei der Korruptionsbekämpfung

2.Begriff und Bedeutung der Compliance-Due Diligence

II.Compliance-Due Diligence bei M&A-Transaktionen

1.Planung und Vorbereitung der Compliance-Due Diligence

1.1Ziele der Compliance-Due Diligence

1.2Entscheidung über die Notwendigkeit einer Compliance-Due Diligence

1.3Ermittlung des relevanten Rechtsrahmens

1.4Erstellung eines fokussierten Due Diligence-Planes

2.Durchführung der Compliance-Due Diligence

2.1Praktische Erwägungen

2.2Analyse und Bewertung des Compliance-Programms innerhalb des Zielunternehmens

2.3Ermittlung und Analyse historischer Compliance-Probleme

2.4Ermittlung potentieller Compliance-Probleme

3.Umsetzung der Due Diligence-Ergebnisse

3.1Der Umgang mit aufgedeckten Compliance Problemen vor Vertragsschluss

3.1.1Offenlegung gegenüber Behörden bzw. der Öffentlichkeit

3.1.2Auswirkungen identifizierter Compliance-Probleme auf die geplante Transaktion

3.2Besonderheiten bei der Aufdeckung von Compliance-Problemen zwischen Vertragsschluss und Vertragsvollzug

3.3Das Thema Compliance im Rahmen der Post-Merger Integration

4.Besonderheiten bei Joint Venture-Beziehungen

III.Due Diligence bei Intermediären

1.Planung: Institutionalisierung des Due Diligence-Prozesses

2.Durchführung der Compliance-Due Diligence

2.1Selbstauskunft

2.2Analyse unabhängiger Informationsquellen

2.3Risikobewertung

3.Verwendung von Standardvertragsklauseln

4.Periodische Aktualisierung

5.Compliance-Probleme nach Vertragsschluss

6. Kapitel Compliance und Strafrecht

A.Unternehmensinterne Untersuchungen in Compliance-Fällen

I.Einführung

II.Definition und Hintergrund

III.Rechtliche Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung

IV.Maßnahmen der Informationsgewinnung und deren Zulässigkeit

1.Allgemeine Grundsätze

2.Vorgehensweise

3.Informationsquellen

3.1Akten und Personalakten

3.2E-Mails

3.3Telefonate

3.4Überwachen und Durchsuchen des Arbeitsplatzes

3.5Kommunikation und Mitarbeiterbefragungen

3.6Whistleblower-Hotlines

3.7Amnestie-Programme

V.Mitwirkung des Betriebsrates

VI.Schutz und Verwertbarkeit der Untersuchungsergebnisse

VII.Kooperation mit Behörden

VIII.Abschluss der Internen Untersuchung

B.Strafbarkeit von Vorständen, Compliance Officern, Mitarbeitern

I.Einführung

II.Einschlägige straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Tatbestände im Überblick

1.Tatbestände des materiellen Strafrechts

2.Tatbestände des Ordnungswidrigkeitenrechts

III.Grundsätze straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlicher Haftung in Unternehmen

1.Haftungsrisiko für die verantwortlich handelnden natürlichen Personen

2.Haftungsrisiko von juristischen Personen und Personenvereinigungen

IV.Strafbarkeit von Vorständen

1.Unmittelbare Täterschaft

2.Strafbarkeit bei arbeitsteiliger Begehungsweise

2.1Horizontale Ebene

2.2Vertikale Ebene

3.Strafbarkeit durch Unterlassen

3.1Allgemeine Erfolgsabwendungspflichten

3.2Geschäftsherrenhaftung

3.3Pflicht zur Einführung von Compliance-Programmen

4.Aufsichtspflichtverletzung

V.Strafbarkeit von Compliance Officern

1.Strafbarkeit im Rahmen der Vorbeugung von Regelverstößen

1.1Unzureichende Intervention

1.2Informations- und Beratungstätigkeit

2.Strafbarkeit nach Kenntniserlangung von Regelverstößen

VI.Strafbarkeit von Mitarbeitern

1.Deliktsverwirklichung in eigener Person

2.Verhalten bei Kenntniserlangung von Regelverstößen

2.1Recht zur Meldung von Gesetzesverstößen

2.2Pflicht zur Meldung von Gesetzesverstößen

C.Konsequenzen: Bußgelder, Einziehung, Verfall

I.Einführung

II.Bußgelder

1.Begriff und Rechtsnatur der Geldbuße

2.Bemessung der Geldbuße

3.Hinweise zum Verfahren in Bußgeldsachen

4.Bedeutung der Geldbuße im Wirtschaftsleben

4.1§ 30 OWiG als Grundnorm für die Unternehmensgeldbuße

4.2Geldbußen für Aufsichtspflichtverletzungen, § 130 OWiG

4.3Geldbußen gegen natürliche Personen über die Zurechnung nach § 9 OWiG

4.4Geldbuße gegen Unternehmen im Europäischen Wettbewerbsrecht

III.Einziehung und Verfall

1.Verfall

2.Einziehung

3.Sonderregel für Organe und Vertreter

4.Verfahrensrechtliche Hinweise

7. Kapitel Compliance und Aufsichtsrecht

A.Einführung

B.Corporate Governance

I.Begriff und Rechtsgrundlagen

II.Besonderheiten des Finanzsektors

III.Compliance im Finanzsektor

C.Sektoren

I.Versicherungen

1.Maßgebliche Rechtsgrundlagen der Compliance-Funktion für Versicherungsunternehmen

a)Einführung

b)Versicherungsaufsichtsrechtliche Vorgaben

c)Weitere branchenspezifische und maßgebliche allgemeine Regelungen

2.Anforderungen an die Compliance-Funktion bei Versicherungsunternehmen

a)Organisatorische Anforderungen

b)Inhaltliche Anforderungen an die Compliance-Funktion

3.Anforderungen an die Entscheidungsträger

a)„Fit and Proper“-Erfordernis nach der Solvency-II-Richtlinie

b)Zuverlässigkeit

c)Fachliche Anforderungen an Geschäftsleiter

d)Anforderungen an Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen

4.Risikomanagement

II.Kreditinstitute

1.Wichtigste Rechtsgrundlagen der Compliance-Funktion für Institute

a)Organisationsanforderungen – § 25a KWG und MaRisk

b)Organisationsanforderungen – § 33 WpHG und MaComp

c)Compliance-Anforderungen nach den allgemeinen Gesetzen

2.Anforderungen an die Compliance-Funktion bei Banken und Finanzinstituten

a)Anforderungen an die Organisation

aa)Aufgaben der Compliance-Abteilung

bb)Aufbau der Compliance-Abteilung

cc)Konzernweite Compliance-Funktion

b)Anforderungen an die Entscheidungsträger

aa)Geschäftsleiter

bb)Aufsichtsorgan

cc)Vergütung der Risikoträger

c)Risikomanagement

III.Kapitalverwaltungsgesellschaften

1.Anforderungen an die Entscheidungsträger

a)Anforderungen die Geschäftsleiter

aa)Zuverlässigkeit

bb)Fachliche Eignung

b)Vergütungsregeln

aa)Rechtsgrundlagen

bb)Erfasster Personenkreis: Identifizierte Mitarbeiter

cc)Transparenzpflichten

c)Anforderungen an die Unabhängigkeit der Leitungsorgane von Kapitalverwaltungsgesellschaft und Verwahrstelle

2.Anforderungen an die Organisation

a)Rechtsgrundlagen

b)Bestandteile einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation

c)Die Regelungen der Level-2-VO insbesondere zu den Kontrollverfahren

d)Zusätzliche Anforderungen an OGAW- und Publikums-AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaften

aa)Personalorganisation und -entwicklung

bb)Anlegerbeschwerdemanagement

cc)Erweiterte Informationspflichten gegenüber Privatanlegern

3.Risikomanagement (KAMaRisk)

a)Grundlagen

b)Risikomanagementsystem auf Gesellschaftsebene

aa)Risiken, Geschäfts- und Risikostrategie

bb)Risikotragfähigkeitsberechnung

Anhang

1.Checkliste: Top Ten einer Compliance-Intranetseite

2.Muster „Code of Conduct“

3.Muster spezielle Compliance Policies

a)Datenschutz

b)E-Mail-Verkehr

c)Aufbewahrung von Dokumenten

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Achenbach/Ransiek Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 4. Aufl. 2015

Assmann/Pötzsch/Schneider Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz, 2. Aufl. 2013

Assmann/Schneider Wertpapierhandelsgesetz, 6. Aufl. 2012

Bähr Handbuch des Versicherungsaufsichtsrechts, 2011

Baumbach/Hopt Handelsgesetzbuch, 37. Aufl. 2016

Baumbach/Hueck GmbH-Gesetz, 21. Aufl. 2017

Bechtold Kartellgesetz, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, 8. Aufl. 2015

Beck/Samm/Kokemoor Kreditwesengesetz mit CRR, Loseblatt

Beckmann/Scholtz/Vollmer Investment, Ergänzbares Handbuch für das gesamte Investmentwesen, Loseblatt

Beisel Beck’sches Mandatshandbuch Due Diligence, 2. Aufl. 2010

Blümich EStG, KStG, GewStG, Loseblatt

Bohne/Steffen Die Rückgewinnungshilfe im Strafverfahren, 2009

Bohnert Kommentar zum Ordnungswidrigkeitenrecht, 4. Aufl. 2016

Boos/Fischer/Schulte-Mattler Kreditwesengesetz, 5. Aufl. 2016

Brinkmann/Schäfer Compliance-Konsequenzen aus der MiFID, 2008

Büchner/Kokert/Schmalzl Erfolgreiche Auslagerung von Geschäftsprozessen, 2008

Buff Compliance: Führungskontrolle durch den Verwaltungsrat, 2000

Bürgers/Körber Aktiengesetz, 4. Aufl. 2016

Bürkle Compliance in Versicherungsunternehmen, 2. Aufl. 2015

Bussmann Nationales Recht und Anti-Fraud Management – US-amerikanische und deutsche Unternehmen im Vergleich, 2008

Czychowski/Reinhardt Wasserhaushaltsgesetz unter Berücksichtigung der Landeswassergesetze, 11. Aufl. 2014

Dölling Handbuch der Korruptionsprävention für Wirtschaftsunternehmen und öffentliche Verwaltung, 2007

Dölling/Duttge/Rössner Gesamtes Strafrecht: StGB, StPO, Nebengesetze, 3. Aufl. 2013

Dörner/Horváth/Kagermann Praxis des Risikomanagements, 2000

Erbs/Kohlhaas Strafrechtliche Nebengesetze, Loseblatt

Fahr/Kaulbach/Bähr Versicherungsaufsichtsgesetz, 5. Aufl. 2012

Feldhaus Bundesimmissionsschutzrecht, Loseblatt

Fezer Kommentar zum Markenrecht, 4. Aufl. 2009

Fischer F. Der Betriebsbeauftragte im Umweltschutzrecht, 1996

Fischer T. Strafgesetzbuch und Nebengesetze, 63. Aufl. 2016

Fleischer Handbuch des Vorstandsrechts, 2006

Fleischer/Goette Münchener Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG), 2. Aufl. 2016

Frenz Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, 3. Aufl. 2002

Fromm/Nordemann Urheberrecht, 11. Aufl. 2014

Fuchs Kommentar zum Wertpapierhandelsgesetz, 2009

Geiß/Doll Geräte- und Produktsicherheitsgesetz, 2005

Gleißner/Romeike Risikomanagement – Umsetzung, Werkzeuge, Risikobewertung, 2005

Göhler/König Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, 17. Aufl. 2017

Gola/Schomerus BDSG Bundesdatenschutzgesetz, 12. Aufl. 2015

Göppinger/Bock Kriminologie, 6. Aufl. 2008

Goette/Habersack Münchner Kommentar zum Aktiengesetz, 4. Aufl. 2014 ff.

Gründer/Schrey Managementhandbuch IT-Sicherheit, 2007

Habersack/Mülbert/Schlitt Handbuch der Kapitalmarktrechtinformation, 2. Aufl. 2013

Hachenburg/Mertens GmbH-Gesetz, 8. Aufl. 1992

Halm/Engelbrecht/Krahe Handbuch des Fachanwalts Versicherungsrecht, 4. Aufl. 2011

Hannemann/Schneider/Hanenberg Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk), 5. Aufl. 2017

Hauschka/Moosmayer/Lösler Corporate Compliance, 3. Aufl. 2016

Heckschen/Simon Umwandlungsrecht, 2003

Hempel/Wiemken Managerhaftung im Wandel, 2006

Hirte/Bülow Kölner Kommentar zum WpÜG, 2. Aufl. 2010

Hoffmann-Becking Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 4, Aktiengesellschaft, 4. Aufl. 2015

Hölters Handbuch des Unternehmens- und Beteiligungskaufs, 6. Aufl. 2005

Holzborn WpPG – Wertpapierprospektgesetz, 2. Aufl. 2014

Holznagel Recht der IT-Sicherheit, 2003

Hopt/Wiedemann Großkommentar Aktiengesetz, 5. Aufl. 2015

Horak Outsourcing bei Versicherungsunternehmen, 2011

Hoeren/Sieber Handbuch Multimedia-Recht, Loseblatt

Hüffer/Koch Aktiengesetz, 12. Aufl. 2016

Immenga/Mestmäcker Wettbewerbsrecht, 5. Aufl. 2012

Jarass Bundesimmissionsschutzgesetz, 11. Aufl. 2015

Jarass/Petersen/Weidemann Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Loseblatt

Joecks/Miebach/Hefendehl/Hohmann Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch, Band 4, §§ 185-262, 3. Aufl. 2017

Kallmeyer Umwandlungsgesetz, 5. Aufl. 2013

Kaplan/Norton Alignment, 2006

Kaplan/Norton/Horvath Balanced Scorecard, 1997

Kempf/Schilling Vermögensabschöpfung, 2007

Kindhäuser/Neumann/Paeffgen Nomos Kommentar Strafgesetzbuch, 5. Aufl. 2017

Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis Internal Investigations, Ermittlungen im Unternehmen, 2. Aufl. 2016

Koepsel Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB), 2006

Kremer/Bachmann/Lutter/von Werder Deutscher Corporate Governance Kodex, 6. Aufl. 2016

Küstner/Thume Handbuch des gesamten Vertriebsrecht,Band 2, 9. Aufl. 2014, Band 3, 4. Aufl. 2014

Landmann/Rohmer Umweltrecht, Loseblatt

Langen/Bunte Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Band 1, Deutsches Kartellrecht, 12. Aufl. 2014

Laufhütte/Rissing-van Saan/Tiedemann Großkommentar, Band 13, 12. Aufl. 2009

Ledergerber Whistleblowing unter dem Aspekt der Korruptionsbekämpfung, 2005

Leisinger/Probst Human Security and Business, 2012

Lippross Umsatzsteuer, 24. Aufl. 2017

Lutter Umwandlungsgesetz, 5. Aufl. 2014

Marx Deutsches und europäisches Markenrecht, 2. Aufl. 2007

Mengel Compliance und Arbeitsrecht, 2009

Mes Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz: PatG/GebrMG, 4. Aufl. 2015

Meyer-Goßner Strafprozessordnung, 60. Aufl. 2017

Michalski/Heidinger/Leible/Schmidt Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, 3. Aufl. 2017

Mitsch Recht der Ordnungswidrigkeiten, 2. Aufl. 2005

Moosmayer Compliance, Praxisleitfaden für Unternehmen, 3. Aufl. 2015

Moritz Das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz, 2004

Müller 100 Jahre materielle Versicherungsaufsicht in Deutschland, Band 1, 2001

Müller-Gugenberger/Bieneck Handbuch des Wirtschaftsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrechts, 6. Aufl. 2015

Niemann/Sradj/Wohlgemuth Jahres- und Konzernabschluss nach Handels- und Steuerrecht, 2008

Pieth Anti-Korruptions-Compliance, 2011

Prölss Versicherungsaufsichtsgesetz, 12. Aufl. 2005

Raiser/Veil Recht der Kapitalgesellschaften, 6. Aufl. 2015

Rebel Gewerbliche Schutzrechte, 7. Aufl. 2017

Rohde-Liebenau Whistleblowing – Beitrag der Mitarbeiter zur Risikokommunikation, 2005

Romeike Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements, 2008

ders. Die Bankenkrise – Ursachen und Folgen im Risikomanagement, 2010

Rosenthal/Jöhri Handkommentar zum Datenschutzgesetz, 2. Aufl. 2017

Roth Compliance: Begriff, Bedeutung, Beispiele, 2000

Roth/Altmeppen Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, 8. Aufl. 2015

Ruhmannseder/Lehner/Beukelmann Compliance aktuell, Loseblatt

Säcker/Rebmann Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 7. Aufl.

Schemmel/Ruhmannseder/Witzigmann Hinweisgebersysteme, Implementierung in Unternehmen, 2012

Schimansky/Bunte/Lwowski Bankrechts-Handbuch, 5. Aufl. 2017

Schmitt/Hörtnagl/Stratz Umwandlungsgesetz, Umwandlungssteuergesetz, 7. Aufl. 2016

Scholz GmbH-Gesetz, 11. Aufl. 2015

Schönke/Schröder Strafgesetzbuch, 29. Aufl. 2014

Semler/Peltzer/Kubis Arbeitshandbuch für Vorstandsmitglieder, 2. Aufl. 2015

Semler/Stengel Umwandlungsgesetz mit Spruchverfahrensgesetz, 4. Aufl. 2017

Senge Karlsruher Kommentar zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, 4. Aufl. 2014

Sölch/Ringleb Umsatzsteuergesetz: UStG, Loseblatt

Stelkens/Bonk/Sachs Verwaltungsverfahrensgesetz, 8. Aufl. 2014

Theisen Information und Berichterstattung des Aufsichtsrats, 4. Aufl. 2007

Tiedemann Wirtschaftsstrafrecht, Einführung und Allgemeiner Teil, 4. Aufl. 2014

Tipke/Kruse Abgabenordnung – Finanzgerichtsordnung, Loseblatt

Tipke/Lang Steuerrecht, 22. Aufl. 2015

Umnuß Corporate Compliance Checklisten, 3. Aufl. 2017

Wabnitz/Janovsky Handbuch des Wirtschafts- und Steuerstrafrechts, 4. Aufl. 2014

Wecker/van Laak Compliance in der Unternehmenspraxis, 2. Aufl. 2009

Widmann/Mayer Umwandlungsrecht – Umwandlungsgesetz, Umwandlungssteuergesetz, Loseblatt

Wiedemann Handbuch des Kartellrechts, 3. Aufl. 2016

Wieland/Steinmeyer/Grüninger Handbuch Compliance-Management, 2. Aufl. 2014

Wilrich Geräte- und Produktsicherheitsgesetz, 2004

Winter Versicherungsaufsichtsrecht, 2007

Wissmann Telekommunikationsrecht, 2. Aufl. 2006

Wissmann/Dreyer/Witting Kartell- und regulierungsbehördliche Ermittlungen im Unternehmen und Risikomanagement, 2008

Wöhe Einführung in die allgemeine Betriebswirtschaftslehre, 26. Aufl. 2016

Zöllner Kölner Kommentar zum Aktiengesetz, 3. Aufl. 2009 ff.